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Nr. 16/91

7usanunenhang mit Bedauern festzustellen, Ordensschwestern im Alten- und Pflege-

2l<f5er**eo.

^P' eD9 L Um- und Erweiterung sei nach Abzug aller l^jTrtpl 8 ® . .-Reckung von 3,36 MilL DM festzustellen, rj,#« g t iftung gehe. Nach Abzug der Rücklage und Wjp d« r ^artenden Einnahmen sei ein Kreditbedarf il^vranzunehmen. Es sei zu erwarten, daß unter Be- der Kosten für die Erweiterung des Altenhei- 60 % d® 9 StiftungsVermögens Schulden

^ cpD dankte Elsner der Heimleitung, der Verwal- Personal, Insbesondere dem Pflegeperso-

Schweizer (FWG) schloß sich seinen Vorrednern seine Zustimmung zu dem vor gelegten Entwurf, ^‘beschloß einstimmig die Haushaltssatzimg imd „i<m für das Haushaltsjahr 1991 sowie das Inves- i^Snfür die Jahre 1991 bis 1994.

gtadttellaussch ußmltgUedem ,v# — c helbach und Ettersdorf waren die bisheri- , ^„„dtteilausschuß ausgeschieden. Der Stadt- ^^daher Hans-Hermann Daubach aus Montabaur- ^Kund Karl Ortseifen aus Montabaur-Ettersdorf als '■'von Josef Wolf, Montabaur-Eschelbach und Ewald llontabaur-Ettersdorf in den Stadtteilausschuß.

aiglwr den Stand der Verhandlungen mit der Fa. Zttblln Bebauung des Grundstückes Biergasse/Wilhelm-Man-

„bereits imnichtöffentlichen Tfeil der Sitzungüber die- wordnungspunkt beraten worden war, gab Bürgermei- tDrPossel'Dölken im Namen des Stadtrates einen Bericht U weitere Vorgehensweise der Stadt ab.

M liter Dr. Possel-Dölken berichtete, daß der Bebau- j .Altstadt I • Erweiterung« bereits vom Stadtrat be- nundnun als Satzungrechtskräftig sei. Auf der Grund­linie Bebauungsplanes sei beabsichtigt, die Verhandlun- l(lt den Grundstückseigentümern im Bereich des Bebau- MljnA<i die noch Flächen abgeben sollen, weiterzuführen. InltderFa. Züblin solle weiter verhandelt werden, obwohl j mit der Firma Ende letzten Jahres ausge- inL Die Planng aufgrund des Bebauungsplanes sei wei- IGnindlage der Verhandlungen. Insbesondere sei mit dem ‘haut Hisgen hinsichtlich der Anbindung an das neuzuer- BdaGebäude Verhandlungen zu führen. Die Fa. Hisgen ha­dern Schreiben ihren Standpunkt dargelegt, auf dessen 1% die Stadt mit einem Gegenangebot die Verhandlun- Iwtlühren werde

MhUcluii»chen Fragen seien von dem Investor bzw. von PjWlhra beauftragten Beratungsuntemehmen in Form ei- bei der Kreisverwaltung abzuklären. Hier JLuibeaondere um die Beseitigung der Flucbttreppe des ^73 Hisgen bzw. die Anbindung des Kaufhauses an das "wende Gebäude.

die Tiefgarage unter dem Einkaufszentrum sol- Für die seitlich des Kaufhauses Hisgen ^ ® . t ®|lplätze solle ein Ausgleich in Form einer Er- 11 Die"v 1 t “ re ^ ter Anbindung an die Tiefgarage gefunden <b»i h W T Waltun g se * beauftragt worden, ein Förderungs- rbteU Landesre gi erim g einzureichen, um abzuklären, Kfl e r Chera Umfang Städtebauförderungsmittel für den bereitgestellt werden können und wann eine pc j/folgen kann.

4» B 0( j® r ' ver b3Verhandlungen sei weiterhin, durch eine *be n nor( hiung die benötigten Grundstücksflächen

Gewährung von Zuschüssen bei der Gebäu- Kjj>- Regenwasseranlagen - Antrag der SPD-

l*V^ 0 , n batte beantragt, die Einsparung von Drink- u ea usst * en d ‘ e Gewährung von Zuschüssen bei JJkjgw. . a bfong mit Regenwasseranlagen zu fördern. Rl* ^1 dfi U Q^ n *' wur ^ der Richtlinien beigefügt. Für den btadt Montabaur sollten für die Bezuschus-

S " Or 3 j£ ^^itgestellt werden.

1 1 ^'*nprt^ er .®® c b er (SPD) legte in einer ausführli- VjSwiJd 16 Zielsetzung des SPD-Antrages dar. In der

b^'dieVop 1 " 8 ' darau f verwiesen, daß wertvolles TVink- '^Pblung, Waschmaschine und die Garten- •oren gehe.

Durch die Verwendung von Regenwasser für bestimmte Nut­zungen in privaten Haushalten werde ein wertvoller Beitrag zum Sparen von Tkrinkwasser und damit auch ein Beitrag zum Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen geleistet. Um einen Anreiz für die Schaffung der erforderlichen Voraussetzungen zu geben, sei die finanzielle Unterstützung gefordert.

Die Diskussion in den letzten Jahren habe gezeigt, daß die TVinkwasservorräte auch in Montabaur nicht unerschöpflich seien. Obwohl die TVink Wasserversorgung im Zuständigkeit sbe- reich der Verbandsgemeinde liege, so sei man jedoch der Mei­nung, daß die Stadt Montabaur sich nicht aus der Verantwor­tung ziehen könne und die Förderung von Projekten als städt. Angelegenheit angesehen werden müsse. Fraktionsvorsitzender Manns (CDU) vertrat die Auffassung, daß eine solche Förderung nur übergreifend und nicht nur spe­ziell für Montabaur zu treffen sei. Auch sei die CDU der Ansicht, daß angesichts der Haushaltslage der Stadt man es sich zur Pflicht machen müsse, die freiwilligen Ausgaben zu reduzieren. Grundsätzlich sei die CDU dafür, daß Wasser gespart werde, je­doch nicht mit Hilfe von städt. Subventionen. Stadtratsmitglied Kochern (FDP) vertrat die Ansicht, daß die Bürger eher durch eine entsprechende Gestaltung des Wasser­preises zum Sparen angeregt werden könnten.

Ratsmitglied Lorenz (BfM) wies darauf hin, daß die Stadt auch Zuschüsse für die Fassadenrenovierung zahle. Man könne des­halb nicht leichtfertig die Bezuschussung ablehnen, da hier et­was für die Natur und die zukünftigen Generationen gemacht werde.

Der Stadtrat lehnte den Antrag mit 11 Nein-Stimmen bei drei Enthaltungen und acht Ja-Stimmen ab.

Öffentliche Bekanntmachung

Bekanntmachung der Beitragssätze fUr die Ausbaubeiträge für Verkehrsanlagen gemäß g 2 Abs. 1 Satz 4 in Verbindung mit § 42 Abs. 11 Satz 5 Kommunalabgabengesetz Für die nachstehend aufgeführten Verkehrsanlagen werden fol­gende Beitragssätze öffentlich bekanntgemacht:

Stadt: Montabaur-Horressen

Straße verlaufend von bis Beitragssatz pro

qm beitragspfl. Geschoßfläche

Westerwaldstr. Niederelberter Str.)

und bis Straße) 16,796376 DM

Buchenstraße »Am Walde«) endgültige Abrech-

Westerwaldstr.) nung

bis Ringstraße)

6430 Montabaur, 08. April 1991

Dr. Possel-Dölken Bürgermeister

Landtagswahl am 21. April 1991

Die Stimmberechtigten des Stimmbezirks Montabaur 104 - Staatliche Realschule, TUmhalle • werden gebeten, das Wahllo­kal in der Rirnhalle Uber die Mons-Thbor-Straße aufzusuchen.

Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur - Wahlamt -

SÜWEDA Bürgerinformation

an alle Kabelfernsehteilnehmer in Montabaur In der Kalenderwoche 16 / 91, vom 08. bis 12. April 1991 führt die SÜWEDA Messungen am Kabelfernsehen durch.

Diese Messungen dienen der Qualitätserhaltung der Fernseh- und Hörfunksignale, damit Ihnen der einwandfreie Empfang si­chergestellt bleibt.

Im Zuge dieser Messungen wird es verschiedentlich zu kurzen Unterbrechungen kommen, wofür um Verständnis gebeten wird.

Schüleraustausch

mit England (Montabaur - Brackley/Tbwcester)

Nach dem Aufenthalt der englischen Schüler bei ihren deut- ' sehen G astgebem während der Osterferien ist der Gegenbesuch in England schon bald vorgesehen. Die geplante Austausch­fahrt startet am Montag, 17. Juni und die Rückreise erfolgt am Donnerstag, 27. Juni 1991. Merkblätter mit Anmeldeformular sind ab sofort zu erhalten am Mons-Thbor-Gymnasium Monta­baur bei Studiendirektor H. Blumenröther. Anmeldeschluß ist IQ Anril