Montabaur
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Die Interessenten werden gebeten, hierzu, wie in den Vorjahren,
die Veröffentlichungen der Ortsgemeinde Ruppach-Gold hausen zu beachten. Eulberg
Ortsbürgermeister
Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Boden, vom 27. Nov. 1990
Wirtschafte* und Fiiliungaplan 1991 beschlossen In Anwesenheit des zuständigen Revierbeamten Noll verabschiedete der Ortsgemeinderat den Wirtschafts- und Fällungsplan 1991, der entsprechend den Berechnungen der Forst- verwaltung mit Gesamteinnahmen von 16.700 DM und Gesamtausgaben von 29.727 DM abschließt. Der Holzeinschlag wurde auf 160 fm angesetzt und umfaßt den Einschlag von 110 fm Buche und 50 fm Fichte.
Nach den Vorausberechnungen ist dementsprechend mit einer Unterdeckung von ca. 13.000 DM zu rechnen, die aus dem Haushalt der Gemeinde zu finanzieren ist.
Haushaltsplan/Haushaltssatzung 1991 beschlossen Mit 11Ja-Stimmen bei 1 Gegenstimme verabschiedete der Ortsgemeinderat den in der Sitzung vorliegenden Haushaltsplanentwurf sowie die Haushaltssatzung für das Jahr 1991, nachdem zuvor erläuternde Hinweise durch den zuständigen Sachbearbeiter der Verbandsgemeinde Montabaur, Herrn Reusch ergingen. Die Haushaltssatzung (diese stellt eine summarische Zusammenfassungder Einzelansätze des Haushaltsplanes dar) enthält folgende Festsetzungen:
Verwaltungshaushalt
Einnahmen/Ausgaben . je 580.000 DM
Vermögenshaushalt
EinnahmenlAusgaben . je 258.000 DM
Kredite sind nicht veranschlagt.
Die Steuersätze betragen:
Grundsteuer A. 220 %
Grundsteuer B. 240 %
Gewerbesteuer. 300 %
Hundesteuer:
48,00 DM für den 1. Hund 72,00 DM für den 2. Hund 96,00 DM für jeden weiteren Hund.
Aufschluß über die Haushaltssituation sowie die Prognosen für das Jahr 1991 konnten die Mitglieder des Rates ergänzend zu dem Sachstandsbericht aus dem Vorbericht zum Haushaltsplan erhalten. Hieraus werden auszugsweise einige Informationen zur Kenntnis gegeben:
Zum Abschluß des Haushaltsjahres 1990 wird sich voraussichtlich ein Rücklagenbestand von ca. 600.000 DM ergeben. Gegenüber dem Vorjahresstand bedeutet dies einen Anstieg von ca. 50.000 DM. Hervorgerufen wird dies durch Mehre innahm en bei der Gewerbesteuer sowie durch Investitionsverlagerungen in kommende Jahr. Der Gesamtschuldenstand der Ortsgemeinde erreicht zum Jahresende den Betrag von 4.535,69 DM.
Zum Verwaltungshaushalt 1991 wurde u.a. folgendes ausgesagt:
Gegenüber dem Vorjahr ergibt sich eine Volumenssteigerung um 37.000 DM. Diese begründet sich insbesondere durch den Anstieg bei der Gewerbesteuer, durch einen höheren Einkommensteueranteil und durch Mehreinnahmen bei den Zinsen für den vorhandenen Rücklagenbestand. Auf der Ausgabenseite ergeben sich jedoch zusätzliche Steigerungen, die letztendlich dazu führen, daß der Zuführungsbetrag zum Vermögenshaushalt (= Überschuß des Verwaltungshaushaltes) sich im Vergleich zum Vorjahr um 34.000 DM auf 6.000 DM vermindert. Hauptverantwortlich hierfür sind zusätzüiche Umlageleistungen (+ 76.350 DM gegenüber dem Vorjahr). Auch der Zuschußbedarf im Forstetat beeinflußt die Ausgabenseite des Verwaltungshaushaltes negativ.
Zum Vermögenshaushalt wurde folgendes berichtet:
Das vom Rat erstellte Investitionsprogramm dient der Verwaltung als Vorgabe zur Erstellung des Vermögenshaushaltes. Art und Umfang der geplanten Maßnahmen ergeben ein Volumen von 258.000 DM. Die Maßnahmen im einzelnen:
1. Bau eines Kinderspielplatzes. 5.000 DM
2. Ortsdurchgrünungsmaßnahmen. 2.000 DM
3. Erwerb von Straßenparzellen. 1.000 DM
4. Straßenbau »An der Hofwiese«. 15.000 DM
6. Ausbau von Gemeindestraßen. 25.000 DM
6. Um-und Anbau der Leichenhalle. 150.000 DM
7. Anschaffung von Geräten. 10.000 DM
8. Ausbau von Wirtschaftswegen. 50.000 DM
Finanziert wird dieser Ausgabenkatalog durch ErschMl
beiträge aus der Maßnahme »Unter dem Dorf« ( 20 noonl durch Investitionsschlüsselzuweisungen (9.000 DM) duirü! Zuführungsbetrag vom Verwaltungshaushalt (6.000 DM) durch eine Rücklagenentnahme in Höhe von 223.000 DM U
Ausblick 1992 bis 1994 Mittelfristig ist bislang keine weitere Investitionsmaßnaii vorgesehen. Die Finanzplanung weist daher in den Jahren iS bis 1994 Rücklagenzuführungen aus. «“«nisi
Heiligenroth
Bürgerversammlung in Heiligenroth
Es wird nochmals darauf hingewiesen, daß die gamft ß ß en Stimmungen der Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz j lieh einzuberufende Bürgerversammlung in Heiligenroth Montag, 10. Dezember 1990, um 20.00 Uhr in der Vogelsanghalle stattfindet.
Die Tagesordnung beinhaltet folgende Punkte:
1. Bericht des Ortsbürgermeisters über aktuelle Fragen ad dem örtlichen Bereich
2. Bericht des Bürgermeisters/Ersten BeigeordnetendervJ bandsgemeinde über Maßnahmen der Verbandsgemeinl
3. Information der Firma Klöckner-Pentaplast [
4. Diskussion und Beantwortung von Fragen der Bürger [ Zur Ibilnahme an dieser Bürgerversammlung werden alle Bi ger und Einwohner herzlich eingeladen.
Zerf
Ortsbürgermeis|
Altentag der Ortsgemeinde am Sonntag, 16. Dezember 1990
Am 3. Adventssonntag findet wieder der Seniorennachmittl der Gemeinde statt. Alle Mitbürgerinnen und Mitbürger, t sich dazugehörend fühlen, sind herzlich eingeladen.
Die Kinder des Kindergartens und der Frauenchor werden zd Gelingen des Nachmttags beitragen. Ich würde michfreul wenn ich viele Mitbürgerinnen und Mitbürger begrüßenkönnl
Zerf
Ortsbürgermeisj Ttennisverein Heiligenroth
Am Freitag, dem 14. Dez. findet im ZBV-Raum der Vogels» halle Heiligenroth eine außerordenltiche Vers ammlung sta| Wegen der Dringlichkeit bitten wir alle Mitglieder um ihr! scheinen.
Achtung, Kamevalsfreunde Zwecks Aufstellung des Programmablaufes unserer gr Kappensitzung 1991 bitten wir alle Kamevalisten, die 1 mitwirken möchten, am Dienstag, dem 11. Dez. 1990, 20.001 zur ersten Besprechung ins Gasthaus Neuroth.
Im Verhinderungsfall wird gebeten, Günther Kaiser, Tbl. 1812 zu verständigen.
SV Heiligenroth e.V.
Seniorenfußball Sonntag, 09. Dez. 1990 14.00 Uhr Heiligenroth I - Welschneudorf.
Zuschauer sind wie immer herzlich willkommen. Die 2. Ma schaft hat an diesem Sonntag spielfrei.
Abteilung AH
Unsere diesjährige Jahresabschlußfeier findet am Samstag, Dez. 90,20.00 Uhr im Vereinslokal Neuroth statt. AlleMitg der der AH-Abt. sowie Ehegatten bzw. Partner sind recht ht lieh eingeladen. Anmeldung bitte bis zum 15. Dez. 90, beiO Frink, Tbl 16598.
Ruppach-Goldhausen
Öffentliche Bekanntmachung
Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Ruppacb- Goldhausen findet am
Montag, 10. Dezember 1990, um 19.00 Uhr im Bürgermeisteramt statt.
Tagesordnung:
I. öffentliche Sitzung:
1. Beratung und Beschlußfassung über die Aufstellung de Bebauungsplanes »Flurzaun/In den Appelstücken«

