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Montabaur

Seite 14

a) B»*4miing nprllfimg«iinnchiiß:

Stellvertreter

Waldemar Stotz Jens Rohweder

Werner Frank Helmut Marx

Heinrich Jansen Herbert Jax

Eva Kuhn Wolfgang Fröhlich

b) Haupt* und Finanzausschuß

MlfcgHftriar

Werner Brandt, Willi Fries, Walter Gombert, Eva Kuhn, Günter Lipfert, Horst Küchen, Helmut Koch, Wolf gang Frintrop

c) Bau* und Liegenschaf tsausachuß

Mitglieder

Jens Rohweder, Josef Ger harz, Walter Gomert, Wolfgang Fröh­lich, Franz Sürdt, Guido Kirmse, Hermann Jäger, Hans-Werner

Knopp

d) Ausschuß für Fremdenverkehr, Kultur und Umweltschutz Wolf gang Stach, Helmut Marx, Heinrich J ansen, Hubert Klori- us, Günter Lipfert, Manfred Klinge, Hans-Jörg Klee, Walter KlippeL

Die Wahl der Ausschüsse erfolgte jeweils einstimmig.

Stellungnahme der Ortsgemeinde zum Planfeststellungsent­wurf für die Ortsdurchfahrt Neuhäusel Der Ortsgemeinderat faßte folgenden Beschluß zu dem Plan­feststellungsentwurf für die Ortsdurchfahrt Neuhäusel und die Zufahrt von Kadenbach:

Die Zufahrt von Kadenbach (K 114) auf die Bundesstraße in Neuhäusel ist für die Einbieger in Richtung Koblenz außeror­dentlich gefahrvoll. Allein von unserer Gemeinde sind etwa 500 Pendler nach Koblenz ausgerichtet. Klagen der Betroffenen werden immer besorgter. Während die Zu- und Abfahrten von Simmem und Eitelborn durch Ampelanlagen zufriedenstellend geregelt sind, ist Kadenbach (mit dem Verkehr aus Richtung Arzbach) ausgenommen.

Zur Abhilfe dieses unbefriedigenden Zustandes wird im Ein­mündungsbereich der K114 in die B 49 in Neuhäusel die Instal­lation einer verkehrsabhängig gesteuerten Lichtsignalanlage und die Einrichtungeiner Rechtsabbiegespur in RichtungMon- tabaur gefordert. Dabei ist die Lichtsignalanlage mit der bereits vorhandenen Anlage im Einmündungsbereich der K113 (Kreu- zungsbereich Eitelboro/Simmem) zu koordinieren.«

AUS DER OKTOBERSITZUNG DES ORTSGEMEINDERA­TES KADENBACH:

Einrichtung der Friedhofshalle

Der Ortsgemeinderat vergab in dieser Sitzung die Aufträge für die Lieferung von Einrichtungsgegenständen für die Friedhofs­halle.

Zum einen beschloß er, 50 Stühle zum Gesamtpreis von ca. 6.400 DM anzuschaffen. Des weiteren ein Stehpult für ca. 800 DM und einen Zellen- und Aufbahrungswagen für ca. 2.800 DM- Die Ein­richtungsgegenstände sind mittlerweile schon beschafft und in der Friedhofshalle.

Zuweisung von Abstellräumen für Ortsvereine Dem Männergesangverein und den Möhnen soll - so der Ortsge­meinderat jeweils ein Raum zur Verfügung gestellt werden zum Abstellen von Geräten und Inventar.

Aufstellung eines Ifextilcontainers

Das DRK, Ortsverband Augst, hat den Antrag gestellt, einen Tbxtilcontainer auf dem Parkplatz an der Römerstraße auf stel­len zu können. Diesem Antrag entsprach der Ortsgemeinderat einstimmig. Der Container soll nun in Absprache mit dem DRK auf dem Parkplatz Römerstraße auf gestellt werden.

Nutzung des Sportplatzgebä u des/Gemeinderaumes durch Ver­eine

Der Ortsgemeinderat beschloß, daß zukünftig all» Ortsvereine jährlich eine interne Veranstaltung nach Wahl im Gemeinde­raum des Bauhofgebäudes oder im Sportplatzgebäude durch­führen können für 30,- DM/Veranstaltung.

Kolpingfamilie/Pfarrgemeinderat Kadenbach Mit dem Motto »Briefmarken sammeln für die Dritte Welt« la­den wir Sie zum Mitmachen ein. Bitte, werfen Sie die Briefmar­ken in den auf gestellten Behälter in unserer Kirche, oder geben Sie dieselben bei Heinz Jansen, Westerwaldstraße 12,5411 Ka­denbach ab.

lünlailung

Am Dienstag, dem 21.11.1989, findet im Gemeinderaum über dem Kindergarten, ein Lichtbildervortrag mit Frau Goldhau­sen statt. Thema: Einmal Nardkap und zurück. Der Eintritt ist freil

Neuhausel

Bericht über die Sitzung des

Ortsgemeinderates Neuhäusel am 02.11.1989

FäUungs- und Wirtschaftsplan 1990 verabschiedet Nach einleitenden Ausführungen des Ortsbürgermeisters- läuterte der für den Gemeindewald Neuhäusel zust ändi g nj vierbeamte, Herr Forstamtsrat Kern, zunächst das Forstb^l triebsergebnis für das Jahr 1988 und gab sodann einen Üb». I blick über die voraussichtlichen Einnahmen und Ausgaben jm laufenden Forstwirtschaftsjahr 1989. Mit Befriedigung nah! men die Ratsmitglieder zur Kenntnis, daß in 1988 die Reinein­nahmen erheblich höher als veranschlagt ausfielen und auch für I das Forstwirtschaftsjahr 1989 statt eines an sich erwarteten] Defizits ein stattlicher Überschuß zu erwarten ist. I

Der Revierbeamte trug sodann den Fällungs-und Wirtschafte, plan 1990 für den Gemeindewald Neuhäusel vor und erläutert« ausführlich die einzelnen Positionen. Hiernach ist im Forstwirt- schaftsjahr 1990 ein Holzeinschlag vorgesehen, der sich wie folgt zusammensetzt:

5 fm Eiche, 120 fm Buche, 155 fm Fichte, 15 fm Kiefer. Nach der Beratung wurde der Fällungs- und Wirtschaftsplm 1990 einstimmig vom Rat beschlossen. Er sieht Gesamteinnah­men von 28.380,- DM und Gesamtausgaben von 40.234,-DM vor und weist einen Fehlbetrag von 11.854,- DM aus. Am Ende der Erörterungen, bei denen die Waldschäden einen breiteren Raum Ainn»hm«n, sprach der Ortsbürgermeister namens des Rates dem Revierbeamten seinen Dank dafür aus, daß er troti der ständig schwieriger werdenden Situation in der Forstwirt­schaft dank seines persönlichen Einsatzes und seiner bekannt sparsamen Wirtschaftsführung wiederum sehr positive Be triebsergebnisse hat erreichen können.

Haushaltsttberachratungen genehmigt bzw. zur Kenntnis ge-] nommen

Dem Ortsgemeinderat lagen zwei Auflistungen über im Haus haltsjahr 1988 eingetretene Haushaltsüberschreitungen vor Die erste Auflistung wies erhebliche über- bzw. außerplanmäßi ge Haushaltsausgaben bei insgesamt 6 Haushaltsstellen in he eines Gesamtbetrages van 44.041,23 DM aus. Diesen Über schreitungen lagen zum einen Beschlüsse des Ortsgemeindera tes zugrunde (zJ5. Erneuerung des Bürgersteiges in der Eitel bomer Straße, Erweiterungder Straßenbeleuchtung in der Neu sfraße), zum anderen handelte es sich um unabweisban Ausgaben. Der Ortsgemeinderat genehmigte einstimmig dies Mehrausgaben. In einer dem Rat vorliegenden zweiten Aufli stung waren die vom Umfang her unerheblichen über- bzw. an ßerplanmäßigen Haushaltsausgaben für 1988 zusammen# stellt, die sichbei7 Einzelpositionen auf insgesamt 1.707,29DM beliefen. Der Ortsgemeinderat nahm zustimmend von die Mehrausgaben Kenntnis. Die Deckung sämtlicher Mehrausgal ben erfolgt aus Mehreinnahmen bei anderen Haushaltsstella| bzw. im Rahmen des Gesamthaushalts.

Ergänzungswahl zum Umlegungsausschuß Der Ortsbürgermeister trug zur Erläuterung des Ta_ nungspunktes vor, daß nach der in der Sitzung am 07.09.l98i] durchgeführten Wahl der Umlegungsausschuß nicht ordnunfT gemäß besetzt ist. Nach den Vorschriften müßten dem U®' gungsausschuß 2 Ratsmitglieder angehören. Tatsächlich s nach der kürzlichen Wahl nur 1 Ratsmitglied im Umlegungsaui schuß vertreten. In einstimmiger Wahl korrigierte der Orts# meinderat diesen Mangel und bestimmte Herrn Dieter WJ zum Mitglied und Herrn Hans-GüntherdeComin zum s L ' tretenden Mitglied des Umlegungsausschusses.

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Haushaltrechnung 1988 und Entlastungserteilung Diesem Beratungspunkt vorhergegangen war eine Sitzung de Rechnungsprüfungsausschusses zur Prüfung der Jahresrecb nung1988. Der Vorsitzende dieses Ausschusses erstattete in da Sitzung dem Rat Bericht über das Ergebnis der Prüfunguni stellte fest, daß bei der Prüfung Beanstandungen nicht zu ver zeichnen waren. Einstimmig beschloß der Ortsgemeinderat so Hann die von der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaurfü das Haushaltsjahr 1988 aufgestellte Jahresrechnung 1988 uni erteite dem Ortsbürgermeister, den Ortsbeigeordneten som dem Bürgermeister und den Beigeordneten der " meinde Entlastung für das Haushaltsjahr 1988.

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