Wochenblatt VG Montabaur

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Nr. 14/99

“Öffentl. Bekanntmachungen

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Bekanntmachung des Wahlleiters

über die Einreichung von Wahlvorschlägen

für die Wahl des Verbandsgemeinderates

Ergänzend zur Bekanntmachung des Landrats des Westerwaldkreises vom 10.03.1999 über die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Kom­munalwahlen wird folgendes bekanntgegeben:

I.

Bei der am 13.06.1999 stattfindenden Wahl des Verbandsgemeinderates in der Verbandsgemeinde Montabaur sind 40 Ratsmitglieder zu wählen.

II.

In einem Wahlvorschlag für die Wahl des Verbandsgemeinderates dür­fen höchstens 80 Bewerber benannt werden. Für die Wahl des Ver- bandsgemeinderates kann ein Bewerber bis zu dreimal aufgeführt wer­den. Der Wahlvorschlag muß von mindestens 150 zum Verbandsge­meinderat wahlberechtigten Personen unterzeichnet sein (Unterstüt­zungsunterschriften).

Die Wahlvorschläge bedürfen keiner Unterstützungsunterschriften, soweit die Wahlvorschlagsträger nach § 16 Abs. 3 KWG davon befreit sind. Die Unterzeichnung durch die Bewerber selbst ist unzulässig. Jeder Wahlbe­rechtigte darf für jede Wahl nur einen Wahlvorschlag unterschreiben.

III.

Die Parteien und Wählergruppen sind allein verantwortlich, daß die Unter­stützungsunterschriften rechtzeitig geleistet werden. Unterstützungsunter­schriften können mit dem Wahlvorschlag oder auf gesonderten amtlichen Formblättern geleistet werden. Nach Ablauf der Einreichungsfrist (Abschnitt IV) können Unterstützungsunterschriften nicht mehr geleistet werden.

IV.

Die vollständig Unterzeichneten und mit den erforderlichen Anlagen ver­sehenen Wahlvorschläge sollen möglichst frühzeitig eingereicht werden. Wahlvorschläge für die Wahl des Verbandsgemeinderates sind beim Ver­bandsgemeindewahlleiter in 56410 Montabaur, Konrad-Adenauer-Platz 8, Verwaltungsgebäude der Verbandsgemeinde Montabaur, Neubau, Ebe­ne 2, Zimmer 236, oder bei der Verbandsgemeindeverwaltung Monta­baur in 56410 Montabaur, Konrad-Adenauer-Platz 8, Verwaltungsgebäu­de der Verbandsgemeinde Montabaur, Neubau, Ebene 2, Zimmer 232, einzureichen.

Die Einreichungsfrist läuft am Montag, 03.05.1999,18.00 Uhr, ab.

V.

Die Verbindung der Wahlvorschläge verschiedener Parteien und Wähl­ergruppen muß dem Verbandsgemeindewahlleiter gegenüber spätestens am Freitag, 28.05.1999,18.00 Uhr, schriftlich durch die Vertrauensper­sonen der jeweiligen Wahlvorschläge erklärt werden. Der Listenverbin­dung muß die Mehrheit der Unterzeichner der einzelnen Wahlvorschläge schriftlich zustimmen; bei Wahlvorschlägen nach § 16 Abs. 3 KWG genügt die schriftliche Zustimmung der Vertrauenspersonen.

Montabaur, 30.03.1999 Dr. Paul Possel-Dölken

Bürgermeister, zugleich als Wahlleiter

Bekanntmachung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde

zur Eintragung der von der Meldepflicht befreiten wahlberechtigten Staatsangehörigen anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union in das Wählerverzeichnis

I.

Am Sonntag, 13.06.1999, finden die Wahlen des Kreistages, Verbandsge­meinderats, der Stadt-/Ortsgemeinderäte und der Ortsbürgermeister statt.

II.

Wahlberechtigte Staatsangehörige anderer Mitgliedstaaten der Europäi­schen Union, die von der Meldepflicht befreit und deshalb in der Gemein­de nicht gemeldet sind und daher auch nicht von Amts wegen in das Wählerverzeichnis eingetragen werden können, werden hiermit aufge­fordert, ihre Eintragung in das Wählerverzeichnis bis zum Freitag, 07.05.1999, 12.00 Uhr bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur zu beantragen.

Der Antrag soll nach dem Muster der Anlage 1 a KWO gestellt werden. Antragsvordrucke können Sie bei der Verbandsqemeindeverwaltung erhalten.

Montabaur, 31.03.1999 Dr. Paul Possel-Dölken

Bürgermeister, zugleich als Wahlleiter

Q| “Die Verwaltung informiert”

Angestellter wechselte Rudolf Eulberg am 01.10.1972 zur Verbandsge­meinde Montabaur. Dort wurde er zunächst beim Bauamt beschäftigt und wechselte im Januar 1984 zu den Verbandsgemeindewerken. Hier war er bis zum heutigen Tage im Bereich der Abwasserbeseitigung tätig. Wegen Gewährung der Altersrente scheidet Rudolf Eulberg zum 31. März 1999 aus dem Dienst der Verbandsgemeinde aus. Darüber hinaus war Herr Eulberg auch lange Jahre in der Kommunalpolitik aktiv tätig und übte von August 1969 bis August 1979 das Amt des ehrenamtlichen Bürgermei­sters der Ortsgemeinde Boden aus.

Neubaugebiet “Im Bäumchesfeld” in Daubach erschließt 33 neue Bauplätze

Bauarbeiten haben bereits begonnen

Die Bauarbeiten zur Erschließung des Baugebietes “Im Bäumchesfeld” der Ortsgemeinde Daubach sind bereits in vollem Gange und sollen bis zum Ende des Jahres abgeschlossen-sein.

In einem Ortstermin informierten sich Ortsbürgermeister Raimund Hahn, Ratsmitglied Hermann-Josef Hucke sowie der 1. Beigeordnete der Ver­bandsgemeinde Montabaur, Edmund Schaaf, über den Fortgang der Arbeiten. Die Ortsgemeinde erschließt in ruhiger Wohnlage ein attrakti­ves Baugebiet mit 33 Bauplätzen.

15 von 33 Plätzen sind im Gemeindeeigentum. Dadurch ist es der Orts­gemeinde Daubach möglich, den Bedarf an Bauplätzen zur Eigenent­wicklung der Gemeinde zu decken und unter sozialen Gesichtspunkten zu veräußern. Die Ableitung der Abwässer erfolgt im Trennsystem; Nie­derschlagswasser wird getrennt vom Schmutzwasser dem nächsten Vor­fluter (Bach) zugeführt.

Von den Gesamtkosten von ca. DM 800.000,— entfallen ca. DM 200.000,— auf die Erstellung der Straße mit Straßenbeleuchtung, für die die Ortsgemeinde verantwortlich ist, und ca. DM 600.000,- für die Erstel­lung der Wasser- und Abwasserleitungen, für die die Verbandsgemein­dewerke verantwortlich zeichnen.

Alle Gesprächsteilnehmer zeigten sich zufrieden mit der Entwicklung Dau­bachs und hoffen, daß der positive Trend durch das neue Baugebiet fort­gesetzt wird.

Ortsbürgermeister Raimund Hahn, Hermann-Josef Hucke und der 1. Bei­geordnete der Verbandsgemeinde Montabaur, Edmund Schaaf bei der Besichtigung des neuen Baugebietes.

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Langjährigen Mitarbeiter verabschiedet

Im Rahmen einer kleinen Feierstunde wurde am 25.03.1999 der Mitar­beiter Rudolf Eulberg in den Ruhestand verabschiedet. Bürgermeister Dr. Possel-Dölken dankte Herrn Eulberg für seine langjährige Tätigkeit und für die stets gute Zusammenarbeit.

Die Glückwünsche der Mitarbeiter überbrachte der Vorsitzende des Per­sonalrates Roland Zöller. Nach abgeschlossener Berufsausbildung zum Maurer sowie weiteren Beschäftigungen als Maurer und Technischer

Augst-Schule Neuhäusel erhielt den Umweltpreis

Genau vor zwei Jahren wurde das Großprojekt, die Neugestaltung des Schulinnenhofes gestartet. Die Initiative ging vom Förderverein der Augst- Schule aus. Mit Hilfe von Sponsoren, Fachleuten und vielen freiwilligen Helfern konnte das Projekt realisiert werden.

Aus dem Innenhof ist ein neuer Lebensraum für Pflanzen, Tiere und Men­schen geworden. Erwachsene und Schüler nutzen ihn zum Ausruhen, Fei­ern und miteinander Lernen.