Montabaur

Stahlhofen

Sprechstunde des Ortsbürgermeisters

Dienstags..von 19.00 bis 20.00 Uhr

im Bürgermeisterzimmer im Lindensaal

Bericht über die Sitzung

des Ortsgemeinderates Stahlhofen

vom 27.03.1998

Haushaltsplan/Haushaltssatzung 1998 einstimmig verabschiedet

In der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates stand die Bera­tung und Beschlu ßfassung über den Haushaltsplan und die Haus­haltssatzung 1998 an.

Die Verbandsgemeindeverwaltung hatte hierzu in Abstimmung mit der Ortsgemeinde einen Planentwurf erstellt und zur Sitzung vorgelegt. Nach Erläuterung zum Planinhalt erklärte der Ortsge­meinderat seine Zustimmung zum Haushaltsplan und der Haus­haltssatzung.

Die Haushaltssatzung 1998, die die summarische Zusammenfas­sung des Haushaltsplanes darstellt, enthält folgende Festsetzun­gen:

Verwaltungshaushalt

Einnahmen/Ausgaben.je 748.000,00 DM

Vermögenshaushait

Einnahmen/Ausgaben.je 827.000,00 DM

Die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 1998 wie folgt festgelegt:

Grundsteuer A. 250 v.H.

Grundsteuer B.290 v.H.

Gewerbesteuer.320 v.H.

Die Hundesteuer beträgt

für den ersten Hund.36 DM

für den zweiten Hund.54 DM

für jeden weiteren Hund.72 DM

Aussagen zur derzeitigen Haushaltssituation bzw. Prognosen zum Haushaltsjahr 1998 enthält der dem Haushaltsplan beigefüg­te Vorbericht. Hieraus werden auszugsweise einige Informatio­nen zur Kenntnis gegeben.

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt kann die Ortsgemeinde Stahlhofen davon ausgehen, daß zum Jahresende 1997 Rücklagenmittel von rd. 405.000,- DM vorgehalten werden können.

Ausgehend von einem tatsächlichen Bestand zum 31.12.1996 von 572.095,55 DM sollte It. Haushaltsplan 1997 eine Entnahme von 469.000,- DM erfolgen, was einem Bestand zum 31.12.1997 von 103.095,55 DM gleichgekommen wäre. Investitionsverlagerungen (z. B. Bau des Sportplatzes, Wirt­schaftswegebau u. a.) erübrigen eine komplette Rücklagenent­nahme, wie sie im Haushalt 1997 vorgesehen war.

Dieses Rücklagenpolster sowie die Tatsache, daß die Ortsge­meinde zum 31.12.1997 schuldenfrei ist, bilden die Ausgangslage für die Aufstellung des Etats 1998.

Haushalt 1998

Das Gesamtvolumen beläuft sich auf 1.575.000,— DM. Hiervon entfallen auf den ausgeglichenen Verwaltungshaushalt 748.000,- DM und auf den ausgeglichenen Vermögenshaushalt 827.000,- DM.

Konkret festgelegt wird der Gesamtbetrag der Verpflichtungser­mächtigungen in Höhe von 750.000,- DM, um Auftragsvergaben vornehmen zu können, sowie der Gesamtbetrag der Kredite in Höhe von 264.700,- DM zur Finanzierung der anstehenden Maßnahmen.

Gegenüber dem Vorjahr bleiben die Steuersätze unverändert.

Verwaltungshaushalt

Das Volumen des Verwaltungshaushaltes verringert sich von 760.000,- DM um 12.000,- DM auf 748.000,- DM. Minderungs­gründe sind die gegenüber dem Vorjahr eingetretenen Verände­rungen im Steuerbereich.

Die übrigen Einnahmen der Örtsgemeinde setzen sich wie folgt

zusammen:

Gebühren.1,08 v.H.

Einnahmen aus Verkauf, Mieten, Pachten und

sonst. Verwaltungs- und Betriebseinnahmen.24,21 v.H.

Erstattungen, Zuweisungen.0,57 v.H.

sonstige Einnahmen (Konzessionsabgaben, Zinsen) ....4,28 v.H. Die Ansätze für die laufenden Ausgaben des Verwaltungshaus­haltes beruhen auf den Erfahrungen des Vorjahres, sind aufgrund

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Nr.

von Berechnungen ermittelt worden, beinhalten gesetzliche & tarifvertragliche Vorgaben und berücksichtigen Wünschei Ortsgemeinde.

Nachfolgend soll verdeutlicht werden, welchen prozentualen a«: teil die einzelnen Ausgabenbereiche an den Gesamtausgabe,, des Verwaltungshaushaltes haben. 1

1. Personalausgaben.10,31

2. Verwaltungs- und Betriebsausgaben.33,68 v

3. Zuschüsse für soziale Zwecke

oder ähnliche Einrichtungen.;. 3,76 J

4. Umlagen.46,09 v|

5. Sonstige Finanzausgaben. 0,15 J

6. Zuführung zum Vermögenshaushalt.6,02 v|

Die echte freie Finanzspitze für das Haushaltsjahr 1998 errechiisj sich unter Beachtung der Sachkosten aus dem Umlegungsveil fahren ein Betrag von Überschuß 85.000,00 DM.

Vermögenshaushalt

Das vom Ortsgemeinderat am 27.06.1997 beschlossene Invest] tionsprogramm bildet die Grundlage für die Aufstellung des M mögenshaushaltes. Art und Umfang der sich hieraus ergebende] Vorhaben bestimmen das Volumen. Die Fortschreibung haterge ben, daß für die nachfolgenden Investitionen, InvestitionsförW rungsmaßnahmen und Ausgaben entsprechende Haushaltsnfj tel bereitzustellen sind:

1. Sanierung Spielplatz Flachsbruch.10.000,-D|||

2. Zuschüsse für Dorferneuerungsmaßnahmen.5.500,-0

3. Erschließung »Im oberen Wiesengrund«

II. Teil (Fertigstellung).20.000,-0

4. Dorfgemeinschaftszentrum Stahlhofen.750.000,-01

5. Ausbau von Wirtschaftswegen.10.000,-E|J

6. Bau einer Buswartehalle.31.000,-D

7. Zuführung zur allgemeinen Rücklage

(Planabrundung).500,-Oil

Die Finanzierung sämtlicher Ausgaben wird durch folgende El| nahmen sichergestellt:

1. Zuweisung vom Land zum Bau des

Dorfgemeinschaftszentrums.75.000,-

2. Zuweisung von übrigen Bereichen (Spenden

zum Bau des Dorfgemeinschaftszentrums).2.300,-Di

3. Zuweisung vom Land zum Bau

einer Buswartehalle.26.000,-0!

4. Investitionsschlüsselzuweisungen.9.000,-D|

5. Zuführung vom Verwaltungshäushalt.45.000,-Di

6. Entnahme aus der allgemeinen Rücklage.405.000,-0

7. Einnahmen aus Krediten.264.700,-Dl

Ausblick 1999 bis 2001

- Sanierung Spielplatz Flachsbruch

- Bauausgaben Sportplatz

- Ausbau von Wirtschaftswegen

- Dorferneuerung

- Erschließung Neubaugebiet »Unter dem kleinen Dielkopl«

- Bau einer Grillhütte

- Anschaffung eines Gemeindefahrzeuges

Die Berechnungen der mittelfristigen Finanzplanung signaB ren, aufbauend auf den Erlösen aus Grundstücksverkäufen, ei# problemlose Finanzierung aller Vorhaben.

Bau eines Sportplatzes

Der Ortsgemeinderat beschloß, den Sportplatz frühestens ii Jahren 1999/2000 zu bauen. Die Verbandsgemeindeverwaltui wurde beauftragt, eine Landeszuweisung für diese Maßnahmeij beantragen.

Lindensaal, Anschaffung von Vorhängen

Im Ortsgemeinderat wurde beschlossen, Vorhänge für den l|| densaal nach vorliegendem Muster anzuschaffen.

Straße »Im Wiesengrund« - Bepflanzung, Auftragsvergatnl Einstimmig vergab der Ortsgemeinderat den Auftrag für cW| kaufenden Pflanzen.

1. heilige Kommunion

Am Sonntag, dem 19. April 1998, feiern wir in Stahlhofen das Fü| der 1. hl. Kommunion.

Im Namen der Ortsgemeinde und des Gemeinderates wünsfj ich allen Kommunionkindern eine feierliche Kommunionfeierc* ein schönes Fest im Kreise der Familie sowie Gottes Segen| diesen Tag und für den weiteren Lebensweg.