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öffentliche Bekanntmachung

, „.ugfA Sitzung des Verbandsgemeinderates findet am 16 Mittwoch, 11. Oktober 1989, am 17.00 Uhr n Sitzung 393 ® 1 des Rathauses (Neubau) statt.

deutliche Sitzung:

1 Verpflichtung eines Ratsmitgliedes/Verabschiedung von ' ^geschiedenen Ratsmitgliedern Bericht des Bürgermeisters Geschäftsordnung des Verbandsgemeinderates Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des/der

a) Beirates der VHS

b) Umweltbeirates

c) Bewertungskommission für Stellenbewertungen

c) Bewertungskommission für den Wettbewerb zur Ge­staltung, Instandhaltung, Pflege und Verschönerung von erhaltenswerten Gebäuden und Hofanlagen Wahl eines Mitgliedes des Haupt-undFinanzausschusses Nachtragshaushaltssatzung und -plan 1989 für die Ver­bandsgemeinde, Nachtragswirtschaftspläne 1989 für die Verbandsgemeindewerke, Fortschreibung der Investi­tionsprogramme bis 1992

Rücknahme von Planungsaufträgen und Vergaben, An­bringung eines Sperrvermerkes im Nachtragswirt­schaftsplan der Verbandsgemeindewerke • Antrag der FWG-Fraktion -

2. Änderung des Flächennutzungsplanes 4 . Änderung des Flächennutzungsplanes Einl eit un g der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen i430 Montabaur, 3. Oktober 1989 )r.Possel-Dölken, Bürgermeister

Inweis für die Mitglieder der CDU-Fraktion Mraktionssitzungzur Vorb ereitung der Verbandsgemeinde- itssitzung findet am MITTWOCH, 11. Oktober 1989,16.30 r im Sozialraum des Rathauses (Neubau), 3. Stock, Zimmer- 0, statt.

jfinweis für die Mitglieder der SPD-Fraktion DieFraktionssitzung zur Vorbereitung der Verbandsgemeinde­ltssitzung findet amMONTAG, 9. Oktober 1989,19.00 Uhr im tau- und Besprechungszimmer des Rathauses (Neubau), 2. Stock, Zimmer-Nr. 214, statt.

Inweis für die Mitglieder der FWG-Fraktion IlieFraktionssitzungzur Vorbereitung der Verbandsgemeinde- jitssitzungfindet am DIENSTAG, 10. Oktober 1989,19.30 Uhr OderGaststätte »Zum Westerwald« in 6411 Kadenbach statt.

Inweis für die Mitglieder der »GRÜNEN«

DieFraktionssitzung zur Vorbereitung der Verbandsgemeinde- fetssitzung findet am MITTWOCH, 11. Oktober 1989,15.00 pr im U-au- und Besprechungszimmer des Rathauses (Neu- N. 2. Stock, Zimmer-Nr. 214, statt.

j&ericht über die Sitzung des Haupt- und Fi­nanzausschusses der Verbandsgemeinde Montabaur am 26. September 1989

i nichtöffentlicher Sitzung tagte am Dienstag, 26.09.1989 Btmalig nach der konstituierenden Sitzung des Verbandsge- rorates der Haupt- und Finanzausschuß im Rathaus, leben einer Vielzahl von vorbereitenden Beratungen für die Piste Sitzung des Verbandsgemeinderates ergingen folgende Schließende Entscheidungen:

lenes Tanklöschfahrzeug (TLF 16/26) für die Feuerwehr Nen- ■ranausen

nstimmigentsprach der Haupt- und Finanzausschuß der Ver- Ds der Aufträge zur Lieferung des Fahrgestelles und des Auf- K e3 ™ re * n 'Ihnklö sc hfahrze u g(TLF 16/25). Dieses Tanklösch- zeiig soll bei der Stützpunktfeuerwehr Nentershausen

Nr. 40/89

eingesetzt werden und ein technisch überholtes Thnklöschfahr­zeug (Baujahr 1965) ablösen.

Das Auftragsvolumen beträgt ca. 250.000 DM. Seitens des Lan­des wird ein Zuschuß von 102.000 DM gewährt.

Ergänzungsbeschaffung von Sportgeräten Nach vorangegangener Ausschreibung wurde der Auftrag zur Lieferung von Sportgeräten zum Ersatz bzw. zur Ergänzungfür die Schulen in der Verbandsgemeinde Montabaur vergeben (Auftragssumme ca. 5.800 DM).

Studie zur Oberflächenentwässerung eines Vorfluters in Montabaur-Elgendorf

Ein Ingenieurbüro erhielt den Auftrag, eine Studie zur Oberflä­chenentwässerung eines Vorfluters in Montabaur-Elgendorf hinter der Kirche zu erstellen. Dieser Entscheidung liegt folgen­der Sachverhalt zugrunde:

An der Südseite der Kirche in Eigendorf ist ein Wasserlauf auf eine Länge von 150 m verrohrt. In den letzten Jahren ist es bei Regenfällen wiederholt vorgekommen, daß die Verrohrung, die im offenen Graben ankommenden Wassermassen nicht aufneh­men konnte, mit der Folge, daß Wasser im Nahbereich der Gra- benp arzelle über Wege- und G artenflächen ablief und auch in die Kellerräume der Kirche eindrang. Diese Überflutungen traten verstärkt auf, nachdem der Sportplatz ander Waldschule fertig- gestellt war. Im Rahmen einer Ortsbesichtigung mit Vertretern des Wasserwirtschaftsamtes und der Kreisverwaltung wurde angeregt, unabhängig von der Erneuerung der schadhaften Ab- wasserrohre in dem Wiesengelände oberhalb der Kirche einen Tfeich als Rückhaltebecken anzulegen, damit bei starkem Nie­derschlag ein kontinuierlicher Wasserabfluß durch die Ortslage gewährleistet werde

Die Verwaltung unterstrich ihrerseits die Dringlichkeit dieser Maßnahme da für die Herbst- und Wintermonate wiederum mit entsprechenden Überflutungen zu rechnen sei und empfahl dem Haupt- und Finanzausschuß die Planungsstudie unverzüglich in Auftrag zu geben. Dem entsprach der Ausschuß einstimmig.

Reparatur am Dach der Thrnhalle in Horressen; Auf tragsverga- be vertagt

Die Verwaltung unterbreitete den Vorschlag, das defekte Thra- haliendach an der Waldschule durch Aufbringung neuer Schweißbahnen zu reparieren. Da der Ausschuß in der Sitzung keinen Aufschluß über das Ausmaß der festgestellten Schäden erlangen konnte, wurde die Vergabeentscheidung zurückge­stellt. Zunächst soll nochmals die Erforderlichkeit des ermittel­ten Reparaturaufwandes geklärt und daran anschließend ggf. der Auftrag im Wege der Eilentscheidung vergeben werden.

Gewährung von Zuschüssen nach den Dorf emeuerungsrichtli- nien

Drei Vorhaben, die die Sanierungvon Fachwerkfassaden umfas­sen wurden entsprechend den bestehenden Richtlinien für Dorf- emeuerungsmaßnahmen durch einstimmige Entscheidung des Ausschusses bezuschußt. Die Zuschußrichtlinien sehen die Be­willigung eines Zuschusses in Höhe von 15 % der zuschußfähi­gen Kosten, höchstens jedoch in Höhe von 10.000 DM vor. Für alle drei Baumaßnahmen wurde vom Haupt- und Finanzaus­schuß die Zuschußwürdigkeit anerkannt. Die gesamten Zu- schußleistungen beliefen sich auf 18.000 DM.

öffentliche Bekanntmachung

Berufung eines Nachfolgers in den Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Montabaur

Herr Heinrich Dombo, Kadenbach, hat sein Mandat als Mit­glied des Verbandsgemeinderates niedergelegt. Gemäß § 45 Landesgesetz über die Wahlen zu den kommunalen Vertretungs­organen (Kommunalwahlgesetz - KWG) ist als Nachfolger der nächste noch nicht berufene Bewerber mit der höchsten Stim­menzahl des Wahlvorschlages der FWG

Herr Richard Bertram Alte Wiese 7,5411 Simmem in den Verbandsgemeinderat berufen worden.

Die Voraussetzungen der Wählbarkeit nach § 4 KWG liegen vor. Die Berufung wird hiermit gemäß § 66 Abs. 3 KWO öffentlich bekanntgemacht.

5430 Montabaur, 03.10.1989 Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister als Verbandsgemeindewahlleiter