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Nr. 37/89

Anmietung eines Kopierers für das Bürgermeisteramt

^Ortsgemeinderat beschloß die Anmietungeines Bürokopie- rs für das Bürgermeisteramt. Dies wird in Zukunft die Bürotä- fekeit im Bürgermeisteramt erheblich erleichtern, da Bürger, Hieein Original kopiert und beglaubigt haben möchten, dies so­fort beim Ortsbürgermeister erledigt bekommen können. Der pieis pro Kopie wird für die Ortsgemeinde 5 Pfennige betragen.

Abfallkörbe auf dem Friedhof

nie Abfallkörbe auf dem Friedhof wurden von seiten der Ortsge- meinde entfernt, da sie ständig mit Blumen- und anderen Pflan- If pAb fällen überfüllt waren. Diese überfüllten Körbe waren nach meiner Meinung kein besonders erfreulicher Anblick.

Ich bitte alle Friedhofsbesucher sehr herzlich sämtliche Abfälle nun Container zu bringen und damit für ein etwas besseres Aus­sehen unseres Friedhofs zu sorgen.

Karl Jung, Ortsbürgermeister

Spielplatzsanierung

Sicherl i ch haben die meisten Leser dieser Zeilen festgestellt, daß sich auf dem Spielplatz am Sportlerheim einiges getan hat. Ih)tz der Unterstützung einiger Väter und auch Opas ist aber noch viel zu tun.

Ich hoffe, daß am kommenden Samstag, ab 8.00 Uhr, nochmals viele Helfer mit zupacken, damit die Spielplatzsanierung auch zu Ende geführt werden kann.

Karl Jung, Ortsbürgermeister

Verkauf eines Gemeindegrundstückes

Die Ortsgemeinde beabsichtigt das gemeindeeigene Grund­stück Flur 2, Flurstück 212 zu verkaufen. Interessenten können sich beim Ortsbürgermeister (TbL: 02608/651) melden.

WELSCHNEUDORF öffentliche Bekanntmachung

Widmung von Verkehrsflächen im Bereich des Kuckucksweges in Welschneudorf

Gemäß § 36 Abs. 1 und 2 des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz - LStrG - in der Fassung vom 01.08.1977 wer­den dienachfolgenden Verkehrsflächen (§ 3 Abs. 1 Nr. 3 a LStrG) gemäß dem Beschluß des Ortsgemeinderates von Welschneu­dorf dem öffentlichen Verkehr gewidmet.

Bezeichnung verlaufend von bis

Kuckucksweg (Parz. 32) Mariothstraße - Parzelle 30

AlsThg der Verkehrsübergabe gilt der 01.01.1989. Rechtsbehelfsbelehrung:

Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Zu­stellung Widerspruch eingelegt werden.

Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beider Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, Konrad-Adenauer- Flatz 8,6430 Montabaur, einzulegen.

5431 Welschneudorf, 07. September 1989 Heiden, Ortsbürgermeister

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Welschneudorf vom 06.09.1989

Zu Beginn der Sitzung verpflichtete Ortsbürgermeister Heiden das neu in den Rat nachrückende Ratsmitglied Berthold Billau- delle per Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Süchten als Rutsmitglied.

Unter Tagesordnungspunkt 2 stand die Beschlußfassung über eine Neufassung der Hauptsatzung an.

Der Entwurf, der von der Verbandsgemeindeverwaltung vorge­legt wurde, wurde in oinom Punkt geändert und zwar sprach der Rat sich einstimmig dafür aus - im G ogensatz zur letzten Legis­laturperiode - koinon Kindergartenausschuß mehr zu bilden. Uen in der Sitzung vorgologten Entwurf der Hauptsatzung be­schloß der Ortsgemoinderat einstimmig, wobei bei den Bestim­mungen über die Aufwandsentschädigung des Ortsbürgermei- 3T3 und der Boigoordneten die Ortsbürgermeister sowie die iden Beigeordneten wegen Sonderinteresse nicht mitgewirkt , ben.

I Nähere Einzelheiten zur Hauptsatzung können Sie aus der öf­fentlichen Bekanntmachung der Hauptsatzung in einer der | nächsten Ausgaben des Wochenblattes entnehmen.

Wahl der Ausschüsse

Der Ortsgemeinderat wählte jeweils einstimmig die Mitdieder und Stellvertreter der Ausschüsse:

a) Rechnungsprüfungsausschuß Mitglieder Franz-Josef Best Roland Fetz Siegfried Schmidt Berthold Billaudelle

b) Bauausschuß

Stellvertreter Bernd Lehmler Werner Meuer Günter Dommermuth Engelbert Lehmler

Mitglieder Roland Fetz Bernd Lehmler Siegfried Schmidt Werner Meuer

Stellvertreter Günter Dommermuth Engelbert Lehmler Berthold Billaudelle Franz-Josef Best

Haushaltsüberschreitungen genehmigt Nach der Kenntnisnahme von unerheblichen überplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 1989 stimmte der Rat einstim­mig den erheblichen überplanmäßigen Ausgaben für das Haus­haltsjahr 1988 zu, wie sie in der Sitzung Vorgelegen haben. Zum einen war bei der Haushaltsstelle über den Waldwegebau der Ansatz in Höhe von 6.400 DM um ca. 6.000 DM überschritten worden. Der Rat hatte bereits mit Beschluß vom 27.04.1989 DM 4.000 zusätzlich für den Waldwegebau bereitgestellt. Weil diese Mittel aber aufgrund von zusätzlichen Ausbesserungsar­beiten am Waldwegenetz trotzdem nicht ausreichten, war noch ein Beschluß über 1.036,39 DM herbeizuführen.

Für die Unterhaltung der Gebäude und baulichen Anlagen mußte der Rat einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von ca. 8.000 DM zustimmen. In dem Ansatz von ca. 11.000 DM waren die Kosten für den Einbauneuer Fenster in der Wohnungim Kin­dergarten nicht erfaßt. Folglich kam es zu einer erheblichen An­satzüberschreitung.

Widmung von Verkehrsflachen

Der Ortsgemeinderat gab durch einstimmigen Beschluß den Kuckucksweg, verlaufend von Mariothstraße bis Parzelle 30, dem öffentlichen Verkehr frei. Die ag. Straße ist endgültig her­gestellt und kann daher dem öffentlichen Verkehr freigegeben werden. Als Thg der Verkehrsübergabe gilt der 01.01.1989. Nä­here Einzelheiten können Sie aus der Bekanntmachungüber die Widmung ersehen.

Benutzungsordnung für die Kurfürstenhalle vertagt Die Beratung und Beschlußfassung über die Benutzungsord­nung der Kurfürstenhalle wurde bis zur nächsten Ratssitzung zurückgestellt.

Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde

Montabaur

Der Rat stimmte der Ausweisung einer gemischten Baufläche an der südöstlichen Ortslage zu.

Ebenfalls stimmte der Rat einer Wohnbaufläche im Bereich »Bomplatz« zu.

Abgelehnt wurde, nachdem geheime Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt gewünscht wurde, mit 3 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung nach intensiver Beratung die Ausweisung von Tennisplätzen an der nordöstlichen Ortslage (kleiner Dielkopf) neben den schon bestehenden Tennisplätzen. Als Ersatz hierzu beschloß der Rat in einem zusätzlichen Tages­ordnungspunkt, daß planerische Maßnahmen im Bereich des Sportplatzes durchgeführt werden sollen.

Auftragsvergabe

Der Ortsgemeinderat beschloß einstimmig, den Auftrag für die Erstellung einer Umweltverträglichkeitsprüfung/Grünord­nungsplanung im Zuge des Bebauungsplanverfahrens »Born­platz« zu erteilen.

Verlegung des Bauhofes

Der Ortsgemeinderat sprach sich für eine Verlegung des Bauho­fes aus. In diese Räumlichkeiten soll die Feuerwehr unterge­bracht werden. Dem Angebot der Verbandsgemeinde zum Aus­gleichen der entstehenden Mehrkosten von 11.000 DM an die Ortsgemeinde Welschneudorf stimmte der Ortsgemeinderat zu.

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NIEDERELBERT

SV Blau-Weiß Niederelbert • Abt. Alte Herren Am 16.9.1989 haben wir ein Auswärtsspiel gegen die Freizeit­mannschaft von Dörscheid. Spielbeginn: 16.30 Uhr. Abfahrt: 14.00 Uhr ab Gemeindeplatz.