Montabaur

Nr. 41/Äjht

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MONTABAUR

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Stadtrat tagte am 24. September 1998

Bericht des Bürgermeisters

Der Vorsitzende informierte die Stadtratsmitglieder über den der­zeitigen Arbeitsstand der Anstricharbeiten in der Tiefgarage unter dem Konrad-Adenauer-Platz. In 3 1/2 monatiger Arbeitszeit wur­den Säuberungs-, Abklebe-, Anstreicher- und Lackierarbeiten verrichtet, die nun dem Ende zugehen würden.

Bei dieser Gelegenheit sprach er dem zur Zeit arbeitslosen Rene A-Brassard in großes Lob aus, der die Anstricharbeiten zusam­men mit vier Bürgerkriegsflüchtlingen aus dem Kosovo-Gebiet im Rahmen gemeinnütziger Arbeit zur vollsten Zufriedenheit erledig­te. Der Vorsitzende hob besonders hervor, daß sich die einge­setzten Personen spontan dazu bereit erklärt hatten, die Arbeiten nachts durchzuführen, damit die Parkgarage tagsüber genutzt werden konnte. Er bedankte sich auch bei dem Bauhof der Stadt Montabaur, der Herrn A’Brassard bei seinen Arbeiten tatkräftig unterstützt hatte.

Nachwahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mit­gliedes für den Stiftungsausschuß der Stadt Montabaur

Einstimmig wählte der Stadtrat als Nachfolger für Paul Heinz Schweizer als ordentliches Mitglied des Stiftungsausschusses Franz-Josef Eschenauer. Sodann wählte der Stadtrat Günter Höhn als stellvertretendes Mitglied des Stiftungsausschusses. Herr Höhn übernimmt die Stellvertretung für Herrn Eschenauer.

Änderung des Bebauungsplanes »Im Hahn - Erweiterung«

Der Stadtrat beschloß mehrheitlich die Änderung des Bebauungs­planes »Im Hahn - Erweiterung« durch Ergänzung der textlichen Festsetzungen und stimmt dem vorliegenden Entwurf zur Ände­rung zu. Desgleichen wurde die vorgezogene Bürgerbeteiligung und die Einleitung des Beteiligungsverfahrens der Träger der öffentlichen Belange beschlossen.

Durch die Änderung wurden Vergnügungsstätten und mit Vergnü­gungsstätten verwandte Gewerbebetriebe für das Gebiet »Im Hahn - Erweiterung« ausgeschlossen. Zulässig sind grundsätz­lich nur Einzelhandels- und Handelsbetriebe mit Sortimenten der Artikelgruppen Bau- und Heimwerkerbedarf, Pflanzen, Gartenbe­darf und -möbel, Möbel, Bodenbeläge - Auslegeware-, Elektro- großgeräte-Weiße Ware-, Büromaschinen, -möbel und Orga­nisationsmittel.

Änderung des Bebauungsplanes »Horresser Berg«

Einstimmig faßte der Stadtrat den Änderungs- sowie den Zustim­mungsbeschluß zu diesem Bebauungsplan. Die Durchführung der vorgezogenen Bürgerbeteiligung und die Einleitung des Be­teiligungsverfahrens der Träger öffentlicher Belange wurde be­schlossen.

Intention des damaligen Bebauungsplanes »Horresser Berg« war es, kleineren, das Wohnen nicht wesentlich störenden Gewerbe­betrieben in relativer Nähe zur Innenstadt eine Ansiedlung zu ermöglichen und insbesondere im produzierenden sowie verar­beitendem Gewerbe Arbeitsplätze zu schaffen. Dementspre­chend wurde als Art der baulichen Nutzung auch ein Gewerbe- bzw. eingeschränktes Gewerbegebiet im Sinne des § 8 BauNVO festgesetzt. Somit waren Gewerbebetriebe aller Art unbeschränkt zulässig.

Durch die Änderung sind nunmehr nur noch Einzelhandels- und Handelsbetriebe mit Sortimenten der Artikelgruppen Bau- und Heimwerkerbedarf, Pflanzen, Gartenbedarf und -möbel, Möbel, Bodenbeläge-Auslegeware-, Elektrogroßgeräte—Weiße Ware -, Büromaschinen, -möbel und Organisationsmittel zulässig. In­nenstadtrelevante Sortimente sind grundsätzlich ausgeschlos­sen.

Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 1997

Der Stadtrat stimmt einstimmig der Leistung der erheblichen überplanmäßigen Ausgaben in den Bereichen Zuschüsse für lfd. Zwecke an kulturelle Verbände und Vereine, Bewirtschaftungsko­sten, betrieblicher Sachaufwand und Zinsausgaben für das Haus­haltsjahr 1997 zu. Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer.

Beratung und Beschlußfassung überden Wirtschaftsplan für den Stadtwald, Forstwirtschaftsjahr 1999

Der Wirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 1999 des Stadtwaldes wurde in der Sitzung von dem zuständigen Revierbeamten, Herrn Reifenberger, erläutert. Die finanziellen Auswirkungen des Pla­

nes auf die Haushaltswirtschaft der Stadt Montabaur im Hanl haltsjahr 1999 lassen bei den veranschlagten Einnahmen uj Ausgaben im Forstbereich einen Überschuß erwarten.

Der Stadtrat genehmigte einstimmig den in der Sitzung vorliegel den Wirtschafts- und Fällungsplan 1999, der einen Holzeinschli von 50 fm Eiche, 3.730 fm Buche, 2.380 fm Fichte, 20 fm KiefT und 390 fm Euro-Lärche vorsieht.

Unsachgemäßes Benutzen des Sportplatzes und der Außenanlagen

Fußb;

an der Waldschule Horressen

In der letzten Zeit wird der Sportplatz der Waldschule vermel|f r ^ von Jugendlichen als Rennstrecke für Fahrräder und Mofas t# nutzt, wodurch größere Schäden entstehen, die sich nach einig!

Zeit summieren. Die Verursacher werden namhaft gemacht ui zur Schadensregulierung herangezogen.

Ein weiteres Problem ist, daß viele Hundebesitzer ihre Vierbeinig die sportliche Einrichtung als Hundetoilette nutzen lassen. Di T dadurch entstehende Verunreinigung des Sportplatzes ist fi viele Benutzer ein Hindernis ihre sportlichen Aktivitäten auszi üben.

Auch die Sportvereine, die den Sportplatz in Anspruch nehmi halten sich meistens nicht an die Sauberkeit und Ordnung di Sportstätte. Die benutzten Gegenstände wie z. B. Eckpfostef^ werden nicht ordnungsgemäß an ihre Plätze zurückgestellt ui‘ die Garagen werden auch nicht wie vorgeschrieben verschli sen. Ebenso ist der Fußweg zur Schule und der Platz vor di Schule häufig durch viel Pferdemist verunreinigt.

Wir appellieren auf Ihre Einsicht und Vernunft und bitten Sie, dii Probleme zukünftig zu vermeiden.

Schulverwaltungsi

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Kinderbasar in Horressen

Datum: 18. Oktober 1998; Uhrzeit: 14.00 bis 16.1 Uhr; Ort: Pfarrheim (neben der Kirche), Büchel Straße, Horressen.

Kinderbasar in Horressen zugunsten von: Kindi ^ w # garten und Krabbelgruppe Horressen. *' s y“y Selbstanbieter verkaufen: gebrauchte Kleinkil ^ C* derbekleidung und diverse Artikel und ums I Für Kaffee und Kuchen ist gesorgt.

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Der Adventskalender für die ganze Gemeinde

Für alle Groß und Klein, für alle Jung und Alt

Wir laden, wie in den beiden letzten Jahren, wieder alle ( mitzumachen, sich einen Tag im Dezember auszusuchen,

.dem Sie ein adventliches Fenster oder eine adventliche Ti öffnen, für sich und andere.

Melden Sie sich: machen Sie mit, wir freuen uns auf alle, die dal sein wollen und uns unterstützen.

Tel. Eigendorf: Anja Gläßer 90799; Tel. Horressen: Ingrid Mi 5881 oder Pfarrbüro 3839.

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Der Ortsverein Montabaur der Arbeiterwohlfahrt bittet alle MiÄnsl der zu einer Zusammenkunft, bei Kaffee und Kuchen im evangphr»! lischen Gemeindehaus in der Peterstorstraße,

Die Veranstaltung findet am Samstag, dem 17. Oktober 1998,|8ll|0 15.00 Uhr, statt. In dieser Veranstaltung soll über weitere AMPSat; täten des Ortsvereins beraten werden. Der Vorstand würde sq^a freuen, viele Mitglieder begrüßen zu können. Abteil

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Arbeiterwohlfahrt

Westerwald-Verein Montabaur

Der Westerwald-Verein Montabaur wandert am Sonntag, dj 11.10.1998, um 10.00 Uhr, ab Montabaur Rathaus in der Fußgäf gerzone nach Vallendar. Der Wanderführer ist Herma! Griebling. Die Wanderstrecke beträgt etwa 20 km und führt du(f den Stadtwald zur Thielshütte und weiter über Höhr nach Vallaj dar. Rucksackverpflegung wird empfohlen.

Die Rückfahrt erfolgt gegen 17.30 Uhr ab Vallendar. Gäste si? herzlich zum Mitwandern eingeladen.