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______ Nr. 7/91
"T^tzu den Ansätzen des Verwaltungshaushaltes Die Entwicklung der freien Finanzspitze für den Zeitraum 1991
lä /Lß es sich um die ständig wiederkehrenden Ein- -1994:
i fkflP' ?Traben der Ortsgemeinde handelt. Die veran- 1991 - Ü 86.000 DM
0^00 ufl“ orientieren sich an den Erfahrungs werten der 1992 - Ü 120.000 DM
SSu* WJSSihen auf Berechnungen. 1993 - Ü 121.000 DM
jgjr« oder Deru 1994-Ü 93.000 DM
^•W'Äartmeinderat am 6.7.1990 einstimmig beschlösse- Wirtschaft*- und Fttllungaplan 1991 beschlossen
OsS^^nsDrogramm bildet die Grundlage zur Aufstellung Bevor der Gemeinderat den Wirtschafts- und Fällungsplan
/wenshaushaltes. In diesem Programm werden die In- 1991 verabschiedete, erläuterte Forstinspektor Klein die we-
j investitionsförderungsmaßnahmen benannt sentlichen Ursachen, die zum defizitären Wirtschafts- und ¥ g*tlti®‘ ie prj 0 r itäten festgelegt. Folglich wird hierdurch der Fällungsplan 1991 führten. Hauptursache hierfür sei das durch tftri* „—fang bestimmt. den Windbruch in 1990 verursachte Überangebot auf den Holz-
eesamt 1.300.000 DM bereitgestellt, um die nachfol- märkten.
P Vorhaben und Ausgaben realisieren zu können: Der Ortsgemeinderat genehmigte daraufhin den in der Sitzung
•^Anschaffung elne9 Schrankes. 1.700 DM vorliegenden Wirtschafts- und Fällungsplan 1991, der Gesamt-
1 Büffulierung des Bachlaufes. 2.600 DM e i n na hm en inHöhevon94.800DMund Gesamtausgaben in Hö-
« flau ab 161, Grillhütte .. 10.000 DM hevonl67.160DMsowieeinenHolzeinschlagvon260fmEiche
J »«Weisungen für Dorferneuerungs- und 200 fm Buche vorsieht. Die veranschlagten Einnahmen und
* -aßnahmen... JrrJ Ausgaben lassen im Forstwirtschaftsjahr 1991 einen Fehlbe-
. Erwerb von Straßenparzellen. 2.000 DM darf in Höhe von 62.660 DM erwarten, der über den Haushalt
a Grunderwerb Äußerer Weg •••••••• . 3-000 DM der Gemeinde zu finanzieren ist.
1 Grunderwerb beim Au®L au . j ' ' V/ 1 V ö t’rinn nM Anteil der Ortsgememde am beitragsfähigen Aufwand für den
l Grunderwerb im Zuge des Ausbaus der K118 6.000 DM Außbau de8 Äußeren Wege8 Holdweges festgesetzt.
•, Ausbau Äußerer Weg. . Der Ortsgemeinderat beschloß den Anteil der Ortsgemeinde
10. Ausbau des Hohlweges . . . • • • • • • • •. oonnnn nu Niederelbert am beitragsfähigen Aufwand für den Ausbau des
Ausbau der Burgersteip m der L 327 . 220.000 DM Äußeren Wegea (Parz< 7 64/1> 2 e 34/1 ^ 234/2) auf 40 % ^ den
|t Ausbau der Bachstraße .■. • ■ • • .. • Anteil am beitragsfähigen Aufwand für den Ausbau des Hohl-
n mlt^ür'die^ide^w^Man^ten^M^ßnahmen L 1991 ei^e wege t 8 ’ ver * a . uf ® nd V °° ??&*•**’ Äußerer Weg auf 36 % fest-
Blchtlgungen in Höhe von 163.M0 DM vOTm^a^. Wöitm-- Beachluß de s Gemeinderates entsprach dem Antrag der FWG- Wn»indVerpfUchtungsermachti^in^n^^oevo „7^000 DM Hübinger, die den höheren Beitragssatz für den Äußeren Weg veranschlagt zur Zahlung des Straßenoberf ächenentwässe- mit der höheren Beanspruchung durch die Verkehrsteilnehmei mafsanteusm. anmnM begründete. Die FWG-Diedert stellte den Antrag, für beidt
14. Straßenbeleuchtimgserwe terung. 8.000 DM Straßen den gleichen Gemeindeanteil zu gewähren. Dieser An-
lt. Anschaffung eines Funknukrofons.trag wurde jäoch mehrheitlich abgeleimt
7 Aufstellung von Dorfeingangstafeln. 6.000 DM ^ ns j? b " un * «ber die Auftellung der Bewirtachaftungskoatea
8. Erwerb von Geräten. 6.000 DM * Ur die Thmhalle N.ederelbert beschlossen
16 Ausbau von Wirtschaftswegen. 70.000 DM Der Ortsgememderat stimmte emer Vereinbarung zwaschen de:
80. Anpflanzung von Obstbäumen. 6.000 DM yerbandsgememdeMontabaurundderOrtsgememde Niederel
21. Erwerb von Grundstücken . 10.000 DM bert bezughch der Aufteüungder Betriebs-und Unterhdtungs
22. Haus-und Kanalanschlußkosten . 4.000 DM kosten der SchulturnhaUe an derGrundschule Niederelbert zu
28. Zuführung zur allgem. Rücklage. 306 DM Zur Begründung dieser Entscheidung wurde auf folgendes hm
24. Tilgung von Krediten an private ®^ wl ® aen . : , , , ... .. . _.
Unternehmen 9 9or> tim Die Bewirtschaftungskosten für die im Eigentum mit der Ver
26. Tilgung von Krediten an Kreditmarkt !! 21296 DM bandsgemeindeMontabaurstehende 'IhrnhaUe an der Grund
schule Niederelbert trägt bisher m vollem Umfang die Ver Finanziert wird dieser Ausgabenkatalog durch die folgenden bandsgemeinde Montabaur, obwohl diese IhrnhaUe nicht nui i i-i m u” : für den Schulsport, sondern auch für den Vereinssport und füi
Einnahmen aus der Veräußerung gesellige Veranstaltungen genutzt wird. Diese Regelung hat ir
von btraßengelände. 6.600 DM der Vergangenheit auch für alle anderen im Eigentum der Ver
a* u ®Uaubeiträge Äußerer Weg. 260.000 DM bandsgemeinde stehenden Schultumhallen gegolten. Ira Jahn
. . r8c .~neßungsbeiträge Stockland. 12.000 DM 1988 ist diese Regelimgim Kreis der Ortsbürgermeister und dei
• usbaubeiträge Hohlweg . 23.000 DM beteiligten Ortsgemeinderäte sowie im Haupt- und Finanzaus
fl A us “ au y e | trä ge L 327 . 230.000 DM schuß kritisch überprüft worden mit dem Ergebnis, daß dit
7 , UB au beiträge Bachstraße. 100.000 DM Gründe, die damals für diese Regelung sprachen, heute nicht
8 Z US ■ ubeiträge K 118 . 40.000 DM mehr gelten.
Außere^w ^ 6S ^' andes zum Ausbau Die vollständige Finanzierungder Bewirtschaftungskosten dei
2, Zuweisung T h . 80.000 DM verbandsgemeindeeigenen Schulturnhallen ist deshalb als un
ßürpprafß* 63 u zum gerecht angesehen worden, weil sie zu einer erhebhchen finan
‘O.Zuwei.m 1 ^ 311 ^ 327 . 100.000 DM ziehen Besserstellung der Sitzgemeinden derartiger Haller
Burpprof JL 63 i an ,? s zum führte. Während die Verbandsgemeinde für die in ihrer TVäger
B Zuweisung 11 t U j^ 113 '•. 60.000 DM schaft stehenden Sport- und Mehrzweckhallen die Bewirtschaf
\vepeaushf 63 ^' andes zum Wirtschafts- tungskosten voll trägt, ahben die Ortsgemeinden mit eigene:
*2. Zu We ; u . 26.000 DM Halle die Betriebs- und Unterhaltungskosten einschließlich des
zur Obstha V ° m Natur P ai ‘k Nassau Zins- und Tilgungsdienstes dafür ganz zu tragen. Vor diesen
13 Erkauf Ho UI ? an P" anzun 8. 3.600 DM Hintergrund haben die Ortsgemeinderäte aller Ortsgemeinden
Nahmen 3 eh ^ nali S en Behrer w °hnh au ses 176.000 DM ^ denen eine verbandsgemeindeeigene SchulturnhaUe steht
, Ztiführuno 3113 ' J ^ un£ l st ’dcksverkäufen. 102.000 DM 193g e m e r Beteiligung an den Betriebs- und Unterhaltungsko
®- Entnahme y om j ^ er 'v a h ,un g s baushalt. 89.000 DM 3 ten entsprechend den Festsetzungen des jetzigen Vertragsent
Au*bli 1. us der aUgem. Rücklage. 16.000 DM wurfes zugestimmt. Gegenüber ursprünglichen Absichten sol
Der -1994 len die Ortsgemeinden nunmehr lediglich für den Schlüssel
Hunden lü VOn 0rts straßen bildet den Schwerpunkt der kom- dienst und für den Anteil an den Bewirtschaftungs- und Unter
ahre ' Nach Fertigstellung der L 3 27 können viele ü e- haltungskosten aufkommen, der ihrem Nutzungsanteil für dit
h>noriu! traßen und Maßnahmen zur Dorfemeuerungin Angriff geselUge Nutzung (Vereinsfeste) entspricht. Die Verbandsge
d* F'm^ n ' verden - Die Finanzplanung, sie gibt Aufschluß über meinde hingegen übernimmt nicht nur den Anteil für den Schul
]edach lerUng ’ Weist zwar eine Realisierung der Vorhaben sport sondern auch für den Vereinssport.
S S Ne 8 uveSK e ^n iS deTk^tndenjS Vertretung des Ortsbürgermeisters
.Ü*t_kiw . Veränderungen des Investitionsprogrammes kann Vom 26.Febr. bis 1. März 1991 befinde ich mich auf einer Fortbil