“ ELBERTGEMEINDEN ”

Kindergarten Niederelbert

flOodtr, die ab August! 991 den Kindergarten in NmH* i SSS«n sollen und das 3. Lebensjahr volWwft*® 1 * itoütZeit vom 18.Febr. bis 28. Febr. 1991 a^melS

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Niederelbert

’jCiumherlaufendeHunde in unserer " Gemeinde

. j jjj unserem Dorf herumlaufende Hunde sind An- ^noer Beschwerden, die an mich und an die Damen und Gemeinderatsmitglieder herangetragen werden. Des- ***° ", ic jj mich heute an die Hundehalter in unserer Ge- db darauf hinzuweisen, daß dieser Umstand bereits zu !?Xn «führt hat, die - sofern die betreffenden Hundehalter iiult werden - Haftungsansprüche und evtl, sogar straf- ÜtUcba Konsequenzen auslösen können. Erst kürzlich wurde W «bildert, daß ein frei umherlaufender Hund in der H aupt- i* sinem Kind auf einem Bürgersteig entgegen kam. Das d wich offenbar aus Angst vor dem Tier spontan auf die wbihn aus und wurde beinahe von einem Pkw erfaßt. Außer- BWUide berichtet, daß auch auf unseren Kinderspielplätzen yodsfrei herumlaufen und dort sogar »ihr Geschäft« verrich- ■ Bitte haben Sie dafür Verständnis, daß derartige Vorkomm- * nicht Ein gen ommen werden können und daß es auch bei ir 100 in unserm Dorf registrierten Hundehaltern nicht mög- d lit, diejenigen zu ermitteln und persönlich anzusprechen, tlhre Pflichten als Tierhalter nicht ernst nehmen. Deshalb ächte ich alle Hundehalter auf diesem Wege bitten, die Tiere |rht frei herumlaufen zu lasen, damit sich aus der Tierhaltungs ‘ r haftungs- noch strafrechtliche Konsequenzen ergeben.

Willi Bode Ortsbürgermeister

Bericht über die Sitzung

ItfM Ortsgemeinderates Niederelbert vom 31. Januar 1991 Vlntrschaft mit der Gemeinde Heuthen, Kreis Heiligen- M^TbUringen soll begründet werden "* Ortsgemeinderat beschloß, mit der Gemeinde Heuthen, »i« Heiligenstadt/Thüringen, partnerschaftliche Beziehun- » iufiunehmen.

füsmeinderat möchte mit der Aufnahme von Partnerschaft­en Bindungen den Bürgerinnen und Bürgern beider Gemein- . . n zu persönlichen Begegnungen eröffnen. Daneben rrtkii ßr aus d f ückliche Wunsch des Ortsgemeinderates und der "«iwnen, daß auch die Kirchen und Vereine der Gemeinden in huir i’, gBgn ^ n S en mit einbezogen werden, um auf möglichst Wtorh asis 1 ‘ reun d sc h a ftliche Beziehungen zu entwickeln, d* Gun» - i ? er Gemeinderat dem Rat und der Bevölkerung fit mit u » 6 , ut ^en bei der Bewältigung künftiger Aufga- y ut nat und Tht zur Seite stehen.

fikdrt t ** atlun 8 und Haushaltsplan 1991 einstimmig verab-

1 ^*u 3 M». e * S f er ® ot ^ e erläuterte den Anwesenden anhand Glichen ‘anentwurfes die wesentlichen Punkte des ge- t ' dl «3jahri«> a u 3 t6S ^ as Haushaltsjahr 1991. Priorität J'idit hegonn n ^äushaltspolltik sei es, so Bürgermeister Bo- N u bnin p u „ e ? e Erneuerung der innerörtlichen Straßen fort- ar 'Wtngcj | Straßenausbau seien insgesamt 1.100.000

F ^ er zeit < d P1 0 ?v'Y ersc E u ^dung von 92,11 DM liege Niederel- gigj.i unter dem Landesdurchschnitt für Ge- * bM. er Größe mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von

r’J^üJburgp

- ^tsbau der^^ S ^ et - s ^ e ^ te ^ est . daß die Belastung der durch r ** ^ogUpu e ® e hidestraßen betroffenen Anlieger so ge- Sieing?_ .^ten werde.

, A **** ^verhältnismäßige Här-

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ier zu vermeiden

Fraktion bestrebt sei, auch in den künftigen J ahren diese solide Haushaltspolitik fortzuführen, obwohl in kommenden Jahren ebenfalls mit immensen Kosten für den Straßenbau zu rechnen sei Für 1991 sei eine Kreditaufnahme nicht notwendig.

Positiv bewertete Winfried Diedert (FWG-Diedert) die Tatsa­che, daß in 1991 mit Mehreinnahmen aus der Einkommens- und Gewerbesteuerzu rechnen sei Kritisch äußerteer sich zu den ho­hen Umlagezahlungen an Verbandsgemeinde und Kreis. Hier­durch werde die Gemeinde erheblich in ihrem Investitionsrah­men eingeengt. Die veranschlagten Ausgaben für eine Dorfein­gangstafel ein Gemeindewappen sowie für die zu erstellende Dorfchronik hätten jedoch, aufgrund der angespannten Haus­haltslage, auf künftige Jahre verschoben werden können.

Nach diesen Erläuterungen und Stellungnahmen erklärte der Ortsgemeinderat einstimmig seine Zustimmung zum Haus­haltsplan und der Haushaltssatzung. Die Haushaltssatzung 1991, die die summarische Zusammenfassung des Haushalts­planes darstellt, enthält folgende Festsetzungen:

Verwaltungshaushalt:

Einnahmen/Ausaben. je 1.421.000 DM

Vermögenshaushalt:

Einnahmen/Ausgaben. je 1.300.000 DM

Die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 1991 wie folgt festgelegt.

Grundsteuer A. 220 %

Grundsteuer B. 240 %

Gewerbesteuer... 300 %

Hundesteuer

für den 1. Hund. 60 DM

für den 2. Hund. 100 DM

für jeden weiteren Hund. 160 DM

Aussagen zur derzeitigen Haushaltssituation bzw. Prognosen zum Haushaltsjahr 1991 enthält der dem Haushaltsplan beige­fügte Vorbericht. Hieraus werden auszugsweise einige Informa­tionen zur Kenntnis gegeben.

Rückblick 1990

Die finanzielle Ausgangstage für die Aufstellung des Haushal­tes 1991 stellt sich denkbar grünstiger dar, als die Zahlen des Haushaltsplanes 1990 erwarten lassen konnten. Begründen läßt sich diese Aussage durch den Rücklagenstand von rd. 300.000 DM, der zum Jahresende erwartet wird. Die ursprüng­lich vorgesehene Rücklagenentnahme von 224.600 DM entfällt. Ermöglicht wurde diese Entwicklung durch eine erhöhte Zufüh­rung des Verwaltungshaushaltes an den Vermögenshaushalt aufgrund von Einsparungen in den verschiedensten Unterab­schnitten sowie aufgrund von erheblichen Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer und bei Holzverkäufen. Im Vermögenshaus­halt führten Ausgabenverlagerungen zu diesem sehr positiven TVend.

Als Gesamtverschuldung ist ein Betrag von 167.986,68 DM auszuweisen. Die Pro-Kopf-Verschuldungbeläuft sich auf 92,12 DM. Sie liegt damit sehr deutlich unter dem vergleichbaren Lan­desdurchschnitt von 621 DM.

Insgesamt betrachtet, bilden somit solide, finanzielle Verhält­nisse die Basis zur Erstellung des Etats 1991.

Haushalt 1991

Das Gesamtvolumen des Haushaltes 1991 beträgt 2.721.000 DM. Den Festsetzungen des § 1 der Haushaltssatzung ist zu entnehmen, daß von diesem Gesamtbetrag 1.421.000 DM auf den ausgeglichenen Verwaltungshaushalt und 1.300.000 DM auf den ausgeglichenen Vermögenshaushalt entfallen.

Der Straßenoberflächenentwässerungaanteil von 11,60 DM pro qm bleibt unverändert.

Verwaltungshaushalt

Das Volumen des Verwaltungshaushaltes verringert sich von 1.476.000DM um 56.000 DM auf 1.421.000 DM. Hervorgerufen wird dieser Rückgang durch den dramatischen Einnahineaus- fall aus dem Verkauf von Holz (.1. 140.600 DM).

Dieser Einnahmeausfall wird teilweise kompensiert durch die