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Montabaur
Seite 12
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innerhalb eines Jahres nach dieser öffentlichen Bekanntmachung schriftlich unter Bezeichnung der Tatsachen, die eine <
Rechtsverletzung begründen können, gegenüber dem Ortsbürgermeister von Heilberscheid oder der VerbandsgemeindevL tung Montabaur geltend gemacht worden ist (§ 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz - GemO ■ vom 14 191 ^ (GVBL S. 419, BS 2020-1) zuletzt geändert durch das Landesgesetz vom 22.07.1988 (GVBL S. 136).
Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Heilberscheid vom 11.10.1990
Wirtschafts- und Fttllungsplan 1991 beschlossen Nach sachkundigen Erläuterungen durch den zuständigen Revierförster Keller, der zunächst auch noch das ForstbetriebsercBh 1989 zur Kenntnis gab, verabschiedete der Ortsgemeinderat durch einstimmigen Beschluß den Wirtschafts- und Fällun^m) 1 2 3 1991, der mit jeweils 121.360,- DM in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen ist. Der Holzeinschlag ist mit 1.063 fm »" ^ ,7 und umfaßt den Einschlag von 88361
86 fm Eichen, 632 fm Buchen, 391 fm Fichten, 64 fm Kiefern
Nachtragshaushalt/Haushaltssatzung 1990 beschlossen
Von der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur winde ein Nachtragshaushaltsplan für die Ortsgemeinde erstellt mit dem H' weis, daß trotz Ausnutzung aller Sparmöglichkeiten ein erheblicher Fehlbetrag entstehe, weil bei einzelnen Haushaltsstellen A1 gaben zu leisten sind, die in dieser Höhe bislangnicht veranschlagt wurden und darüber hinaus Investitionsmaßnahmen ansteho die bislangnoch nicht eingeplant waren. Aufgrund dieser Ausgangslage wurden sämtliche Einnahmen- und Ausgabensätze forte schrieben bzw. dem voraussichtlichen Bedarf angepaßt. Im Ergebnis war festzustellen, daß sich die Einnahmen und Ausgaben dL Verwaltungshaushaltes erhöhen von 629.000,- DM um 36.000,- DM auf 666.000,- DM. Auch die Einnahmen und Ausgaben d] Vermögenshaushaltes erhöhen sich von 647.000,- DM um 83.000,- DM auf 630.000,- DM. ■
Ferner wird der Gesamtbetrag der Kredite von ursprünglich 30.300,- DM auf 109.300,- DM erhöht. Letztlich wurde noch der gJ samtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen von 191.000,- DM auf 380.000,- DM erhöht. 9
Zur Erläuterung der Haushaltssituation wurde den Mitgliedern des Rates zusammen mit dem Nachtragsplan ein Vorbericht vors legt. Aus diesem gehen folgende Aussagen hervor:
Verwaltungshaushalt
Eine deutlich negativere Entwicklung des Verwaltungshaushaltes gegenüber den bisherigen Ansätzen dokumentiert der Zu. rungsbetrag zum Vermögenshaushalt in Höhe von 17.000,- DM. Er liegt um 32.000,- DM unter der bislang gültigenZuführune summa
Hervorgerufen wird dies ausschließlich durch die Entwicklung im Forsthaushalt.
Die freie Finanzspitze der Ortsgemeinde sinkt auf 17.000,- DM. Dieses Absinken dürfte aber ein e inmalig er Vorgang sein, dad Entwicklung des Forsthaushaltes zukünftig positiver eingeschätzt wird. Auch werden die Aufwendungen zur Chronikherstelk in 1991 den Verwaltungshaushalt nicht mehr belasten. Ein Anstieg der freien Finanzspitze ist wichtig, da die eingeplante Neun schuldung finanziert werden soll und darüber hinaus der Ortsgemeinde noch ein Investitionsspielraum zugestanden werden mu Vermögenshaushalt:
Da sich im Investitionsbereich verschiedene Ausgabepositionen ändern bzw. neue Ausgaben für bislangnicht berücksichtigtelnvi stitionen einzustellen sind, ist es zweckmäßig, eine umfassende Übersicht hierüber zu erstellen:
Maßnahme
Haushaltsansatz Nachtrag
+ oder ./.
1. Baumchirurgische Maßnahme
2. Umbauarbeiten an der GrlllhUtte
3. Ausgleichszahlungen an Beteiligte des Grenzregelungsverfahrens
4. Zuschüsse für Dorferneuerungsmaßnahmen
5. Erwerb von Straßenparzellen
6. Grunderwerb im Zuge des Ausbaus der Ortsdurchfahrt
7. Ausbau Stlchstraße/Sespenroder Straße
8. Errichtung eines Schaustelleranschlusses
9. Bau eines Dorfgemeinschaftshauses
Damit Auftragsvergaben erfolgen können, auf 380.000,— DM erhöht worden.
10. Anpflanzung von Bäumen und Sträuchem
11. Erwerb von Grundstücken
12. Zuführung zur allgemeinen Rücklage (Planabrundungssumme)
9.000,—
0,-
9.000,-
10.000,—
13.000,—
+
3.000,-
1.000,—
3.720,—
♦
2.720,-
2.000,—
4.000,—
+
2.000,-
1.000,—
0,~
1.000,-
0,-
600,—
+
600,-
24.000,—
0,-
24.000,-
0,~
750,—
750,-
500.000,—
600.000,—
+
100.000,-
1 die Verpflichtungsermächtigungen
0.-
6.000,—
+
6.000,-
0,~
1.000,—
+
1.000,-
o,~
930,—
+
930,-
Auch auf der Einnahmenseite sind Veränderungen erkennbar, wie dies die nachfolgende Übersicht verdeutlicht:!
+ oder .L
1. Zuweisung für die baumchirurgische Maßnahme
2. Ausgleichszahlungen von Beteiligten des Grenzregelungsverfahrens
3. Ausbaubeiträge K 165
7.200,—
o
w
1
1
./.
7.200,—
4.000,—
16.511,—
+
12.511,-
7.500,—
12.000,—
+
4.500,-
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