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Nr. 33/90

NiUlantabaur

eratung und Beschlußfassung über die Gewährung ei- 3 '^es Zuschusses

09. August 1990

echung

Schmidt Ortsbürgermeister

Dienststunden fallen aus

einer OrtsgemeinderatssitzungfallendieDienststunden sbürgermeisters am Dienstag, 21. August 1990 aus. Um ung wird gebeten.

lU er Standort für Altkleider-Container

u_iden Altkleider-Container stehen ab sofort an einem neu- Uhdort »Am Alten Schulhoff« direkt neben der TVafosta-

Schmidt Ortsbürgermeister Sportclub 1946 Simmern

Das wate Spiel der neuen Saison bestreiten wir gegen den TSV Lavttoblenz-Lay) am

^ Sonntag, 19. August 1990,15.00 Uhr - o eCauf dem Sportplatz in Simmern. im lßMWirHirden uns freuen, wenn Sie uns beun neuen Start als Zu- rd viel itLhau er begleiten würden.

BUCHFINKENLAND”

tagst

leimrei rar an nächste!

Gackenbach

■ Augst,!;, kmphil er sind!

itte nächtliche Ruhestörungen vermeiden

igebenem Anlaß weise ich noch einmal darauf hin, daß von iis 15.00 Uhr und ab 22.00 Uhr ruhestörender Lärm mög- mieden werden soll.

ler rnchbar zeigt Verständnis dafür, daß bei schöner Witte­rungsuch einmal bis in die Nachtstunden hinein draußen gefei­ert räW.

Die Lärmbelästigungen, hiermit sind insbesondere laute Mu- ischrei und nicht zuletzt die aufheulenden Motoren der den Pkw gemeint, sollten aber im Interesse der be- ‘offenen Nachbarschaft in den späten Abendstunden soweit ‘glich eingeschränkt werden.

JSinguter Rat, um sich möglichen Ärger zu ersparen:

Machen Sie Ihre Nachbarschaft auf eine geplante Feier aufmer- nach dffiläS 1 ® 61 noc ^ b®sser, laden Sie sie dazu ein.

zhfolgd^H Weidenfeiler

Ortsbürgermeister

16.00 Uhl

lerzus

3.00-17

7.00-18.'

Horbach

Spvgg. Horbach

^ ide Spiele finden am Wochenende statt:

Samsta g, 18. August 1990 AH Steinefrenz/W. - AH Horbach um S.00UbiHR*|Jhr Spnrifäg,

18.00

ag, 19. August 1990 Montabaur II - Horbach um 15.00

Hübingen

■ MGV »Frohsinn« Hübingen

"Alle aktiven und inaktiven Mitglieder sind für Montag, den 20. lüg |u^st 1990,20.00 Uhr zu einer Mitgliederversammlung in die mernfitPtrk^äudhalle eingeladen. Einziger Punkt der Tagesord- tangftfauwahl des 1. Vorsitzenden.

Clorprobe am 20. August beginnt bereits um 18.46 Uhr.

EISBACHGEMEINDEN”

Girod

an Anti >auun|

lauvoi

Bericht über die Sitzung

Ortsgemeinderates Girod vom 10. August 1990

^"^Überschreitungen genehmigt bzw. zur Kenntnis ge- tunen

taläßlieh dar Abschlußarbeiten für das Haushaltsjahr 1989 : n von der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur die gnoch nicht genehmigten bzw. zur Kenntnis gegebenen

Haushaltsüberschreitungen ermittelt. Hierzu legte die Verwal­tung dem Rat zwei Auflistungen getrennt nach den gpnnhmi . gungsbedürftigen bzw. zur Kenntnis zu gebenden Mehrausga­ben vor. An erheblichen und damit vom Rat zu genehmigenden Haushaltsüberschreitungen wurden bei insgesamt 14 Einzelpo­sitionen 89.107,25 DM ermittelt. Die gewichtigsten Anteile ent­fielen hiervon auf Dienstbezüge für Arbeiter (Straßemeinigung, Arbeiten an gemeindlichen Anlagen etc.) Dienstbezüge für Waldarbeiter (zusätzlicher Holzeinschlag erforderte höhere Lohnkosten), Unternehmereinsatz im Forstbetrieb (Begrün­dung wie vor), Zuweisungen für die Einrichtung der 5. Kinder­gartengruppe im Kindergarten Ruppach-Goldhausen (Kosten­anteil der Gemeinde 27 %), Installation einer Sportplatzbe­leuchtung (Materialkosten), Erwerb von Grundstücken, Er­werb eines Rasenmähers, Bauausgaben, (Heizungsanlage im ge­meindeeigenen Wohnhaus) sowie Haus- und Kanalanschlußkosten für gemeindeeigene Grundstücka Es wurde zur Kenntnis gegeben, daß sämtliche Mehrausgaben gedeckt sind durch Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer und dem Veräußerungserlös für das Lehrerwohnhaus.

Durch einstimmigen Beschluß erklärte der Rat, daß er die Haus­haltsüberschreitungen dem Grunde und der Höhe nach aner­kennt.

Die Auflistungen der geringfügigen d.h. lediglich zur Kenntnis zu gebenden Haushaltsüberschreitungen umfaßte insgesamt 13 Einzelpositionen mit einem Gesamtvolumen von 7.840,38 DM. Auch hier ist nach Mitteilung der Verwaltung ein Haus­haltsausgleich im Rahmen des Gesamthaushaltes gewährlei­stet.

Änderung des Bebauungsplanes »Am Biehl« beschlossen Einstimmig entschied der Rat den Bebauungsplan »Am Biehl« im Bereich des Flurstückes Nr. 334 dergestalt zu ändern, daß für die Errichtungeiner Sport undMehrzweckhalle die festgesetzte überbaubare Fläche erweitert wird.

Das Bebauungsplanänderungsverfahren soll als vereinfachtes Verfahren gemäß §13 BauGB durchgeführt werden. Die Ver- bandsgemeindeverwaltungMontabaur erhielt den Auftrag, den Eigentümern der benachbarten Grundstücke sowie den Trä­gem öffentlicher Belange Gelegenheit zur Stellungnahme zu ge­ben.

Dieses Verfahren wird durchgeführt unter dem Gesichts­punkt,daß die Ortsgemeinde gemeinsam mit der Verbandsge­meinde beabsichtigt, angrenzend an das vorhandene Schulge­bäude eine Sport- und Mehrzweckhalle zu errichten. Die im Be­bauungsplan ausgewiesene bebaubare Fläche reicht hierfür nicht aus. Durch eine Bebauungsplanänderung soll daher die planungsrechtliche Voraussetzung geschaffen werden. Gemeindeanteil für den Ausbau der »Alte Straße« festgelegt und Erhebung von Vorausleistungen beschlossen Einstimmig legte der Ortsgemeinderat den Anteil der Ortsge­meinde am beitragsfähigen Aufwand für den Ausbau der »Alte Straße« verlaufend von der Hauptstraße bis zur Straße »Vor den Gärten« auf 40 % fest.

Darüber hinaus wurde festgelegt, Vorausleistungen auf den zu erwartenden Ausbaubeitrag zu erheben. Dieser Vorauslei­stungsbetrag wurde auf 10,00 DM/qm beitragspflichtiger Grundstücksfläche festgesetzt.

Rückzahlung zuviel berechneter Ausbaubeiträge für den Bür- gersteigausbau im Bereich der Ortsdurchfahrt Girod beschlos­sen.

Mit Schreiben vom 4. Juli 1990 teilte das Straßenbauamt Diez mit,daß seinerzeit im laufenden Abrechnungsverfahren das Straßenbauamt von der Gemeinde zu hohe Abschlagsleistun­gen für notwendigen Grunderwerb beim Ausbau der L 314 in der Ortsdurchfahrt Girod erhob.

Aufgrund der nun vorliegenden endgültigen Abrechnungerhält die Gemeinde eine Erstattung in Höhe von 21.442,55 DM.

Da die Beitragserhebungfür den Bürgersteigausbau auf der Ba­sis der damals der Verwaltung vorliegenden Kosten erfolgte, er­gibt sich nun rückwirkend eine Überzahlung anteilig auch zu Gunsten der Anlieger. Der Ortsgemeinderat entschied, trotz der Bestandskraft der meisten Beitragsbescheide die anteilig von den Anliegern überzahlten Beiträge zurückzuerstatten.

Vereinsring Girod-Kleinholbach Dorffest 1990 am 25. und 26. August 1990 auf dem Gelände der Grundschule Girod Samstag, 25. August 1990,20.00 Uhr Geselliges Beisammensein der Dorfbevölkerung und Gäste. Für Unterhaltung sorgen:

- die »Lustigen Musikanten« aus Großholbach

- der Kirchenchor »St. Jakobus« Girod