ntabaur

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Nr. 60/90

“Öffentb Bekanntmachungen”

Sitzung des Verbandsgemeinderates I Die nächste Sitzung des Verbandsgemeinderates findet am Dienstag, dem 18. Dezember 1990, um 17.00 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau) statt.

I öffentliche Sitzung Bericht des Bürgermeisters

i Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prü­fung der Jahresrechnung 1989 3 Ergebnis der Prüfung der Verbandsgemeindewerke Mon- ' tabaur

a) Betriebszweig Wasserversorgung

b) Betriebszweig Abwasserbeseitigung

l Jahresrechnung der Verbandsgemeinde Montabaur für 1989 und Entlastung des Bürgermeisters und der Beige­ordneten für das Rechnungsjahr und Wirtschaftsjahr 1989 3 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Verbandsge­meinde Montabaur für das Haushaltsjahr 1991 sowie das Investitionsprogramm für die Jahre 1990 - 1994 und die Wirtschaftspläne der Verbandsgemeindewerke für das Wirtschaftsjahr 1991; Kalkulation der laufenden Entgelte für 1991 - Abwasserbeseitigung 3, Wahl eines Schiedsmannes für den Schiedsmannsbezirk II (Aug9t)

i a) Wasserversorgungin der Verbandsgemeinde Montabaur ■ Antrag der CDU-Fraktion vom 17. November 1990 b) Wasserversorgung; Förderung von Wassersparmodellen und Verminderung des Wasserverbrauches - Antrag der SPD-Fraktion vom 18. November 1990 - 3, Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen II, Nichtöffentliche Sitzung

1 , Vergabe von Aufträgen

2, Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen

3430 Montabaur, den 11. Dezember 1990

Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister

b) Beschaffung eines Löschfahrzeuges für die Stützpunkt- feuerwehr Montabaur

(Durch die vom Haupt- und Finanzausschuß beschlossene Neuanschaffung eines Löschfahrzeuges (LF16/12) für den Löschzug Montabaur, Gesamtkostenaufwand ca. 400.000 DM, soll das bei der Freiwilligen Feuerwehr Montabaur stationierteFahrzeug(Baujahr 1967)ersetzt werden. Diese Ersatzbeschaffung ist «forderlich, da das jetzige Fahr­zeug nicht mehr den heutigen Anforderungen zur techni­schen Hilfeleistung gerecht wird. Seitens des Landes wur­de die Notwendigkeit zur Fahrzeugbeschaffung aus fach- technischer Sicht anerkannt und eine Zuschußbewilligung für 1991 in Aussicht gestellt.)

Ihre Verbandsgemeindewerke teilen mit:

Die Ablesung der Wasserzähler für alle Abnehmer zur Erstel­lung der Jahresendabrechnung 1990 erfolgt

ab Samstag, 16. Dezember 1990, bis Dienstag, 15. Januar 1991..

Wir bitten alle Kunden, den Beauftragten der \ferbandsgemein- dewerke an diesen lägen imgehindert Zutritt zu den Meßein­richtungen zu ermöglichen. Sollten Sie während dieser Zeit nicht anwesend sein, bitten wir um rechtzeitige Benachrichti­gung.

Werden Kunden nicht angetroffen, so hinterlassen unsere Able­ser vorgedruckte Formulare. Wir bitten in diesem Fall unsere Kunden, die Wasseruhren selbst abzulesen, die Formulare mög­lichst schnell mit den angeforderten Zählerständen sowie dem Datum der Ablesung zu versehen und umgehend an uns abzu­senden oder uns telefonisch

TUefon-Nr. 02602/126166

zu verständigen. Nicht bei uns eingegangene Zählerstände müs­sen nach dem 16. Januar 1991 geschätzt werden.

Für Ihre Bereitschaft danken wir.

Verbandsgemeindewerke Montabaur

Piwowarsky,

Werkleiter

[Hinweis fUr die Mitglieder der CDU-Fraktion [ Die Fraktions sitzung zur Vorbereitung der Verbandsgemeinde- liatssitzungen findet am Montag, dem 17. Dezember 1990, um 18,00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau), Tblefoanum- mer 126157, statt.

Hinweis für die Mitglieder der SPD-Fraktion DieFraktionssitzungzur Vorbereitung der Verbandsgemeinde- i, ratssitzungfindet am Montag, dem 17. Dezember 1990, um 19.00 I Uhr im Ihm- und Besprechungszimmer des Rathauses (Neu­bau), Zimmer-Nr. 214, Telefonnummer 126 121, statt.

Hinweis für die Mitglieder der FWG-Fraktion Die Fraktionssitzung zur Vorbereitung der Verbandsgemeinde- I ratssitzungfindet am Montag, dem 17. Dezember 1990, um 20.00 [ Uhr statt.

Notizen aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde am 6. Dezember 1990

I Vergabe von Aufträgen

' Zwei Vergabeentscheidungen wurden vom Haupt- und Finanz- »ausschuQ des Verbandsgemeinderates in seiner Sitzung am 6. [ Dezember 1990 getroffen. Hierbei handelt es sich um

Planungsarbeiten für den Neubau einer Grundschule in Nentershausen

(Der Verbandsgemeinderat hat in seiner Sitzung am 7. No­vember 1990 dem Vorschlag der Bezirksregierung Koblenz zur Neuorganisation der Grundschule im Ostteil der Ver­bandsgemeinde Montabaur zugestimmt. Die von der Be­zirksregierung n unm ehr in Kürze zu erlassende Organisa­tionsverfügung sieht den Neubau einer Grundschule in Nentershausen mit dem Schulbezirk der Ortsgemeinden Nentershausen, Görgeshausen, Heilberscheid, Niederer­bach und Nombom vor. Mit dem Bau des Schulgebäudes soll begonnen werden, sobald die rechtlichen und finanziel­len Voraussetzungen dafür vorliegen. Um seitens der Ver­bandsgemeinde hierfür die Voraussetzungen zu schaffen, war über die Erteilung des vorerwähnten Planungsäuftra- ges zu entscheiden.)

Zweckverband »Abwasserverband Bad Ems«

5. Sitzung

Die 6. Sitzung des Zweckverbandes »Abwasserverband Bad Ems findet am

Donnerstag, dem 13. Dezember 1990,17.00 Uhr,

in dem Sitzungsraum der Kläranlage Bad Ems statt. Tagesordnung:

1. Feststellung des Wirtschaftsplanes des Zweckverbandes für das Rechnungsjahr 1991 • DS 4/19

2. Nachrüstung der Kläranlage P-undN-Elimination, Schrei­ben der Bezirksregierung vom 7. November 1990

3. Sachstandsbericht über den Stand der Baumaßnahmen

4. Verschiedeness

Nichtöffentlicher Tfeil

5. Verschiedenes

Diel,

Verbandsvorsteher

Öffentliche Bekanntmachung

der Haushaltsrechnung 1989 der Stadt Montabaur und des Ho­spitalfonds Montabaur sowie des Entlastungsbeschlusses des Stadtrates vom 29. November 1990 für das Haushaltsjahr 1989 I. Haushaltsrechnung

1. Stadt Montabaur

Verwaltungs- Vermögens- Gesamt haushalt/DM haushalt/DM DM

Feststellung des Ergebnisses:

Soll-Einnahmen 16.811.545,02 5.443.479,08 22.255.024,10 ./. Abgang alter Kasseneinn ahmereste

131,70 10.000,00 10.131,70

Summe bereinigte

Soll-Einnahmen 16.811.413,32 5.433.479,08 22.244.892,40