Nr. 17/99

nblattVG Montabaur

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Quiche Auslegung

1 h itcrechnung mit dem Rechenschaftsbericht liegt zur Einsicht- J usha m 05 bis 12.05.1999 bei der Verbandsgemeindeverwaltung T 0rn Finanzabteilung, Zimmer 109; Konrad-Adenauer-Platz 8, iftahaur während der Kernarbeitszeit (montags bis mittwochs T h'c 12 30 Uhr und von 14.00 bis 16.00 Uhr, donnerstags von jt230 Uhr und von 14.00 bis 18.00 Uhr sowie freitags von 8.00 San Uhr) öffentlich aus.

flach 26.03.1999 (S.) Ortseifen

Tveindeverwaltung Niedererbach Ortsbürgermeister

L h t über die Sitzung des Ortsgemeinderates lererbach vom 26.03,1999

I Itsrechnung 1997 beschlossen und Entlastung erteilt

r 14 01.1999 tagte der Rechnungsprüfungsausschuß der PL S rf a ; n c) en Räumen der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, l'hvor Ort von der ordnungsgemäßen Ausführung der Haushalts- «rSfeJenaeschäfte zu überzeugen. Nach Einsichtnahme in die Haus- K find Kassenbelege wurde abschließend vom Rechnungsprüfungs- rtwß festgestellt, daß die Überprüfung zu keinen Beanstandungen Sb Daraufhin wurde die Haushaltsrechnung 1997 abgeschlossen Bern Rat zur Entscheidung vorgelegt.

iistimmung zur Jahresrechnung wurde nun in der Sitzung am Iw 1999 erklärt. Zugleich wurde dem Ortsbürgermeister, den Ortsbei- * rdneten dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbands- 10 Snde für das Haushaltsjahr 1997 Entlastung erteilt.

#n der Jahresrechnung zusammengestellten Eckdaten über den Pf. h luß des Haushaltsjahres 1997 werden im Rahmen einer geson­nen öffentlichen Bekanntmachung in einer der nächsten Ausgaben des lodfenblattes noch zur Kenntnis gegeben.

Iterung der Straßenbeleuchtung

Irtsgemeinderat beschließt, die Straßenbeleuchtung in Richtung lenhaus (Waldstraße) zu erweitern und des weiteren eine zusätz- Plampe in der Waldstraße und eine Lampe in der Hofackerstraße auf- len.

Sitzungen am Ehrenmal

irtsgemeinderat beschließt die Anpflanzungen am Ehrenmal mit lung einer Linde, die von den Kommunionkindern gestiftet wird.

Krag des Fördervereins der Freiherr-vom-Stein-Schule Nenters- @en auf Bezuschussung

Irtsgemeinderat beschließt, dem Förderverein der Freiherr-vom- iieiSschule Nentershausen einen Zuschuß zu gewähren.

tiaffung einer Beschailungsanlage

Irtsgemeinderat beschließt - nach Einholung weiterer Angebote - leschallungsanlage für das “Haus Erlenbach” anzuschaffen. laltsplan/Haushaltssatzung 1999 einstimmig verabschiedet Her jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates stand die Beratung und fsijußfassung über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 1999 an. gVerbandsgemeindeverwaltung hatte hierzu in Abstimmung mit der femeinde einen Planentwurf erstellt und zur Sitzung vorgelegt. Nach l||erung zum Planinhalt erklärte der Ortsgemeinderat seine Zustim­mung zum Haushaltsplan und der Haushaltssatzung, feushaltssatzung 1999, die die summarische Zusammenfassung des paltsplanes darstellt, enthält folgende Festsetzungen: altungshaushalt

Itimen/Ausgaben...je 1.231.000 DM

jgenshaushalt

|hmen/Ausgaben.je 1.468.000 DM

Semeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 1999 wie folgt fest­st:

Isteuer A...250 v. H.

irullsteuer B.!.290 v. H.

Srbesteuer.320 v. H.

te Hundesteuer beträgt

Irden ersten Hund .40 DM

|in zweiten Hund .60 DM

den weiteren Hund.80 DM

Jniiber dem Vorjahr treten keine Veränderungen ein. lagen zur derzeitigen Haushaltssituation bzw. Prognosen zum Haus­lahr 1999 enthält der dem Haushaltsplan beigefügte Vorbericht. Hier- jerden auszugsweise einige Informationen zur Kenntnis gegeben. äf aus ^t t998 schließt mit einem Fehlbetrag von rd. 170.000,— DM alles ist das Fazit der Haushaltswirtschaft des vergangenen Jahres, iderErwarten konnten vorgesehene Grundstückserlöse nicht mehr rea- äier|werden. Der Soll-Fehlbetrag ist im Haushalt 1999 veranschlagt und «aut zur Abwicklung vorgesehen.

y®J sctlu| düng der Ortsgemeinde beläuft sich zum 31.12.1998 auf nli n» 9 sich hieraus ergebende Pro-Kopf-Verschuldung von

ü e 9l deutlich unter dem vergleichbaren Landesdurchschnitt on_|26,— DM. \

menfassend ist dies, objektiv dargestellt, die Ausgangsbasis für die

Pung des Haushalte^999.

|halt1999

nf.lL SamtVolurnen beläuft sich'äuf 2.699.000, — DM. Hiervon entfallen 1 .1 n aus 9 e 9lichenen Verwaltungshaushalt 1.231.000,— DM und auf unausgeglichenen Vermögenshaushalt 1.468.000,— DM

Zur Finanzierung der anstehenden Investitionen werden keine Kredite benötigt. Da aber Verpflichtungsermächtigungen zu veranschlagen sind (860.000,— DM), ist deren Festsetzung erforderlich.

Verwaltungshaushalt

Das Volumen des Verwaltungshaushaltes steigt von 1.172.000,— DM um 59.000,— DM auf 1.231.000,— DM. Während sich die Steigerung in der Vergangenheit an den Einnahmen orientierte, ist für 1999 festzustellen, daß höhere Ausgaben (Forst und Umlagen) für den Volumensanstieg letzt­lich verantwortlich zeichnen. Das führt in der Konsequenz sogar dazu, daß der Ausgleich des Verwaltungshaushaltes nur durch eine Zuführung vom Vermögenshaushalt (16.000,— DM) erreicht wird.

Wie in all den Vorjahren wird die Einnahmenseite des Verwaltungshaus­haltes geprägt von dem Unterabschnitt 9000. Das erwartete Einnahmen- Soll beläuft sich auf 64,90 % der Einnahmen des Verwaltungshaushaltes. Die übrigen Einnahmen der Ortsgemeinde erwartet man aus folgenden

Bereichen:

Erstattungen, Zuweisungen.18,12 v. H.

Gebühren .3,74 v. H.

Einnahmen aus Verkauf, Mieten, .5,11 v. H.

Pachten und sonst. Verwaltungs­und Betriebseinnahmen

Sonstige Finanzeinnahmen.6,83 v. H.

(Konzessionsabgaben, Zinsen)

Zuführung vom Vemögenshaushalt.1,30 v. H.

Die Ansätze für die laufenden Ausgaben des Verwaltungshaushaltes beru­hen auf den Erfahrungswerten des Vorjahres, sind aufgrund von Berech­nungen ermittelt worden, beinhalten gesetzliche oder tarifvertragliche Vor­gaben und berücksichtigen Wünsche der Ortsgemeinde.

Nachfolgend soll verdeutlicht werden, welchen prozentualen Anteil die einzelnen Ausgabenbereiche an den Gesamtausgaben des Verwal­

tungshaushaltes haben:

1. Personalausgaben.31,86 v. H.

2. Verwaltungs- und Betriebsausgaben.21,62 v. H.

3. Zuschüsse für soziale Zwecke oder

ähnliche Einrichtungen.0,26 v. H.

4. Umlagen..43,94 v. H.

5. Zinsausgaben.1,04 v. H.

6. Zuführung zum Vermögenshaushalt...1,28 v. H.

Als echte freie Finanzspitze für das Haushaltsjahr 1999 errechnet sich ein Betrag von F 16.000,00 DM. In den kommenden Haushaltsjahren wird jedoch wieder mit einer positiven freien Finanzspitze gerechnet.

Vermögenshaushalt

Das vom Ortsgemeinderat am 15.5.1998 beschlossene Investitionspro­gramm bildet die Grundlage für die Aufstellung des Vermögenshaushal­tes. Art und Umfang der sich hieraus ergebenden Vorhaben bestimmen das Volumen.

Demnach sind für folgende Investitionen, Investitionsförderungsmaßnah­men und Ausgaben entsprechende Haushaltsmittel bereitzustellen:

1. Bauausgaben Sportplatz.8.000,— DM

2. Park- und Gartenanlagen - Bauausgaben.5.000.— DM

3. Bauausgaben Grillhütte.15.000,— DM

4. Zuweisungen für

Dorferneuerungsmaßnahmen.3.000,— DM

5. Erschließung “Auf dem Hahn” einschließlich

Straßenoberflächenentwässerungsanteil.388.000,— DM

Damit eine Gesamtauftragsvergabe vorgenommen werden kann, sind Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 340.000,— DM veranschlagt.

6. Straßenbeleuchtungserweiterung.5.000,— DM

7. Bauausgaben Friedhofsbereich.12.500,— DM

8. Fertigstellung bzw. Restfinanzierung der

Ausgaben für das Haus Erlenbach.460.000,— DM

9. Anschaffung von Fahrzeugen.10.000,— DM

10. Erwerb von Grundstücken.80.000,— DM

11. Haus- und Kanalanschlußkosten für gemeindeeigene Grundstücke im

Erschließungsgebiet “Auf dem Hahn”.120.000,— DM

12. Zuführung zum Verwaltungshaushalt.16.000,— DM

13. Zuführung zur allgemeinen Rücklage.3.911,— DM

14. Tilgung von Krediten an den Kreditmarkt .171.589,— DM

Durch diese Tilgungsleistung wird die Ortsgemeinde Niedererbach schuldenfrei. Man erspart sich einen Schuldendienst von ca. 27.000,— DM. Diese Entlastung trägt zur Konsolidierung des Verwaltungshaushaltes bei. 15. Abwicklung des voraussichtlichen

Soll-Fehlbetrages 1998.170.000,— DM

Damit im Haushaltsjahr 1999 die Auftragsvergabe für den Ausbau der Waldstraße einschließlich des Straßenoberflächenentwässerungsanteils vorgenommen werden kann, sind Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 520.000,— DM veranschlagt.

Die Finanzierung aller Ausgaben wird durch folgende Einnahmen über­

nommen:

1. Erschließungsbeiträge.400.000 — DM

2. Restzuweisung des Landes zum Umbau

des Hauses Erlenbach..220.000 — DM

3. Zuweisungsrate seitens der Theaterfreunde

Niedererbach...4.000,— DM

4. Einnahmen aus der Veräußerung von

Grundstücken .815.000,— DM

5. Investitionsschlüsselzuweisungen.12.685 — DM