Montabaur

Deutsch-Französische Gesellschaft Montabaur

Mitgliederversammlung

Die DFG lädt alle Mitglieder und interessierten Freunde für Mitt­woch, den 24. Juni 1998,20.00 Uhr, zu einer Mitgliederversamm­lung im Tennistreff »San Valentino« (ehemals »Die Ente«) ein. Tagesordnungspunkt: Besprechung und Organisation unserer diesjährigen Fahrt zur Foire-Exposition nach Tonnerre vom 27. bis 30. August 1998. Weitere Informationen unter Telefon: 06439/7189, Jörg Harle.

Wir begegnen der Sprache unserer französischen Nachbarn

Schüler der Grundschule Siershahn laden alle, die sich für den frühen Fremdsprachenunterricht an Grundschulen interessieren, am Mittwoch, 24. Juni 1998, ab 10.00 Uhr, in die Mehrzweckhalle, der Overbergschule Siershahn, ein. Weitere Informationen unter Telefon: 02602/6322, Heidi Arzbach. Mitfahrgelegenheit unter Telefon: 06439/7189.

VCD Kreisgruppe Westerwald

Mit der Bahn das Lahntal kennenlernen

Am Sonntag, 16.08., lädt die Kreisgruppe Westerwald des Ver­kehrsclub Deutschland (VCD) e.V. wieder zu einer Tagesfahrt mit der Eisenbahn ein. Unterwegs kann nicht nur die schöne Land­schaft des Lahntales aus der Bahnperspektive genossen werden, sondern es gibt für Jung und Alt auch Informationen zur Geschich­te und den Perspektiven der Bahn in unserer Region. Zustei­gemöglichkeit ist am Bahnhof in Bad Ems. Von dort geht’s das Lahntal hoch vorbei an Diez bis zum Mittagsaufenthalt in der sehenswerten Altstadt von Wetzlar. Danach Weiterfahrt bis Weil- burg, wo eine Besichtigung geplant ist. Rückkehr in Bad Ems am frühen Abend.

Die Teilnahme kostet für Erwachsene 10,-DM und für Kinder 5,- DM. Alle, die die heimische Bahn und die schöne Landschaft der Lahn kennenlernen wollen, sind nach Anmeldung willkommen. Die genauen Zeiten werden noch mitgeteilt. Infos bei Rainer Vogt, Telefon 02664/5814 oder Uli Schmidt, Telefon 02608/636.

Naturschutzbund Deutschland

Ortsgruppe Montabaur und Umgebung

Alle Mitglieder unserer Ortsgruppe werden hiermit recht herzlich zur diesjährigen Jahreshauptversammlung am Samstag, dem 20.06.1998, um 15.00 Uhr, in das Naturschutzzentrum nach Holler eingeladen.

Tagesordnung: 1. Begrüßung, 2. Jahresbericht des Vorsitzen­den, 3. Tätigkeits-Bericht des Leiters des Naturschutzzentrums, 4. Kassenbericht, 5. Bericht der Kassenprüfer, 6. Entlastung des Vorstandes, 7. Verschiedenes, 8. Exkursion in die »Marauer Wiesen«.

MONTABAUR’

Stadtrat tagte am 28. Mai 1998

Bericht des Bürgermeisters

Bürgermeister Dr. Possel-Dölken teilte mit, daß im Zuge der ICE-Arbeiten die Landesstraße 313, Montabaur-Eschelbach, voll gesperrt werde. Die Landesstraße 312, Montabaur-Dernbach, sei im Gegenzug wieder geöffnet. Er kündigte außerdem verschiede­ne Veranstaltungen rund um das Pfingstwochenende an, unter anderem eine Informationsveranstaltung zum Thema Stadtmar­keting, die Eröffnung der neuen Minipipe-Anlage am Quendelberg sowie Vorführungen der Comanche-Indianer im Rahmen der Städtepartnerschaft Fredericksburg-Montäbaur.

Änderung des Bebauungsplanes »Horresser Berg«

Einstimmig, mit 23 Ja-Stimmen, faßte der Stadtrat den Zustim­mungsbeschluß und stimmte dem Entwurf zur Änderung des Bebauungsplanes »Horresser Berg« einschließlich Begründung sowie den textlichen Festsetzungen in der Form zu, wie er defn Stadtrat in der Sitzung vorlag und dem Beschlußvorschlag beige­fügt war. Gleichzeitig wurde der Beschluß zur Offenlage nach § 3 II BauGB gefaßt.

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Der Bebauungsplanentwurf einschließlich der Begründung und den ergänzten textlichen Festsetzungen wird für die Dauer eines Monats nach ortsüblicher Ankündigung öffentlich ausgeleat Zweck der Planänderung ist die abgestimmte Planung für dieses zentrale Gebiet zwischen den städteplanerischen Kernbereichen i ICE-Bahnhof und Innenstadt. en !

Änderung des Bebauungsplanes »Im Hahn - Erweiterung«

Der Stadtrat beschloß einstimmig (14 Ja-Stimmen, 10 Enthaltun-1 gen) die Einwendungen der Kreisverwaltung und der IHK Koblenz im Rahmen des Beteiligungsverfahrens der Träger öffentlicher Belange im vollen Umfang zurückzuweisen. Anschließend faßte der Stadtrat mehrheitlich (13 Ja-, 8 Nein-Stimmen, 3 Enthaltun­gen) den Zustimmungsbeschluß und den Beschluß zur Offenlaop nach § 3 II BauGB. a 1

Ratsmitglied Karl-Heinz Bächer (SPD) begründete für seine Frak-1 tion die Ablehnung der Bebauungsplanänderung damit, daß noch kein ausgereiftes Konzept zugrunde läge. Zudem sei nicht nach­vollziehbar, nach welchen Kriterien die in den Textfestsetzungen (Ziffer 1.1.2.4) vorgesehenen Ausnahmen für »begründete Ein­zelfälle« zu entscheiden seien. Der Vorsitzende erklärte dazu daß es die Intention der Stadt sei, großflächige Einzelhandelsbe­triebe, die in Konkurrenz zur Innenstadt treten könnten, in diesem Gebiet zu verhindern und mittels der Textfestsetzungen das dazu | notwendige Steuerungsinstrument an die Hand zu bekommen. Ratsmitglied Dr. Hermann Jacoby (CDU) wies darauf hin, daß nicht versäumt werden dürfe, schon im Vorfeld auf künftige Ent-1 Wicklungen einwirken zu können. Die geänderten Textfestsetzun-1 gen garantierten hier für die Zukunft das Vetorecht.

Die Wirksamkeit dieses Instrumentes wurde von Ratsmitglied I Franz-Josef Eschenauer (FWG) in Zweifel gezogen. Ratsmitglied Olaf Manns (Bündnis 90/Die Grünen) kündigte für seine Fraktion ] Stimmenthaltung an, die er mit Vorbehalten bezüglich der Durch- ] setzbarkeit der Ziffer 1.1.2.4 der Textfestsetzungen begründete ] Ratsmitglied Reinhard Lorenz (BfM) hingegen sprach sich für! seine Fraktion für die Bebauungsplanänderung aus und führte] anhand von Beispielen vor, daß eine Fall-zu-Fall-Entscheidungl unter der Maßgabe, negative Auswirkungen auf die Innenstadtzu] vermeiden, möglich sei.

Änderung des Bebauungsplanes »Himmelfeld«

Der Stadtrat entschied sich einstimmig (24 Ja-Stimmen) für diel Änderung des Bebauungsplanes und faßte den Zustimmungsbe-[ Schluß sowie den Satzungsbeschluß gemäß §§ 10 BauGB i 24 GemO.

Für die im Wohngebiet Himmelfeld noch vorhandene frei Flächel und die bestehenden Baulücken soll die Zahl der Wohneinheiten! beschränkt werden, da in letzter Zeit durch den Bau von Mehrfa-j milienhäusern mit bis zu 12 Wohnungen die gewachsene städte-J bauliche Struktur im Himmelfeld beeinträchtigt wurde. Auch t" .Berücksichtigung von ökologischen Standards wie beispielswei-| se Zisternen wird für die künftige Bebauung Vorschrift.

Änderung des Bebauungsplanes »Christches Weiher«

Der Stadtrat beschloß einvernehmlich die Vertagung der Ent-I Scheidung zu diesem Tagesordnungspunkt und eine Rückvemiei-I sung in den Bauausschuß. Dieser soll, zusammen mit dem zu-J ständigen Planungsbüro aus Kaiserslautern, in einer der näch-l sten Sitzungen die einzelnen Punkte, besonders hinsichtlich der! Beschränkung der Wohneinheiten, nochmals eingehend behan-f dein. Erst wenn dort ein einvernehmliches Ergebnis erzielt wurde j wird auch der Stadtrat seine Entscheidung treffen.

Seminar der Gleichstellungsbeaufträgten in der Waldschule! Horressen, hier: Erklärung des Ratsmitgliedes Reinhard'Lo-l renz (BfM)

Ratsmitglied Reinhard Lorenz (BfM) hatte in der öffentlicher! Stadtratssitzung am 24.04.1998 unter Bezugnahme auf einen! Wochenblattbericht, ein Projekt der Gleichstellungsbeauftragterl und des pädagogischen Leiters des Hauses der Jugend in de| Waldschule in unsachlicher Weise kritisiert. Über diese Äußerung gen war auch in der Westenwälder Zeitung berichtet worden! Ratsmitglied Reinhard Lorenz sollte Gelegenheit erhalten, sein! Vorwürfe zurückzunehmen, bzw. richtigzustellen. Er erklärt! dazu: »Die von mir in Stadtrat und Ausschußsitzungen im Zusamj menhang mit einer an der Waldschule durchgeführten Aktiol gebrauchten Begriffe nehme ich zurück. Ich habe nie damit direM oder indirekt beteiligte Personen gemeint«. Diese Berichtigung! wurde vom Stadtrat angenommen.