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Nr. 14/91

Nomborn

Bericht über die Sitzung

ein de rat es Nomborn vom 20.

*° { März 1991

zUf Dorferneuerung beschlossen ^meiDderat beschloß, im Rahmen der Dorferneue- ^Ijoblweg einen Bildstock aufzustellen.

. der Hütten- und Benutzungsordnung beschlossen r « inderat beschloß, die Gebühr für die Benutzung der rdde s Grillplatzes von 60,00 DM auf 100,00 DM anzu- •'Cöebühr ist bei der Anmeldung zu entrichten, wovon ÄiNombomem bzw. 40,00 DM bei Auswärtigen zu- ^!hlt werden, wenn die Hütte in einem ordnungsgemä­ße! verlassen wird.

r ^artige unter 26 Jahren soll die Grillhütte in Zukunft

r ÜÜhr vermietet werden.

■ELBERTGEME INDEN”

Niederelbert

Bericht über die Sitzung

A-tsaemeinderates Niederelbert vom 21.

1 März 1991

des Bebauungsplanes »Ortslage« einstimmig be-

Rrtjgemeinderat bescliloß, den Bebauungsplan »Ortslage« ,fonnzu ändern, daß der im Bebauungsplan für die Straße Jirer Weg« ausgewiesene verkehrsberuhigte Bereich ent- j^rÄußere Weg wird im Bebauungsplan (lediglich) als Ver­gehe ausgewiesen. Auch der nachfolgende Zustim- nbeschluß erging einstimmig.

1K vorgezogene Bürgerbeteiiigung gern. § 3 Abs. 1 Nr. 2 CB wurde verzichtet, da sich die Planänderung auf das jibiet »Ortslage« und die Nachbargebiete unwesentlich (irkt. Gern, der weiterhin vom Rat einstimmig getroffenen Kbeidung erfolgt nun die öffentliche Auslegung des Plan- mwgsentwurfes.

Ifegrundung für diese Entscheidung wurde auf folgendes ItlMcn:

jlpmeindliche Straße »Äußerer Weg« ist im rechtsverbindli- ’kbauungsplan als »verkehrsberuhigter Bereich« ausge- i In Vollzug des Bebauungsplanes müßte somit auch der •Winverkehrsberuhigter Form erfolgen. Aufgrund der für piAusbau vorhandenen öffentlichen Verkehrsfläche ist jedoch Wehe Ausbauform nicht möglich. Ein solcher Ausbau (lii J° raus ' ^ as P^kmarkierungen eingerichtet werden. ^ jndoch aufgrund des engen Straßenzuges nicht durch-

16113 °U nach den PlanungsVorstellungen des Rates ein ■oneller Ausbau mit verkehrsverlangsamenden Mafi­en ^geführt und neben einer Geschwindigkeitsbe- *•*0 30 km/h Schwellen eingebaut werden. Im Interea- h h r Ss * c herheit und Rechtsklarheit war es daher erfor-

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Als Begündung für diese Entscheidung wurde darauf verwie­sen, daß der Bebauungsplan in den Jähren 1973/74 erstellt wur­de Er ist seitdem • von einigen kleineren Änderungen abgese­hen, noch keiner grundlegenden Novellierung unterzogen wor­den. Insbesondere die Tbxtfestsetzungen bedürfen jedoch auf­grund der langen Zeitdauer einer Anpassung an die heutigen baulichen Gegebenheiten.

»Anhalter • Mitfahrerdienst Niederelbert > Montabaur - Nieder­elbert« soll eingeführt werden

Einstimmigerklärte der Ortsgemeinderat sein Einverständnis zur Einrichtungeines»Anhalter-Mitfabrersystems«imd beauf­tragt den Bürgermeister, die zur Realisierung erforderlichen Schritte einzuleiten. Ziel dieser Maßnahme ist es, die Mobilität der nichtmotorisierten Mitbürger zu verbessern. Polizeiverordnung Uber das »Verbot des freien Umberlaufenlas­sens von Hunden« soll erarbeitet werden Nachdem die Problematik des freien Umherlaufenlassens von Hunden sowie die Verunreinigung von Flächen durch Hundekot bereits mehrfach im Gemeinderat erörtert wurde, wurde nun die Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur gebeten, den Ent­wurf einer Polizeiverordnung zu erarbeiten, in der ein »freies Umherlaufenlassen von Hunden« im Orts bereich als Verbots­tatbestand ausgewiesen wird.

Ebenso soll in dieser Polizei verordnung geregelt werden, daß die Halter und Führer von Hunden dafür Sorge zu tragen haben, daß diese die Gehflächen, gemeindliche Grünanlagen und Plät­ze nicht verunreinigen und im Falle einer eingetretenen Verun­reinigung zur umgehenden Beseitigung verpflichtet sind. Vergabe von Aufträgen

Der Ortsgemeinderat beschloß, den Auftrag für den Einbau von Verkehrsschwellen in der Bergstraße zu vergeben.

Kinderchor Niederelbert

Der Kinderchor »Niederelberter Dorfspatzen« probt am Sams­tag, dem 7. April 1991, um 16.00 Uhr in der Pfarrkirche.

SV Niederelbert, Abt. »Alte Herren«

Am 06. April 91 haben wir ein Auswärtsspiel gegen die AH- Mannschaft von Eschelbach. Spielbeginn 16.00 Uhr, Abfahrt: 16.30 Uhr.

ASV Niederelbert Jahreshauptversammlung

Wir möchten nochmal auf unsere J ahreshauptversammlung am 14. April 91, um 17.00 Uhr hinweisen. Alle Mitglieder sind recht herzlich eingeladen. Evtl. Anträge sind bis spätestens 8. April 91, beim Vorstand einzureichen.

Häusliche Krankenpflege

Die Frauengemeinschaft lädt ein zum Vortrag »Häusliche Kran­kenpflege«. Der Vortrag findet am 16. April 91, um 15.00 Uhr in der Krankenpflegeschule in Montabaur statt. Bitte telefonische Anmeldung bis spätestens 12. April 91 bei Leni Nmk, Ttel. 17296. Wir werden zum ermäßigten Gruppentarif mit dem Linienbus um 14.30 Uhr ab Rathaus fahren.

Oberelbert

öffentliche Bekanntmachung

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Oberelbert findet

am

Bebauungsplan zu ändern und die Cliarakterisie- erkehrsberuhigten Bereiches herauszunehmen, da-

6ser Rechtsgrundlage der Ausbau erfolgen kann.

Rehauungsplanes »Auf der Schla« beschlossen " 'büfähigkeit des Gemeinderates wegen Sonder in- ^‘ster ^ nicht gegeben war, entschied der Orts-

^Hat na °^ Anhörung der nicht ausgeschlossenen an- L- ^kglieder anstelle des Gemeinderates. E s wurde

[%J; Chlosse n:

( * er Schla« wurde dahingehend geän- V ^ etl TWf setzun g en zum Bebauungsplan neu gefaßt k B ^rll/ estsetzun ge n wurde zugestimmt. Die vorge- nach § 3 Abs. 1 BauGB wird in der L^üer y ^ die Neufassung der Tfextfestsetzung ZWe * Wollen beim Bauamt der Verbandsge- V^dde^ S0W ' e nachrichtlich beim Ortsbürgermei- Dienststunden eingesehen wer- 1 (l ^gUQp, r ^dsgemeindeverwaltungVurde beauftragt, * RauGR 6r ■ a ^ lren dcrTVäger öffentlicher Belange nach

einzuleiten.

Donnerstag, 11. April 1991, um 20.00 Uhr im Sportlerheim statt.

Tagesordnung:

I. öffentliche Sitzung:

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ra­tes vom 27. Febr. 1991 (öffentlicher Tfeil)

Information der Firma SÜ WEDA zur Breitbandverkabe­lung

Bekanntgabe einer Eilentacheidung Beratung und Beschlußfassung über die Auftragsverga­be von Bauarbeiten am Bauhof Beratung und Beschlußfassung über die Auftragsverga­be zur Anschaffung einer Sitzgruppe und Spielgeräten für die Anlage »Am Weikert«

BeratungundBeschlußfassungüberdieGestaltungeines Ortswappens

Abrechnung der Veranstaltung mit »Herbert Knebels Af­fentheater« am 23. Febr. 1991

Beratung und Beschlußfassung über eine Fortführung des Kulturprogrammes im 2. Halbjahr 1991

a) Durchführung einer Kinderveranstaltung

b) Durchführung einer weiteren Veranstaltung mit der Kleinkunst bühne

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