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Nr. 39/89
Festsetzung des Anteils der Stadt am beitragsfähigen Auf- ^dfürden Ausbau der Wölfchesbitzstraßeund die Erhebung von Vorausleistungen auf den zu erwartenden Ausbaubeitrag
Festsetzungdes Anteils der Stadt am beitragsfälligen Auf- ^andfürdwi Ausbau der vun-Orsbeck-Straße und die Erhebung von Vorausleistungen auf den zu erwartenden Ausbaubeitrag
. Festsetzung des Anteils der Stadt am beitragsfähigen Auf- «and für den Ausbau der Asterstraße und der Straße »Im Balmert« im Stadtteil Eschelbach 1 Verkehrsberuhigung im Steinweg - Antrag der FWG- Fraktion-
j Abwassersituation in der Elgendorf er Straße in Montabaur
. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen Dr. possel-Dölken, Bürgermeister
. W eia für die Mitglieder der CDU-Fraktion nieFraktionssitzungzur Vorbereitung der Stadtratsitzung fin- letamDONNERSTAG, 6. Oktober 1989, um 16.46 Uhr im Thiu- iad Besprechungszimmer des Rathauses (Neubau), 2. Stock, er-Nr. 214 statt.
aweis für die Mitglieder der SPD-Fraktion ie SPD-Stadtratsfraktion lädt ein zu einem Bürgergespräch sMONTAG, 2. Oktober 1989,19.00 Uhr in dieGaststätte »Fo- astube« in Montabaur-Elgendorf. Im Anschluß daran finkt die Fraktionssitzung zur Vorbereitung der Stadtratsitzung ;a tt. Es handelt sich um eine parteiöffentliche Fraktionssit- ng.
M für die Mitglieder der FWG-Fraktion aDIENSTAG, 3. Oktober 1989,20.00 Uhr findet in der Gast- Ite »Jägerklause« im Gelbachtal eine Bürgersprechstunde jtatt. Im Anschluß daran erfolgt die Fraktionssitzung zur Vor- jeitungder Stadtratsitzung.
Notizen aus der Sitzung des Haupt*
|und Finanzausschusses gemeinsam mit dem lospitalausschuß und dem Umweltausschuß am 19.09.1989
günzungsbeschaffungen für das Altenheim des Hospital- ids der Stadt Montabaur beschlossen |eweils einstimmig entschied der Haupt- und Finanzausschuß neinsam mit dem Hospitalausschuß über die Erteilung fol- snder Lieferaufträge:
9 Lieferung eines Steckbecken-Spülapparates I Lieferung von 4 Medikamentenschränken |Lieferung von 2 hydraulischen Sitzliftem für Badewannen, las Auftragsvolumen betrug insgesamt ca 29.000 DM.
Lnterechutzstellung des Baumbestandes hinter der Kath. Kir- Je befürwortet
len Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses und des |mweltausschusses wurde der Entwurf einer vom Westerwald- ®is erstellten Rechtsverordnung zur Festsetzung von genützten Landschaftsbestandteilen im Westerwaldkreis vorlegt. Der Entwurf dieser Verordnung sieht auch die Unter- fcutzstellung des Baumbestandes hinter der Kath. Kirche St. ^ter in Montabaur vor. Als Schutzzweck wurde die Erhaltung s benannten Bereiches zur Belebung, Gliederung und Pflege
Schutzstellungen von Barunbeständen sind vorgesehen in Unnau und Höhr-Grenzhausen - werden durch Anbringung des amtlichen Schildes (auf der Spitze stehendes grün umrandetes Dreieck, weiße Innenfläche mit fliegendem Seeadler und der Aufschrift »Geschützter Landschaftsbestandteil« in schwarzer Farbe) an gut sichtbarer Stelle gekennzeichnet. In den geschützten Bereichen sind ohne vorherige Genehmigung der Unteren Landespflegebehörde alle Handlungen, die dem Schutzzweck zuwiderlaufen, außer bei Gefahr im Verzüge, verboten.
Die Fachausschüsse der Stadt Montabaur erklärten sich mit dem Ziel und Zweck der im Entwurf vorgelegten Rechtsverordnung einverstanden.
Entscheidungen des Haupt- und Finanzausschusses über Auftragsvergaben
Ersatz der Kletterhäuser für die Freizeitanlage »Quendelberg« Zum Austausch der verrotteten Kletterhäuser in der Freizeitanlage »Quendelberg« erteilte der Haupt- und Finanzausschuß einen Lief er- und Bauauftrag. Der erteilte Auftrag umfaßt auch die Erneuerung de Randeinfassung der Spielfläche Diese soll aus Mauerwinkeln mit Sitzauflagen aus Buchenholz hergestellt werden.
Austausch von Kinderkarussells für Spielanlagen in Montabaur
In der Siegstraße, Ihunusstraße, in Horressen, Bladernheim und Ettersdorf sollen die Spielplätze mit neuen Spielkarussells ausgerüstet werden. Diese Karussells sollen als Ersatz für derzeit vorhandene Einrichtungen beschafft werden, da die alten Geräte nicht mehr den Unfallverhütungsvarschriften entsprechen und vom Gemeindeunfallversicherungsverband beanstandet wurden.
Zuschußbewilligung an Amateurtheater »OASE«
Aus Anlaß des im Jahre 1990 anstehenden Jubiläums »26 Jahre Amateurtheater - Die OASE -«, bewilligte der Haupt- und Finanzausschuß einen Zuschuß von 6.000,- DM. Nach Mitteilung des Amateurtheaters plant dieses für das Jubiläumsjahr besondere Aufführungen und Aktivitäten (Kulturtag mit Aufführung versch. Gruppen, Erstellungeiner Chronik, Aufführung eines Lustspiels im Schloßhof), die einen besonderen Kostenaufwand erfordern. Durch den von der Stadt bewilligten Zuschuß soll ein Tbil der ungedeckten Kosten aufgefangen werden.
Bauvorhaben Parkhaus mit Tiefgarage in Montabaur
Pürkplatzfläche gegenüber der Möbelvertriebs GmbH Die Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur gibt hiermit bekannt, daß mit Beginn der B aumaßnahme für das Parkhaus mit Tiefgarage im Bereich Wilhelm-Mangels-Str./Wallstraße der Parkplatz gegenüber der Möbelvertriebs GmbH ab dem 01.10.1989 nicht mehr genutzt werden kann.
Wir weisen darauf hin, daß Fahrzeuge, die nach diesem Zeitpunkt auf dem Gelände abgestellt sind, kostenpflichtig abgeschleppt werden, um den termingerechten Beginn der Bauarbeiten sicherzustellen.
öffentliche Ausschreibung
Die Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur schreibt für die Stadt Montabaur Straßenausbauarbeiten im Rahmen der Verkehrsberuhigung innerhalb des Baugebietes »Himmelfeld« in Montabaur öffentlich aus.
Leistungsumfang:
ca. 800 lfdm gepflasterte Bürgersteige
ca 300 lfdm gepflasterte Parkstreifen für Pkw-
Längseinstellung
2 Stück Straßenaufpflasterungen/Schwellen ca 20 Stück Pflanz-/B aumbeete.
9 geschützten Landschaftsbestandteile • weitere Unter-
pucherzeiten der Verbandsgemeindeverwaltung, Rathaus Großer Markt 10 u.Konrad-Adenauer-Platz 8.montags, mittwochs bis ‘ags von 8.00 bis 12.00 Uhr,dienstags von 8.00 bis 12.00 Uhr, 16.00 bis 18.30 Uhr.
isprechanschlüsse der Verbandsgemeindeverwaltung02602/126-0 (Durchwahlmöglichkeit) - nach Dienstschluß über Anrufbe- Itworter unter Nr. 02602/126. Bürgermeister der Verbandsgemeinde und der Stadt Montabaur Dr.Possel-Dölken (02602/126.100) Tjj Dienstschluß 02602/126.184). LBeigeordneter der Verbandsgemeinde Montabaur Reusch 02602/126.101 (nach Dienstschluß w/126.187). Verbandsgemeindewerk (Wasserwerk) nach Dienstschluß: siehe Bereitschaftsdienst.
^tionsSchluß für das Wochenblatt ist jeweils montags 12.00 Uhr bei der Verbandsgemeindeverwaltung.
,äten der Verbandsgemeindekasse: Kreissparkasse Montabaur Nr. 500 017 (BLZ 57051001. Nassauische Sparkasse Montabaur 1803 000 212 (BLZ 510 50015), Volksbank Montabaur Nr. 108 (BLZ 570 910 00), Postscheckamt Frankfurt/Main Nr. 108 006 03 500100 60), Deutsche Bank Montabaur 430 5959 (BLZ 570 700 45).