Wochenblatt VG Montabaur

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□ “GELBACHHÖHEN”

Mitgliederversammlung des DRK - OV Daubach e.V.

am 12.03.1999 um 19.30 Uhr, DRK-Heim in Stahlhofen. Tagesordnung: 1. Begrüßung durch den 1. Vorsitzenden M. Staudt;

2. Totenehrung; 3. Jahresberichte der einzelnen Gruppen; 4. Kas­senbericht; 5. Bericht der Kassenprüfer; 6. Entlastung des Kassie­rers; 7. Entlastung des Vorstandes; 8. Verschiedenes Diese Veröffentlichung gilt als Einladung bzw. Kenntnisnahme für alle Mitglieder, so wie es die Satzung vorschreibt. Eine gesonderte Ein­ladung erfolgt nicht mehr.

Daubach

Sprechstunde des Ortsbürgermeisters

donnerstags.von 19.00 bis 20.00 Uhr

Änderungen werden am Rathaus bekanntgemacht

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Daubach vom 22.02.1999

Haushaltsplan/Haushaltssatzung 1999 einstimmig verabschie­det

In der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates stand die Beratung und Beschlußfassung über den Haushaltsplan und die Haushalts- satzüng 1999 an.

Die Verbandsgemeindeverwaltung hatte hierzu in Abstimmung mit der Ortsgemeinde einen Planentwurf erstellt und zur Sitzung vorge­legt. Nach Erläuterung zum Planinhalt erklärte der Ortsgemeinderat seine Zustimmung zum Haushaltsplan und der Haushaltssattung. Die Haushaltssatzung 1999, die die summarische Zusammenfassung des Haushaltsplanes darstellt, enthält folgende Festsetzungen: Verwaltungshaushalt

Einnahmen/Ausgaben.je 460.000,00 DM

Vermögenshaushalt

Einnahmen/Ausgaben.je 579.000,00 DM

Die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 1999 wie folgt festgelegt:

Grundsteuer A.250 v. H.

Grundsteuer B.290 v. H.

Gewerbesteuer.320 v. H.

Die Hundesteuer beträgt

für den ersten Hund .50,00 DM

für den zweiten Hund.130,00 DM

für jeden weiteren Hund.160,00 DM

Aussagen zur derzeitigen Haushaltssituation bzw. Prognosen zum Haushaltsjahr 1999 enthält der dem Haushaltsplan beigefügte Vor­bericht. Hieraus werden auszugsweise einige Informationen zur Kenntnis gegeben.

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt kann die Ortsgemeinde Daubach davon ausgehen, daß zum Ende des Haushaltsjahres 1998 Rückla­genmittel von rd. 800.000,00 DM vorgehalten werden können. Ausgehend von einem tatsächlichen Bestand zum 31.12.1997 von 250.560,66 DM sollte It. Haushaltsplan 1998 eine Entnahme nicht erfolgen.

Vielmehr war eine Zuführung in Höhe von 74.500,00 DM vorgesehen, was einen Bestand zum 31.12.1998 von 325.060,66 DM gleichge­kommen wäre.

Bedingt durch die Verlagerung von Investitionen von 1998 nach 1999 konnte ein wesentlich höherer Betrag der Rücklage zugeführt werden. Der Rücklagenbestand sowie die Tatsache, daß die Ortsgemeinde schuldenfrei ist, sind Indiz einer soliden finanziellen Basis für die Auf­stellung des Etats 1999.

Haushalt 1999

Das Gesamtvolumen beläuft sich auf 1.039.000,00 DM. Hiervon ent­fallen auf den ausgeglichenen Verwaltungshaushalt 460.000,00 DM und auf den ausgeglichenen Vermögenshaushalt 579.000,00 DM. Da weder Kredite zur Finanzierung der anstehenden Maßnahmen benötigt werden, noch Verpflichtungsermächtigungen einzugehen sind, erübrigt sich deren Festsetzung.

Gegenüber dem Vorjahr treten keine Veränderungen bei den Steu­ersätzen ein.

Nr.;

i wie|

- 0,21 v -0,55'

Verwaltungshaushalt

Das Volumen des Verwaltungshaushaltes vermindert ■ 508.000,00 DM um 48.000,00 DM auf 460.000,00 DM Ursärhr diesen Rückgang ist der Wegfall der Verfahrenskosten im n gungsverfahren “Im Bäumchesfeld”, die hierdurch im veraa Ul Haushaltsjahr notwendige Zuführung vom Vermögenshaushan Verwaltungshaushalt kann ebenfalls eingespart werden / 91 sind geringfügige Veränderungen bei den Steuereinnahmen m zeichnen.

Die übrigen Einnahmen der Ortsgemeinde setzen sich zusammen:

Erstattungen;'Zuweisungen .

Gebühren .

Einnahmen aus Verkauf, Mieten,

Pachten und sonst. Verwaltungs­und Betriebseinnahmen .

Sonstige Finanzeinnahmen

(Konzessionsabgaben, Zinsen).

Zuführung zum Vermögenshaushalt.' "q ' 55

Die Ansätze für die laufenden Ausgaben des Verwaltungshaüshl beruhen auf den Erfahrungswerten des Vorjahres, sind aufgrund Berechungen ermittelt worden, beinhalten gesetzliche odertal tragliche Vorgaben und berücksichtigen Wünsche der Ortsgemei Nachfolgend soll verdeutlicht werden, welchen prozentualen Af die einzelnen Ausgabenbereiche an den Gesamtausgaben des waltungshaushaltes haben:

1. Personalausgaben.ie,95v]

2. Verwaltungs- und Betriebsausgaben.2673)!

3. Zuschüsse für soziale Zwecke ’ '

oder ähnliche Einrichtungen. 4 23

4. Umlagen.5T44v|

5. Zuführung zum Vermögenshaushalt. 035

Vermögenshaushalt

Das vom Ortsgemeinderat am 08.06.1998 beschlossene Invi tionsprogramm bildet die Grundlage für die Aufstellung des Vei genshaushaltes.

Art und Umfang der sich hieraus ergebenden Vorhaben bestirnt das Volumen.

1. Sanierung des Kinderspielplatzes

an der Grillhütte.5.000,00]

2. Bau eines Daches am Eingangsbereich

des Jugendraumes...

3. Brunnengestaltung.

4. Brunnenfassung am Dorfplatz.20.000,00

5. Zuschüsse für Dorferneuerungsmaßnahmen.

6 . Erschließung “Im Bäumchesfeld”.205.000,1

7. Fertigstellung “In den Gärten”.10.000,1

8 . Erschließung “Dillches Berg”.!.130.000,

9. Straßenoberflächenentwässerungsanteil

“Im Bäumchesfeld”.80.000,

10. Straßenbeleuchtungserweiterung -allgemein-.5.000,

11. Bau einer Einsegnungshalle -Restfinanzierung-....5O.OOO,0O.

12. Ausbau von Wirtschaftswegen.11

13. Pflanzung von Obstbäumen.3.000,1

14. Erwerb von Grundstücken.

15. Haus- und Kanalanschlußkosten

für gemeindeeigene Grundstücke....36.000,00]

Die Finanzierung sämtlicher Ausgaben wird durch Einnahmen sichergestellt:

1. Erschließungsbeitrage “Im Bäumchesfeld”.30.(

2. Erschließungsbeitrage “Dillchesberg”.117.000,1

3. Investitionsschlüsselzuweisungen.2.000,'

4. Zuführung vom Verwaltungshaushalt.3.000,

5. Entnahme aus der allgemeinen Rücklage.427.000, 1

Ausblick 1999 - 2001

Für die nächsten Jahre hat die Ortsgemeinde folgende Maßm vorgesehen:

- Zuschüsse für Dorferneuerungsmaßnahmen

- Erschließung “Im Bäumchesfeld” - Fertigstellung

- Straßenbeleuchtungserweiterung

- Ausbau von Wirtschaftswegen

- Pflege und Pflanzung von Bäumen

- Grunderwerb

- Erschließung “In den Gärten" - Fertigstellung

- Ausbau Schulstraße

- Verkehrsberuhigung Ortseingang - L 326

- Neugestaltung Haltestelle “Unterdorf”

- Ausbau Kissbergstraße . .

Die Berechnung der mittelfristigen Finanzplanung signalisie, problemlose Ausführbarkeit aller Maßnahmen.