Nr. 1/99

/ 9 lWochenblatt VG Montabaur

lAüsgehend von einem tatsächlichen Bestand zum 31.12.1997 von 21315.663,78 DM sollte It. Haushaltsplan 1998 eine Entnahme von L 168.879,00 DM erfolgen, was einem Bestand zum 31.12.1998 von lUs l' 2f146.784,78 DM gleichgekommen wäre.

' Erhebliche Mehreinnahmen bei den Nutzungsentschädigungen, der Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer und die Verlagerung von Inve- igef gtitionen nach 1999 haben diese überaus positive Entwicklung bewirkt. ;fe iD,as Rücklagenpolster sowie die Tatsache, daß die Ortsgemeinde lifchuldenfrei ist, sind Indiz einer soliden Haushaltswirtschaft. Die finan­zielle Basis für die Aufstellung des Etats 1999 ist als ausgezeichnet bis| zji bezeichnen, lur, Haushalt 1999

onf Qas Gesamtvolumen beläuft sich auf 2.113.000,00 DM. Hiervon ent- l.O® fallen auf den ausgeglichenen Verwaltungshaushalt 1.392.000,00 DM ^luhd auf den ausgeglichenen Vermögenshaushalt 721.000,00 DM. re '|l Zur Finanzierung des Vermögenshaushaltes sind keine Kredite erfor-

■ dferlich, außerdem sind keine Verpflichtungsermächtigungen zu Ver- «'■ahschlagen.Gegenüber dem Vorjahr treten keine Veränderungen bei srif den Steuersätzen ein.

* Vjerwaltungshaushalt

ror' Das Volumen des Verwaltungshaushaltes steigt von 1.341.000,00 ideiD^M um 51.000,00 DM auf 1.392.000,00 DM. Ursächlich für diesen i/olf Erwachs ist eine Einnahmesteigerung im Bereich der Steuern.

Dieser Unterabschnitt stellt mit 78,87 % den überwiegenden Anteil diejftfer Einnahmen des Verwaltungshaushaltes, defiflie weiteren Einnahmen der Ortsgemeinde kommen aus den nach- IfQlgenden Bereichen:

rdej astattungen, Zuweisungen.,..0,20 v.H.

r er[ ^gebühren.0,14 DM

rer] Einnahmen aus Verkauf, Mieten, Pachten

letp uijid sonst. Verwaltungs- und Betriebseinnahmen.12,66 v.H.

I Sonstige Finanzeinnahmen

anrfl (iftonzessionsabgaben, Zinsen). 6,40 v.H.

terf ^pführung vom Vermögenshaushalt....1,73 v.H.

3inJ Die Ansätze für die laufenden Ausgaben des Verwaltungshaushaltes

i. ^beruhen auf den Erfahrungswerten des Vorjahres, sind aufgrund von Berechnungen ermittelt worden, beinhalten gesetzliche oder tarifver- t|ägliche Vorgaben und berücksichtigen Wünsche der Ortsgemeinde. Nachfolgend soll verdeutlicht werden, welchen prozentualen Anteil die einzelnen Ausgabenbereiche an den Gesamtausgaben des Ver- i ; vyaltungshaushaltes haben:

ingl 1j Personalausgaben.3,44 v.H.

99| 2| Verwaltungs- und Betriebsausgaben.22,09 v.H.

?in|^ 3;' Zuschüsse für soziale Zwecke

DUpffier ähnliche Einrichtungen.1,93 v.H.

äst-Mj Umlagen.....70,61 v.H.

5j Zuführung zum Vermögenshaushalt.1,93 v.H.

■ Die freie Finanzspitze errechnet sich unter Berücksichtigung der als I einmalig anzusehenden Umlegungskosten. Sie beträgt 42.000,00 DM.

| Yßrmögenshaushalt

\ Dßs vom Ortsgemeinderat am 01.09.1998 beschlossene Investi­tionsprogramm bildet die Grundlage für die Aufstellung des Vermö- glnshaushaltes. Art und Umfang der sich hieraus ergebenden Vor- jnjjÄben bestimmen das Volumen.

Itsjllpm Programm ist zu entnehmen, daß für die nachfolgenden Inve- [ stitionen entsprechende Haushaltsmittel bereitzustellen sind: ml ^Zuweisung für die Errichtung einer 6. Gruppe

g e | im Kindergarten Ruppach-Goldhausen.2.000,00 DM

> ra j 2^ Erwerb von Ausstattungsgegenständen

I. für Park- und Gartenanlagen.15.000,00 DM

jn j3^Bau eines Rad-/Fußweges.85.000,00 DM

f 4|Ausbau von Wirtschaftswegen

|6fischließlich Grunderwerb.104.000,00 DM

w 5j Renovierung des ehemaligen Lehrerwohnhauses.15.000,00 DM

6^ Grunderwerb.500.000,00 DM

Die Finanzierung der vorstehenden Maßnahmen erfolgt durch die Investitionsschlüsselzuweisungen (9.959,00 DM), durch die >lüfi Zuführung vom Verwaltungshaushalt (27.000,00 DM) und die Rück­lagenentnahme (685.000,00 DM).

■Hf Ausblick 2000 - 2002

Dje in diesen Jahren voraussichtlich zu beginnenden Erschließungen der ■Hl Neubaugebiete „Mühlenweg“, „Gartenstraße“ und die Ausweisung von ipwerbeflächen stellen die Gemeinde vor keinerlei finanzielle Probleme. 31 1 Die Finanzierung kann durch die Rücklage sichergestellt werden. DlP^teijigung der Ortsgemeinden an den Kosten der 3t| Entwässerung von Baugebieten; Regelung der Kostenanteile un | für die Entwässerung von Baugebieten 'ori9® r Ortsgemeinderat Boden stimmte dem Entwurf der öffentlich-rechtli- zujcfen Vereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde Montabaur und der Otsgemeinde über die Inanspruchnahme von Gemeindestraßen für Was- /o«jt§i rversor 9 un 9 s ' und Abwasserbeseitigungsanlagen sowie die Erstattung rd|ae r Kosten für die Niederschlagswasserbeseitigung von Gemeindestraßen uräd - wegen in der in der Sitzung vorliegenden Form zu.

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____Heiligenroth_

Sprechstunden des Ortsbürgermeisters

dienstags.von 17.00 bis 19.30 Uhr

und .nach Vereinbarung

Telefon: 02602/16606, Fax: 02602/917396

Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung des Ortsgemeinderates Heiligenroth

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Heiligenroth findet am Dienstag, 12.01.1999, um 19.30 Uhr im Sitzungsraum im Gemein­dezentrum statt.

Tagesordnung I. Öffentliche Sitzung

1. Beratung über die Sanierung der Vogelsanghalle

2. Änderung des Bebauungsplanes „Illbach-Nordumgehung“

3. Änderung des Bebauungsplanes „Am Hohlen Weg“

4. Verlegung von Versorgungsleitungen im Bebauungsplanbereich „Illbach-Nordumgehung“

5. Verkehrsbeschränkung im Bereich des Bodener Weges

6. Einwohnerfragestunde

7. Verschiedenes

II. Nichtöffentliche Sitzung

1. Grundstücksangelegenheit

2. Grundstücksangelegenheiten

3. Vertragsangelegenheiten

4. Verschiedenes

56412 Heiligenroth, 04.01.1999

Herbst, I. Beigeordneter

Hinweis:

Die Fraktionssitzung der CDU-Fraktion findet am Montag, 11.01.1999, um 19.00 Uhr im Bürgermeisteramt statt.

Die Fraktionssitzung der SPD-Fraktion findet am Freitag, 08.01.1999, um 19.30 Uhr im Gemeindezentrum statt.

Die Fraktionssitzung der FBG findet am Montag statt, 11.01.1999, um 20.00

Uhr - Ort bitte bei Frau Claudia Bellessem, Tel. 17804 erfragen -.

Öffentliche Bekanntmachung

der Haushaltsrechnung und des Entlastungsbeschlusses

des Ortsgemeinderates vom 08.12.1998

der Ortsgemeinde Heiligenroth für 1 .

Haushaltsrechnung

das Haushaltsjahr 1997

Verwaltungs­

Vermögens­

Gesamt

Feststellung des Ergebnisses

haushalt/DM

haushalt/DM

DM

Soll-Einnahmen /Abgang alter Kasseneinnahme­

2.591.870,42

2.511.249,04

5.103.119,46

reste

Summe bereinigte

652,80

0,00

652,80

Soll-Einnahmen

2.591.217,62

2.511.249,04

5.102.466,66

Soll-Ausgaben

Summe bereinigte

2.591.217,62

2.511.249,04

5.102.466,66

Soll-Ausgaben

Überschuß/Fehl­

2.591.217,62

2.511.249,04

5.102.466,66

betrag

Festgestellt:

0,00

0,00

0,00

Schaaf,

Montabaur, 03.04.1998

1. Beigeordneter

Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur

II.

Entlastungsbeschluß

Der Ortsgemeinderat beschließt die von der Verbandsgemeindever­waltung Montabaur für das Haushaltsjahr 1997 aufgestellte Jahres­rechnung gemäß § 114 GemO. Gleichzeitig wird beschlossen, dem Ortsbürgermeister, dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Ver­bandsgemeinde für das Haushaltsjahr 1997 Entlastung zu erteilen. Auf die Vorlage der Rechnungsbelege wird verzichtet. Soweit Mehrausga­ben bei einzelnen Haushaltsstellen bislang nicht genehmigt worden sind, wird hiermit die Genehmigung nach § 100 GemO erteilt.

m.

Öffentliche Auslegung

Die Haushaltsrechnung mit dem Rechenschaftsbericht liegt zur Ein­sichtnahme vom 11.01. - 20.01.1999 bei der Verbandsgemeindever­waltung Montabaur, Finanzabteilung, Zimmer 109, Konrad-Adenau- er-Platz 8,56410 Montabaur, während der Kernarbeitszeit (montags bis mittwochs von 8.00 Uhr bis 12.30 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00