i/94 »Montabaur

Nr. 26/94

‘Über die Ortsgrenze hinaus...”

JSG Elbert wurde Kreismeister

Mit 34:6 Punkten und einem Torverhältnis von 127:21 errang in der C-Jugend-Lei­stungsklasse Westerwald/Wied die Jugend­spielgemeinschaft Elbert/Horbach/W elsch- neudorf die Kreismeisterschaft. Die Mei­sterschaftsmannschaft von links nach rechts: Trainer Christoph Wirth, Spielfüh­rer Andreas Schupp, Johanito Portallo, Frederic Linn, Michael Schnee (Torschüt­zenkönig mit 46 Toren), Mario Schink, Timo Tönges, Betreuer Winfried Stende- bach; knieend: Torhüter Daniel Stende- bach, Dominik Noll, Marcell Daubach, Tobias Schönberg, Güven Nas und Lars Wagner.

Nach diesem Super-Erfolg erspielte sich die JSG Elbert bei einem Fußballturnier am Sonntag, 26. Juni unter acht teilneh­menden Mannschaften den ersten Platz.

&

“MONTABAUR”

nd

1er

ch

en

ur

en

>7,

| Bericht über die Sitzung des Stadtrates der t Stadt Montabaur vom 31.05.1994

Bericht des Bürgermeisters

./■Bürgermeister Dr. Possel-Dölken berichtete über aktuell be- Willigte Landeszuweisungen. Für die Sanierung der Stadt »Montabaur seien aufgeteilt auf die Jahre 1994 bis 1999560.000 •$$DM zugesagt worden. 750.000 DM waren beantragt. Für das Pilotprojekt »Stadtbücherei« seien 80.000 DM Landeszuschuß für den Buch- und Medienerwerb sowie die Anschaffung von VEDV-Geräten bewilligt worden.

Satzung über die förmliche Festlegung des städtebauli- - chen Entwicklungsbereiches »ICE-Bahnhof Montabaur« /beschlossen

‘/Der Stadtrat beschloß obige Satzung in der vorgelegten Fas­sung. Bestandteile der Satzung sind die textliche Begründung, /der Erläuterungsbericht und die Abgrenzung des Geltungsbe­reiches in einem Lageplan 1:1000. Sie wird noch gesondert ■^■öffentlich bekanntgemacht.

‘In der Sitzung stellten die beteiligten Planungsbüros das JEntwicklungsgebiet vor und gaben Erläuterungen zu den Ab- mwägungsgründen, die hier zu berücksichtigen waren.

v.Ratsmitglied Hebgen (CDU) bewertete namens seiner Frakti- >|on die vorliegende Satzung als eine realistische Planungs- und ■^Diskussionsgrundlage. Indem er auf die »Geschichte« der Ent- rawicklungsmaßnahme einging, sah er die vorliegende Satzung «als Ergebnis einer Initiative der CDU-Fraktion. Mit diesem Instrument würde es der Stadt Montabaur ermöglicht, Speku­lationen zu vermeiden sowie die verschiedentlichen Grund- dstücksnachfragen schnell zu bedienen. Die Grenzen des Ent- 3#wicklungsgebietes seien so in Ordnung; ggf. könne man später 'Kauf der rechten Straßenseite/der Hohen Straße evtl, ein inpassungsgebiet anglieder'n. Insgesamt, so Hebgen, könne »nach derzeitigem Verfahrensstarid versichert werden, daß sich Idie Anheger nach Abschluß der Maßnahme nicht schlechter |stünden als vorher.

^ latsmitglied Bächer (SPD) räumte ein, die SPD-Fraktion sei j|gegen die Schnellbahn gewesen. Als jedoch festgestanden hät- ''te, daß die Bahn komme, habe man eine konstruktive Mitwir- iung zugesagt. Bächer begrüßte die gute und umfassende Vorlage der beteiligten Planungsbüros, die realistisch die posi- |tiven und negativen Aspekte der Entwicklungsmaßnahme Idarstellten.

^Wesentliches Ziel der Entwicklungsmaßnahme sei es, die Bau- ^reifmachung von Grundstücken schneller zu erreichen, als dies wnach »normalem« Baurecht möglich wäre. Damitwären verein­fachte Verfahren z. B. auch für Enteignungen gegeben, wobei ^rundstückspreise von 110 DM/m 2 für den Ankauf durch die

Stadt angesetzt seien. Angesichts bereits derzeitig bestehen­der Baupreise von bis zu 300 DM/m 2 , z. B. am Himmelfeld, könnten diese Zahlen in der Begründung so nicht stehenblei­ben.

Die SPD-Fraktion beantrage daher, die Beschlußfassung über die Satzung bis Ende des Jahres zurückzustellen, um mehr Zeit für Diskussionen zu haben. Außerdem sollte eine spezielle Beratungsstelle im Rathaus zur eingehenden Information der betroffenen Bürger eingerichtet werden sowie eine realistische Bodenwertermittlung und Fortschreibung erfolgen. Daneben könnten dann noch Aussagen über die zusätzlichen Verkehrs­belastungen für die Stadtteile Horressen, Eschelbach und Eigendorf aufgenommen werden.

Ratsmitglied Schweizer (FWG) sprach die umfangreichen Aus­wirkungen des ICE-Bahnhofs auf die Stadt Montabaur und Umgebung an. Er wies daraufhin, daß rd. 3.000 Einwohner mehr sich auch auf die Kindergartenplätze, die Schulkapazitä­ten bis hin evtl, zu den Sportplätzen und anderen städtischen Einrichtungen auswirken würden. Der in der textlichen Be­gründung aufgezeigte Kostenrahmen sei somit nicht all­umfassend. Angesichts der im Begründungstext genannten Grundstückspreise machte Schweizer die Zustimmung der FWG-Fraktionvon der rechtlichen Verbindlichkeit dieser Aus­sagen abhängig. Soweit es sich hier nur um einen »Rahmen-, plan« handelte, so Schweizer, würde man der vorliegenden Satzung zustimmen.

Ratsmitglied Lorenz (BfM) ging in seinen Ausführungen eben­falls auf die Vorgeschichte der Entwicklungsmaßnahme ein. Er kritisierte im laufenden Verfahren die Anliegerbeteiligung als nicht ausreichend und bezweifelte angesichts der derzeitigen Konzeption die Aussage, daß keiner der Anlieger schlechterge­stelltwerde. Lorenz schloß sich abschließend den Forderungen der SPD-Fraktion an.

Im Verlaufe einer weiteren kontroversen Diskussion stellten der Vorsitzende und die beteiligten Planungsbüros nochmals klar, daß mit dem Satzungsbeschluß ausschließlich die Festle­gung der Grenzen des Entwicklungsgebietes erfolge und die textliche Begründung als Rahmenplan zu bewerten sei. Die genannten Bodenpreise seien Eingangswerte. Bei den konkre­ten Verhandlungen mit den Grundstückseigentümern werde die jeweils aktuelle allgemeine Wertsteigerung einbezogen.

Der Vertagungsantrag der SPD-Fraktion wurde vor der ab­schließenden Beschlußfassung mehrheitlich abgelehnt.

Bebauungsplan für das Gebiet der städtebaulichen Ent­wicklungsmaßnahme aufgestellt

Der Stadtrat beschloß einstimmig, einen Bebauungsplan für den städtebaulichen Entwicklungsbereich »ICE-Bahnhof Mon­tabaur« aufzustellen. Der Geltungsbereich des Planes umfaßt grob dargestellt ein Gebiet, das begrenzt wird

- im Norden: von der Trasse der ICE-Neubaustrecke

- im Osten: von der Tonnerrestraße