Montabaur
Seite 16
Um auch die Sitzung organisatorisch gut zu gestalten, müßt Ihr Euch anmelden bei einer von uns Alten.
Anmeldungen bis Mittwoch, 31. Januar bei Frau Else Apholte, IfeL 7778.
Horbach
Brennholzbedarf
Wer Bedarf an Brennholz hat, bitte bei Förster Henkes in Horbach, IfeL 06439/1626 melden.
Es findet keine Holzversteigerung statt. Der Preis pro Raummeter Buchenholz beträgt wie im Vorjahr 60,00 DM.
_ Hübingen _
Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Hübingen für das Jahr 1990 vom 19.01.1990
Der Ortsgemeinderat hat aufgrund der §§ 95 ff. der Gemeinde- ordnung für Rheinland-Pfalz vom 14. Dezember 1973 (GVB1. S. 419) folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Geneh- migungdurch die Kreis Verwaltung Montabaur als Aufsichtsbehörde vom 16.1.1990 hiermit bekanntgemacht wird.
§1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1990
wird im
VERWALTUNGSHAUSHALT
in der Einnahme auf. 626.000,- DM
in der Ausgabe auf. 526.000,- DM
im VERMÖGENSHAUSHALT
in der Einnahme auf. 104.000,- DM
in der Ausgabe auf. 104.000,- DM
festgesetzt.
§2
Es werden festgesetzt:
1 . der Gesamtbetrag der Kredite auf. 0,- DM
2 . der Gesamtbetrag der
Verpflichtungsermächtigungen auf. 0,~ DM
§3
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr wie folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer:
a) für die land- und forstwirtschaftl. Betriebe
(Grundsteuer A). 220 v.H.
b) für Grundstücke (Grundsteuer B). 240 v.H.
2. Gewerbesteuer:
nach Gewerbeertrag und Gewerbekapital. 280 v.H.
3. Die HUNDESTEUER beträgt für Hunde,
die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden
für den ersten Hund. 36,00 DM
für den zweiten Hund. 64,00 DM
für jeden weiteren Hund . 72,00 DM
§4
Der Oberflächenentwässerungsanteil für Verkehrsanlagen beträgt 11,60 DM pro qm Verkehrsfläche.
II.
Genehmigung der Haushaltssatzung:
Gegen die Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Hübingen für das Haushaltsjahr 1990 werden gemäß § 24 Abs. 2 der Gemein- deordmmgfür Rheinland-Pfalz vom 14.12.1973 (GVB1. SD. 419) keine Bedenken wegen Rechtsverletzung erhoben.
6430 Montaaur, 16.1.1990 Kreisverwaltung
des Westerwaldkreises (S.) Im Aufträge
Abt. 1 Az. 029/901-10 Meckel
III.
Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 29.1.1990 bis 7.2.1990 während der allgemeinen Dienst stunden im Rathaus in Montabaur, Zimmer 110, öffentlich aus.
Hübingen, 19.1.1990 Ortsgemeindeverwaltung Hübingen (S.) Hoffmann, Ortsbürgermeister
Hinweis:
Eine Verletzung der Bestimmungen über
1. Ausschließungsgründe (§ 22 Abs. 1 GemO) und
2. die Einberufung und die Tagesordnung von Sitzungen des Ortsgemeinderates (§ 34 GemO)
ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach der öffentlichen Bekanntmachung dieser Satzung schriftlich
Nr.j|f Mont:
unter Bezeichnung der Tatsachen, die eine solche Rechtsverß zung begründen können, gegenüber dem Ortsbürgeraei®f
3 .^
von Hübingen oder der Verbandsgemeindeverwaltung baur, geltend gemacht worden ist. (§ 24 Abs. 6 der Gemeinde«!/ nung von Rheinland-Pfalz -GemO- vom 14.12.1973 (GVBlj 419, BS 2020 - 1 ) zuletzt geändert durch das Landesgesetz vl 22.07.1988 (GVB1. S. 136). 1
Girod,
Hann;
Her:
EISBACHGEMEINDEN
Girod
Bekanntmachung
Flurbereinigung Großholbach Das Flurbereinigungsverfahren Großholbach ist seit Dezemlj 1989 rechtsgültig abgeschlossen.
Das Kulturamt Westerburg als ausführende Behörde hatt Unterlagen zur Berichtigung des Liegenschaftskatasters: 20.12.1989 an das Katasteramt Montabaur abgegeben. Anträge auf Ausfertigung von Lageplänen, Auszügen usw. i den Katasterunterlagen können ab sofort nur noch beim Ka| steramt Montabaur, Schloßberg, gestellt werden.
Wir bitten um Kenntnisnahme.
5430 Montabaur, 16. Januar 1990 Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister
Frau I 31.01. Zufdei auch c Im Ni durch i scheü Im Na ichdei Wöhle: Unsen
Mäyr,
Leben
Hanns
Gefum Fundo Der rei Planei Hanna
Bekanntmachung
Flurbereinigung Girod
Das Flurbereinigungsverfahren Girod ist seit Dezember rechtsgültig abgeschlossen.
Das Kulturamt Westerburg als ausführende Behörde Unterlagen zur Berichtigung des Liegenschaftskatasters tj 20.12.1989 an das Katasteramt Montabaur abgegeben. Anträge auf Ausfertigung von Lageplänen, Auszügen usw. z den Katasterunterlagen können ab sofort nur noch beim Katj steramt Montabaur, Schloßberg, gestellt werden.
Wir bitten um Kenntnisnahme.
5430 Montabaur, 16. Januar 1990 Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister
Der SI Donne Ruppa
Dauns gutan) ein r ges der^nii Ehren) betrieb den.’Es noch ei
zenhau
öffentliche Bekanntmachung
Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Girod findet arj Am'Fri Dienstag, dem 30. Januar 1990,19.30 Uhr ter.VTVe im Jugendheim in Girod statt. Wir ho:
Tagesordnung:
I. öffentliche Sitzung:
Beratung und Beschlußfassung über die Haushaltssi zung/den Haushaltsplan 1990; Investitionsprogramm: die Jahre 1989 bis 1993
1 .
(
Der ln
3.
3.
6 .
6 .
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des RfJ “ eQm . a tes vom 07.12.1989 (öffentlicher Tteil) “““j®
Beratung und Beschlußfassung über die Änderung dd .? 1 Bebauungspanes »Kleinholbach«; hier: Zustimmung m oen und Satzungsbeschluß nach §§ 10 BauGB, 24 GemO Aufstellung eines Atkleidercontainers durch das Den sehe Rote Kreuz oder den Malteser Hilfsdienst Beschlußfassungüber die J ahresrechnung 1988 und En| lastungserteilung für das Haushaltsjahr 1988
7.
8 .
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Beba^D as ^pi, ungsplanes »Kingeiwiese«, Flur 1 , Parzelle 197 .,rechtsg Aufstellung einer Verstärkeranlage durch die Firma Sl|Das]Ku WEDA in Form einer Garage .Unterla
Beratung und Beschlußfassung Uber die Aufstellung20.12.1! nes Bebauungsplanes im Gemarkungsbereich »Döfll Anträg wiese« den Kal
Beratungund Beschlußfassungüber die Errichtungensteramt weiteren Ibnlagerhalle durch die Firma Tbnschmidt, GrtiWir bitt be Sedan 5430 m
Beratung und Beschlußfassung über den Entwurf ^D r p os , Satzung über die Erhebung einmaliger Beiträge für öl fentliche Verkehrsanlagen
Beteiligung der Verbandsgemeinde an Sozialhilfeaufwet düngen für Ausländer, bei denen das Asylverfahren end» Verschiedenes
1989 re<
II. Nichtöffentliche Sitzung Das Ku
1. Grundstücksangelegenheit Unterla
2 . Auftragsvergabe
10 .
11 .
12 .