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Montabaur

-Nr. 19/gg l|

Vorschriften vom 18.07.1996 (GVBI. S. 268), ©Ingeleitet n dem fraglichen Bereich, der im Osten von der HauptstraRo n 413, im Südosten von der Straße »Alter Weg«, im Südwesta von der Concordiastraße und im Nordwesten von einer n« planten privaten Zufahrtsstraße begrenzt wird, sollen EMai handelsrlächen in einer Größenordnung von 7.800 bis Rinn m 2 Verkaufsfläche und ca. 11.500 m 2 Gescho ßflöch© errichtet werden. Hierbei sind unter anderem ein Kaufland-SB-Wa r6 ! haus mit rund 4.000 m 2 Verkaufsfläche und ein Lebensmittel.' Discountmarkt mit ca. 800 m 2 Verkaufsfläche vorgesehen Dil weiteren Einzelhandelsflächen sollen für die Sortimente Schu­he, Textilien, Drogeriemarkt etc. genutzt werden.

Zum Zwecke der Beteiligung der Öffentlichkeit (vgl. § 1 8 Abs 7 Landesplanungsgesetz) werden die dem RaumordntW verfahren zugrunde liegenden Unterlagen in der Zelt voni 18.05.1998 bis 19.06.1998 bei der Verbandsgemeinde Mon­tabaur, Bauverwaltung, Zimmer 221, Konrad-Adenauer Plat? 8, 56410 Montabaur, während der Kernarbeitszeit (montaas dienstags und mittwochs von 08.00 bis 12.30 und 14.00 bis 16.00 Uhr, donnerstags von 08.00 bis 12.30 und 14.00 bis 18.00 Uhr und freitags von 08.00 bis 12.30 Uhr) öffentlich ausgelegt.

Die Einwohner und die ihnen nach § 14 Abs. 3 und 41 , Gemeindeordnung gleichgestellten Personen und Personen­vereinigungen können sich bis zum 19.06.1998 zu dem Vor­haben schriftlich oder zur Niederschrift bei der Verbandsge­meindeverwaltung Montabaur, Bauverwaltung, Zimmer 221, Konrad-Adenauer-Platz 8, 56410 Montabaur, äußern.

Auch diese Stellungnahmen werden in die Abwägung einge­stellt.

Das Ergebnis der Abwägung wird öffentlich bekanntgemaoht,

Öffentl. Bekanntmachungen

Öffentliche Bekanntmachung

der Haushaltsrechnung und des Entlastungsbeschlusses des Verbandsgemeinderates vom 26.03.1998 der Verbands­gemeinde Montabaur für das Haushaltsjahr 1996

I. Haushaltsrechnung

Feststellung des Ergebnisses:

Verwaltungs­haushalt DM

Vermögens­haushalt DM

Gesamt DM

Soll-Einnahmen

29.202.020,21

5.667.044,91

34.869,065,12

./. Abgang alter Kasseneinnahmereste

59.422,56

0,00

59.442,56

Summe bereinigte Soll-Einnahmen

29.142.597,65

5.667.044,91

34.809.642,56

Soll-Ausgaben

28.833.883,64

2.443744,91

31.277.628,55

+ Neue

Haushaltsausgabereste

308.714,01

3.475.708,73

3.784.422,74

./. Abgang alter Haushaltsausgabereste

0,00

252.408,73

252.408,73

Summe bereinigte Soll-Ausgaben

29.142.597,65

5.667.044,91

34.809.642,56

Überschuß/Fehlbetrag

0,00

0,00

0,00

3.

Festgestellt: Montabaur, 07.03.1997 Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur

gez. Reusch, I. Beigeordneter

II. Entlastungsbeschluß

Nach Kenntnisnahme vom Bericht des Rechnungsprüfungsaus­schusses über die Prüfung der Jahresrechnung der Verbandsge­meinde Montabaur wird die Jahresrechnung für das Jahr 1996 beschlossen.

Soweit Mehrausgaben bei einzelnen Haushaltsstellen bislang nicht genehmigt worden sind, wird hiermit die Genehmigung nach § 100 GemO erteilt.

Gleichzeitig wird dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Montabaur für das Jahr 1996 gemäß § 114 Abs. 1 GemO Entlastung erteilt.

III. Öffentliche Auslegung

Die Haushaltsrechnung mit dem Rechenschaftsbericht liegt zur Einsichtnahme vom 11.05. bis 20.05.1998 bei der Verbandsge- meindeverwaltung Montabaur, Fachbereich 6, Zimmer 110, Kon­rad-Adenauer-Platz 8, 56410 Montabaur, während der Kernar­beitszeit (montags bis mittwochs von 08.00 bis 12.30 Uhr und von 14.00 bis 16.00 Uhr, donnerstags von 08.00 bis 12.30 Uhr und von 14.00 bis 18.00 Uhr sowie freitags von 08.00 bis 12.30 Uhr) öffentlich aus.

Montabaur, den 28.04.1998

Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur

In Vertretung: gez. Schaaf, erster Beigeordneter

Bekanntmachung

1. Die Bezirksregierung Koblenz - Obere Landesplanungsbe­hörde-hat mit Schreiben vom 15.04.1998-Az.: 30-433-07-2 -für geplante großflächige Einzelhandelsnutzungen auf dem ehemaligen Didier-Gelände in der Stadt Bendorf, Landkreis Mayen-Koblenz, das Raumordnungsverfahren gern. § 18 Lan­desplanungsgesetz (LPIG) in der Fassung vom 08.02.1977 (GVBI. S. 5 ff.), zuletzt geändert durch Art. 1 des Landesge­setzes vom 20.12.1994 (GVBJ. S. 461 ff.) und Art. 1 des Zweiten Landesgesetzes zur Änderung planungsrechtlicher

4.

56410 Montabaur, 4. Mai 1998

Dr. Possei-Döiken, Bürgermeister

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und.14.00 bis 18.00 Uhr

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Zimmer 221 Tel.-Nr.02602/126.191

Sprechzeiten der Gleichstellungsbeauftragten

Montag bis Freitag.08.00 bis 11.30 Uhr

Tel.-Nr.02602/126.332

oder nach Vereinbarung

Rollstuhlfahrer bitte den Eingang am Konrad-Adenauer-Platz benutzen.

Achtung!

Vorgezogener Redaktionsschluß für die 21. KW (Christi Himmelfahrt)

Alle Manuskripteinsender werden gebeten, die Manuskripte die in der 21. Kalenderwoche veröffentlicht werden

Freitag, den 15.05.1998,12.00 Uhr,

bei der Redaktion, Zimmer 233, abzugeben.

Wir bitten um Beachtung!