Montabaur

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Notizen

aus der Sitzung des Haupt* und Finanzausschusses und des Haupt* und Finanzausschusses zusammen mit dem Hospital* ausschufi der Stadt Montabaur vom 11. Dezember 1990

Personalangelegenheiten (Einstellung neuer Mitarbeiter fUr das Altenheim)

Die Verbesserung der Personalanhaltszahlen durch die Pflege­satzkommission des Landes Rheinland-Pfalz und die Änderung der Pflegeklassen bei einer Anzahl von Heimbewohnern ermög­licht es, für den Haushalt 1991 eine Anhebung der Stellenzahlen fUr das Altenheim umca. 2,68 Stellen auf nunmehr 23,75 Stellen. Die dadurch entstehenden Mehrkosten von ca. 120.000DM wer­den im Rahmen des Haushaltsplanes 1991 bereitgestellt.

Der Haupt- und Finanzausschuß und der Hospitalausschuß be­schlossen deshalb die Einstellung von zwei Vollzeitkräften und zwei Ibilzeitkräften (mit zusammen 30 Wochenstunden) für das nächste Jahr.

Vergabe der gärtnerischen Arbeiten fü die Erweiterung des­städtischen Friedhofes an der Friedensstraße Für die Ausführung der gärtnerischen Arbeiten anläßlich der Erweiterung des städtischen Friedhofes an der Friedensstraße war von der Verwaltung eine Ausschreibung durchgeführt wor­den. Die Arbeiten wurden an die mindest bietende Firma zum Preis von rd. 154.500 DM vergeben.

Übernahme der Trägerschaft für den neu zu errichtenden Kin­dergarten Eigendorf

Nachdem die Verwaltung beauftragt worden war, sich um eine kirchliche Ttägerschaft des zu errichtenden Kindergartens zu bemühen, wurde von seiten des Bischöflichen Ordinariates die grundsätzliche Zustimmung für die Übernahme der TVäger- schaft erteilt. Jedoch müsse die Stadt in diesem Fall für die kath. Kirchen gemeinde den TVägeranteil übernehmen.

Daraus würden sich jährliche Mehrkosten von rd. 30.000 DM er­geben. Der Haupt- und Finanzausschuß der Stadt Montabaur beschloß deshalb, den zu errichtenden Kindergarten in Montabaur-Elgendorf in der TVägerschaft der Stadt zu führen.

Antrag der Radsportgemeinschaft auf Gewährung eines Zu­schusses für die Durchführung der Rheinland-Pfalz- Meisterschaften im Einer-Straßenverfahren am 4. und 5. Mai 1991

Die Radsportgemeinschaft Montabaur hatte für die Durchfüh­rung der Rheinland-Pfalz-Meisterschaften im Einer- Straßenfahren am 04./05.05.1991 einen Zuschuß beantragt. Der Haupt- und Finanzausschuß der Stadt Montabaur ent­sprach dem Antrag und gewährte einen Zuschuß in Höhe von 1.000 DM.

Gewährung von Zuschüssen gemäß den Richtlinien der Stadt Dem Haupt- und Finanzausschuß lag ein Antrag auf Bezu­schussung einer Fassadenrenovierung im Innenstadtbereich vor. E s wurde ein Zuschuß in Höhe von 2.000 DM in Aussicht ge­stellt. Die endgültige Abrechnung erfolgt nach Abschluß der Maßnahme und Prüfung der entstandenen Kosten.

Waserversorgung im Stadtteil Reckenthal Die FWG hatte den Antrag gestellt, die Verwaltungzu veranlas­sen, daß an drei Stellen im Stadtteil Reckenthal Proben von Was­serleitungen genommen werden, damit an diesen die verschiede­nen Untersuchungen auf Durchflußmenge, Rostgehalt usw. er­folgen können. Es wurde darauf hingewiesen, daß durch die In­krustierung der Rohre möglicherweise der Brandschutz nicht mehr gewährleistet sei.

Von seiten der Verwaltung wurde darauf hingewiesen, daß zum einen die Verbandsgemeindewerke Montabaur und der zustän­dige Werksausschuß sich wiederholt und sehr intensiv mit der Wasservesorgung in Reckenthal befaßt habe. Zum anderen be­sitze der Stadtrat von Montabaur und seine Ausschüsse in Fra­gen der Wasserversorgung keine Zuständigkeiten. Die Aufgabe der Wasserversorgung und auch des Brandschutzes sei nach Maßgabe der Gemeindeordnung der Verbandsgemeinde als ori­ginäre Aufgabe übertragen worden.

Eine Beauftragung der Organe der Verbandsgemeinde durch die Stadt sei deshalb nicht möglich. Entsprechende Untersu­chungen auf Kosten der Stadt würden dem Grundsatz der Wirt­schaftlichkeit und Sparsamkeit widersprechen, da in diesem Falle Aufgaben außerhalb der eigenen Zuständigkeit wahrge­nommen würden.

Den Ausschußmitgliedern war diesbezüglich mit der Einla­dung zur Ausschußsitzung eine Stellungn ah me des Ersten Bei­geordneten der Verbandsgemeinde zugeführt worden. Der An­trag der FWG wurde vom Ausschuß mehrheitlich abgelehnt.

Jfe8l/52 1

Streudienst in der Stadt Montabaur

Die Straßenreinigungssatzung der Stadt Montabaur ent die ausdrückliche Regelung, daß Salz nur in begründeten Ad

darf. Trotz dieser eindeutigen Vorschrift war bei den SduJrf] len der vergangenen läge festzustellen, daß ohn e zwingen] Notwendigkeiten Streusalz zum »Wegtauen« des Schnees eh J setzt wurde. Abgesehen von der Tatsache, daß hier ein bu&ml bewehrter Satzungsverstoß vorliegt, sollte sich jeder Streusal Verwender darüber im klaren sein, daß das Salz zu Schäden! der Umwelt führt und seine Streugewohnheiten entspreche* ändern. Alternatives Streugut (Granulat, Splitt, Lavalit Sa Sägemehl) hat im Normalfall die gleiche abstumpfende 1 kung wie Salz, nur ohne diese umweltbelastenden Folgen.

G anz besonders sind in diesem Zusammenhang die Anlieger d,

kleinen und großen Marktes, der Kirchstraße und dee Komi Adenauer-Platzes angesprochen. In diesen Bereichen ist die VI wendung von Streusalz in zweierlei Hinsicht gefährlich, de! neben der Umweltbelastung sind hier Schäden an den Mörtel! gen der Pflasterflächen und der Decke der Parkgarage zu t furchten.

Aus diesen Gründen ergeht die dringende Bitte an die ag. And ger, bei Glätte kein Streusalz, sondern andere abstumpfei Stoffe zu verwenden.

Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur • als Ortspolizeibehörde -

Schüler-Wettbewerb der Stadt Montabaur) zur 700-Jahrfeier der Stadtrechte

der

Schülerwettbewerb Montabaur i 700 Jahrfeier der Stadtrechte.

Der im März 1990 durch Bürgermeister Dr. Possel-Dölkene nete Schüler-Wettbewerb für alle Schülerinnen und Schüler c Schulen in Montabaur läuft Ende des Jahres aus.

Die Schüler aller Altersstufen waren aufgsrufen, sich mit < Geschichte der Stadt Montabaur zu beschäftigen.

Der Abgabetermin für den Tfeil A des Wettbewerbs in dem in nem »Rundgang durch Montabaur« Fragen zur Geschichte < Stad zu beantworten waren, war auf den 30. Sept. 1990 fest legt.

Dieser »Rundgang durch Montabaur« war bei den Schülern fensichtlich sehr beliebt und fand eine imerwartet hohe Bett gung. Die Jury arbeitet z.Zt. an der Auswertung der eingesa ten Arbeit en.

Am 31. Dez. 1990 ist Einsendeschluß für die Arbeiten zuml B des Wettbewerbs. Hier können zur Stadtgeschichte von M tabaur Bastelarbeiten, Collagen, Reportagen angefertigt v den.

Den Gewinnern des Wettbewerbs winken sehr attraktive Prei die im Frühjhr 1991 - im Jubiläumsjahr in einer eigenen Ver staltung für die Tbilnehmer übergeben werden.

Die eingesandten B astelarbeiten werden im Rahmen einer A Stellung der Öffentlichkeit vorgestellt.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei'der Verbandsgemeinde waltung Montabaur, TfeL 02602/126-192.