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^cht über die Sitzung des Ortsgemeinde­rates Heiligenroth vom 15. Mai 1990

l«iner Sitzung vom 15. Mai 1990 batte sich der Ortsgemein- ^dieiligenroth u.a. mit einem Antrag auf Erweiterung der [VjgjrtenplAtze durch Bildung einer »neuen dritten Grup- tjubeschaftigen.

rdeo Hintergrund, daß zu Beginn des Kindergartenjahres J91 bereits 56 Kinder angemeldet wurden, aber nur 50 Plät- lA Verfügung stehen, ist von Eltern die Einrichtung einer 1 n Groppe gefordert worden.

„eitlich lehnte der Ortsgemeinderat Heiligenroth die Ein­weiser solchen weiteren Gruppe aus folgenden Gesichts- iiiea ab:

Eltweiterung des Kindergartens Heiligenroth um eine dritte Ve setzt eine Änderung des Kindergartenbedarfsplanes L § i Absatz 1 der Kindergartenplanungsverordnung, die jugendwohlfahrtsausschuß zugrundezulegen ist, be­ut, daß Plätze für mindestens 75 % der drei Jahrgänge im ergarten zur Verfügung zu stellen sind. Maßgeblich sind [linder, die zu Beginn des Kindergarten jahres das 3. Lebens- ^vollendet haben. Die Bestrebungen gehen allerdings dahin, ichst für alle Kinder im Kindergartenalter einen Platz zur Igungzu stellen. Allerdings muß dabei berücksichtigt wer- ndaßdie Investitionen zur Schaffung des Raumbedarfs und onai- und Sachkosten durch einen über einen längeren i bestehenden Bedarf gerechtfertigt sein müssen, ninenkurzfristigbestehenden Nachfrageüberhangsieht die sgartenplanungsverordnung vor, daß bei einem Engpaß litten der TVäger vorübergehend bis zu 5 Kinder je Gruppe dick aufnehmen kann. Außerdem wird bei vorübergehen- ugpäasen vielerorts den Kindern, die morgens nicht den igarten besuchen können, angeboten, nachmittags den ^garten zu besuchen.

[leEntscheidungdes Rates stellt sich der Bedarf an Kinder- oplätzen wie folgt dar:

jahr 1990/91 . 56 Kinder

igartenjahr 1991/92 .... 46 Kinder

igartenjahr 1992/93 . 62 Kinder

ad zu diesen aktuellen Zahlen war für den Beschluß des s jedoch auch, der mittelfristige Bedarf an Kindergarten- i berücksichtigen. Unter Zugrundelegung der durch- [tätlichen Zahl der Geburten und Zuzüge von Kindern im je- i Jahrgang in der Zeit zwischen 1978 und 1989 ergibt |iär die Ortsgemeinde Heiligenroth ein durchschnittlicher i von 47 Kindergartenplätzen. Es ist dementsprechend lauszugehen, daß längerfristig der Bedarf an Kindergar­ten für den Bereich der Ortsgemeinde Heiligenroth mit jwthandenen zwei Gruppen gedeckt ist.

Einrichtung einer dritten Gruppe hätte erhebliche Mehrko- ffiir die erforderlichen Investitionen und für den laufenden ®bmit eich gebracht.

f 1 Tagesordnungspunkt 4 hatte sich der Ortsgemeinderat ®m Antrag der SPD-Fraktion zur Verkehrsbenihigung in oth zu beschäftigen. Nach näherer Erläuterung und ationen zur Verkehrszählung vom 02.03.1990 beschloß pfegemeinderat mit 14 Ja-Stimmen bei einer Gegenstim- to folgt vorzugehen:

«werden unverzüglich alle Maßnahmen für ein Gesamt- teept zur Verkehrsberuhigung in der Rheinstraße einge- jÄ Dazu gehören ggf. Ortsbesichtigung, Anhörung von werten, Unterbreiten von Vorschlägen, Beantragung ä Mittel bei den zuständigen Stellen usw.. der Verwirklichung des Gesamtkonzeptes muß die Ver- ’nderung der G eschwin digkeit an den beiden Ortseingän- i-aus Ruppach-G oldhausen und von der Autobahn kom- pnd- absolute Priorität haben, w übrigen verkehrsberuhigenden Maßnahmen Zug um "g durchzuführen.

für den übrigen Ort sind wirksame verkehrsberuhi- r«e Maßnahmen in Angriff zu nehmen.

, «gesordnungspunkt 6 gab der 1. Beigeordnete der Ver- wmeinde Montabaur, Herr Reusch, einen Sachstandsbe- L J p“pchlüsselung der Kosten im Bebauungsplangebiet

N ach Ende der Ausführungen des Referierenden beantragte die SPD-Fraktion, diesen Tagesordnungspunkt in der nächsten Ratssitzung erneut zu behandeln, da die Informationen zum Sachstand nach Meinung der Fraktion nicht vollständig waren.

Änderung des Bebauungsplanes »Auf der Kuh« beschlossen Mehrheitlich beschloß der Ortsgemeinderat Heiligenroth die Änderung des Bebauungsplanes »Auf der Kuh«. Im bisher rechtsverbindlichen Bebauungsplan war das betreffende Flur­stück als Kinderspielplatz vorgesehen. Jedoch haben Erfahrun­gen aus der Vergangenheit gezeigt, daß die in den Wohngebieten angelegten Spielplätze von den spielenden Kindern nur in gerin­gem Umfange angenommen werden. Die Herrichtung eines Grundstückes als Kinderspielplatz erfordert jedoch erhebliche finanzielle Aufwendungen, so daß eine solche Investition aller Voraussicht nach außer Verhältnis steht zum erwarteten Nut­zen. Weiterer Grund für die Änderung des Bebauungsplanes war, daß bereits in zumutbarer Entfernung im Baugebiet »Vo­gelsang« ausreichende Spiel- und Sportmöglichkeiten auch für Kleinkinder geschaffen wurden. Diese Einrichtungen sind auch für Kleinkinder gefahrenlos zu erreichen. Aus diesem Grund be­schloß der Ortsgemeinderat, die Fläche der allgemeinen Bebau­ung durch einen privaten Bauherrn zuzuführen.

Unter Tagesordnungspunkt »Verschiedenes« informiert .Orts­bürgermeister Zerfas die Anwesenden, daß die Firma SÜWE- DA, Mainz, bereits im Monat Mai mit der Breitbandverkabe­lung in Heiligenroth beginnen wird.

Fundsache

Im Kreuzungsbereich an der Vogelsanghalle wurde eine Geld­börse gefunden. Gegen einen entsprechenden Eigentumsnach­weis kann diese Geldbörse beim Ortsbürgermeister während der allgemeinen Sprechstunden abgeholt werden.

Kirmes in Heiligenroth

Am kommenden Wochenende feiert Heiligenroth seine traditio­nelle Kirmes. Aus diesem Grunde entbiete ich allen Gästen in unserem Ort herzliche Willkommensgrüße und unterhaltsame Stunden im Kreise von Verwandten und Bekannten. Auch den Heiligenröthern wünsche ich viel Freude auf der Kirmes. Mein besonderer Dank gilt der Kinnesgesellschaft, die auchin diesem Jahr wieder die Kinnes gestaltet.

Zerfas, Ortsbürgermeister

Ruppach-Goldhausen

Mit Breitbandverkabelung wird begonnen

Die Fa. SÜDEWA beabsichtigt, mit der Breitbandverkabelung von Ruppach-Goldhausen in der Woche nach Pfingsten zu be­ginnen. Die entsprechenden Erdarbeiten werden durch die Fir­ma Höfels (für die Fa. SÜDEWA) ausgeführt.

Die Kabelverlegung erfolgt größtenteils in den Bürgersteigen, die natürlich anschließend wieder herzustellen sind. Die vorge­sehenen Kabeltrassen wurden am 22.5.1990 durch den Bauaus­schuß im Rahmen einer Ortsbegehung überprüft und konnten größtenteils akzeptiert werden. Einzelheiten können jederzeit vor Ort noch besprochen werden.

Mit den Erdarbeiten wird vorausichtlich in der Nordstraße und den angrenzenden Straßen begonnen, da dort das Hauptkabel von Girod her ankommt.

Nach Auskunft der Firma Höfels sollen in dieser Woche noch schriftliche Informationen und Unterlagen über den Kabelan­schluß in den einzelnen Grundstücken und Häusern an alle Haushaltungen verteilt werden, aus denen sich auch die finan­ziellen Regelungen etc. ergeben.

Zuständiger Bauleiter der Firma Höfels ist Herr Weckmüller, Tbl. 02602/16477. Die Bauaufsicht der Verbandsgemeindever- waltungMontabaur liegt beiBauIng. Rudi Wolf (TbL 02602/126 117) und Herrn Frink (126 114). Seitens der Ortagemeinde ste­hen die Ortsgemeinderatsmitglieder Werner Bierenfeld (Tbl. 8888) und Gerold Sprenger (80404) als Ansprechpartner bereit, da sie mit derartigen Arbeiten auch hauptberuflich zu tun ha­ben, daneben natürlich auch der Ortsburgermeister und die Ortsbeigeordneten.

Es wird bereits jetzt um Verständnis gebeten, daß bei solch um­fangreichen Erdarbeiten in einem Ort Behinderungen und evtl. Belästigungen nicht ausbleiben können, die jedoch möglichst auf ein Mindestmaß reduziert werden sollen.

Ferdinand Ortsbürgermeister