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Nr. 9/91
- - ^nsehlagt. Der Oberflächenentwässerung-
I pM^^j agen wird auf 11,60 DM proqmVerkehrs-
|MI i^^waltungshaushaltes verringert sich von ffjfrtaac 000 DM. Ausschlaggebend hierfür smd u.a. CSoM«“ 1 . «aron Einnahmen im Forsthaushalt gegen-
lieb ^Gesamteinnahmen 1990 -136.816 DM, 1991 ^fangen wird dieser hohe Unterschied von ca. ' lODMl AUI ^jie Einnahmesituation im Unterabschnitt \ J)M <* ul ^7_ em eine Zuweisungen und allgemeine Umla- I«!der Gesamteinnahmen ausmachen, ^'^aantwicklung dieses Unterabschnittes wird nach-
1990 1991
izuw.
1.900 DM 27.600 DM 9.000 DM
1.700 DM./. 28.000 DM + 18.0Q0 DM +
200 DM 600 DM 9.000 DM
122.000 DM 900 DM
166.000 DM 4- 900 DM
34.000 DM
L 11.626 DM 126.000 DM
12.600 DM + 117.600 DM./.
976 DM 8.600 DM
298.826 DM
334.600 DM +
36.776 DM
, dureh Wertfortschreibungen imd durch den Wegfall Jflmndsteuer Vergünstigungen erhöht sich das Aufkommen SrCrundsteuer B, während das Aufkommen bei der Grund- m A geringfügig zurückgeht. Das Gewerbesteueraufkom- ibeiiert auf dem Ergebnis des Vorjahres und den sich hier- urpbenden Vorauszahlungen für das Haushaltsjahr 1991.
ipttltivelbndenz beim Einkommensteueranteil ist als Kon- iMialnes höheren Steueraufkommens und der Neufestset- gdar Schlüsselzahlen zur Ermittlung des •nsteueranteils anzusehen.
I Rückgang bei den Schlüsselzuweisungen wird hervorgeru- durch den Anstieg der eigenen örtlichen Steuerkraft:
1990 1991
168.026 DM 180.404 DM + 12.378 DM. ill wird 1991 auch eine geringere Zuführung zum Vermö- ihiushalt als im Haushaltsjahr 1990 veranschlagt (1990 - WODM. 1991-14.000 DM).
'Auinbenschwerpunkt des Verwaltungshaushaltes bilden ,~* r Qrtsgemeinde zu zahlenden Umlagen. Die nachfol- ze *^ Veränderungen gegenüber dem Vör-
1990 1991
fbwteuer-
1.600 DM 3.200 DM + 1.600 DM
^imeiide 88 ’ 600 DM 89 ' 600 DM + 1000 DM
‘‘JStvK) 100.100 DM 101.400 DM + 1.300 DM
m 190.200 DM 194.100 DM -I- 3.900 DM
- und Verbandsgemeindeumlage ßblich auf dem Anwachsen der Umlageernnd-
1990 1991
l^Kssatze H 96 v 61 DM 298 - 019 DM
ku *^ f den v e [ ^bandsgemeinde und des Westerwald- Cr 1 P 1 6remip 0rbe ^ a ^b c b der Beschlußfassung der Ent- C5t - Ü mla^.c°f auss ^ c ^ ( ‘b c b unverändert bleiben.
Ith k* u 3haltk"' j 0 ^ ste bt mit 44,72 % die Ausgabe des Ver- CS dar '
[0^ ün gdes U H^^ US ® a ^ Gn ™ Forst sind bereits bei der Ver- |V^ TllJ ^rst e n aUUn ® s ' un( l Kulturplanes erläutert worden.
Ul ?^ sämtlicher Einnahmen und Ausgaben | J i teS ver bleibt ein Überschuß von 14.000
m), der dem Vermögenshaushalt zugeführt
Nach Abzug der ordentlichen Tilgungsleistungen von 1.000 DM errechnet sich die freie Finanzspitze für das Haushaltsjahr 1991 mit Ü 13.000 DM.
Vermögenshaushalt
Das vom Ortsgemeinderat beschlossene Investitionsprogramm bildet die Basis für die Aufstellung des Vermögenshaushaltes. Ausweislich dieses Programmes sind für die folgenden Vorhaben und Ausgaben die entsprechenden Haushaltsmittel bereitgestellt:
1. Kauf eines Fahnenmastes und einer Flagge ... 2.000 DM
2. Zuweisung an die VG für den
Ausbau des Stuhllagers. 6.000 DM
3. Zuweisung an die kath. Kirchengemeinde
für die Erneuerung der Natursteinmauer. 1.000 DM
4. Neugestaltung des Kinderspielplatzes
mit integriertem Dorfplatz in Dies. 30.000 DM
6. Zuweisung zum Ausbau eines Gruppenraumes am Kindergarten in Hübingen. 42.000 DM
6. Umgestaltung der K171 in der
Ortsmitte (Verengung und Begrünung). 60.000 DM
7. Zuschüsse für private Dorferneuerungsmaßnahmen . 2.000 DM
8. Ausbau eines Bürgersteiges
in der Waldstraße. 10.000 DM
9. Ausbau der Berg- und Gartenstraße. 178.000 DM
10. Gehwegeausbau »Im Boden«. 140.000 DM
11. Anlegung eines Grünstreifens
»Im Boden« . 6.000 DM
12. Straßenoberflächenentwässerungsanteil
Berg- und Gartenstraße. 17.000 DM
13. Straßenbeleuchtungserweiterung • allgemein 20.000 DM
14. Neugestaltung des Friedhofes. 2.000 DM
16. Zuschuß für die Erstellung
eines Fremdenverkehrsprospektes . 1.000 DM
16. Sanierung Gemeindehaus. 40.000 DM
17. Tilgungsleistungen. 1.000 DM
Finanziert wird dieser Ausgabenkatalog durch die Veranschlagung der nachfolgenden E innahm en-
1. Ausbaubeiträge »Im Wiesengrund«
und »An der Pumpe«. 9.000 DM
2. Erschließungsbeiträge »Im Boden«. 95.000 DM
3. Ausbaubeiträge »Neue Hohl«. 16.000 DM
4. Ausbaubeiträge »Berg- und Gartenstr.«. 106.000 DM
6. Zuweisung des Landes zum Ausbau der
Berg- und Gartenstraße. 20.000 DM
6. Zuweisung vom Kreis für die
Sanierung des Gemeindehauses. 16.000 DM
7. Zuführung vom Verwaltungshaushalt . 14.000 DM
8. Rücklagenentnahme. 163.000 DM
9. Einnahmen aus Krediten. 120.000 DM
Ausblick 1992 -1993
Schwerpunkt der kommenden Jahre bilden die restliche Zuweisung für den Kindergartenausbau in Hübingen, die Neugestaltung der gemeindeeigenen Parkplätze am Wild- und Freizeitpark, Straßenbaumaßnahmen im Zusammenhang mit der Breitbandverkabelung sowie der Ausbau des Halfterweges.
Finanziert werden können diese Maßnahmen, wie aus dem Finanzplan ersichtlich ist, durch Beiträge und ähnliche Entgelte und durch Zuweisungen. Neue Kreditaufnahmen zur Finanzierung dieser Maßnahmen müssen nicht getätigt werden.
Weitere Entscheidungen des Rates
Der Ortsgemeinderat beschloß unter der Voraussetzung, daß die Baumaßnahmen max. 6.000 DM betragen, die Anlegung eines Fußweges in der Waldstraße.
Die Gemeinde Gackenbach nimmt am diesjährigen Wettbewerb »Unser Dorf soll schöner werden« nicht teü.
Der Gemeinderat beschloß, die Anschaffung und Aufstellung eines Hinweisschildes »Zum Buchfinkenzentrum«.
Am Friedhof soll ein Stellplatz für die Aufstellung eines größeren Müllcontainers angelegt werden.
Reinigungsaktion »Saubere Umwelt«
Alle freiwilligen Helfer treffen sich am Samstag, dem.02. März 1991, um 09.00 Uhr an der Pfarrkirche. Bei schlechter Witterung (Dauerregen oder Schneefall) wird die Aktion auf einen späteren Zeitpunkt verschoben.