Montabaur
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Nr. 35/89
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OBERELBERT öffentliche Bekanntmachung
Le nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Oberelbert findet
Montag, dem 4. September 1989, um 20.00 Uhr a Mann schaftsraum der Feuerwehr statt.
igesordnung:
Pffentliche Sitzung:
f Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Beratung und Beschlußfassung über die Bebauung im Baugebiet »Am Bußkreuz«
Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung Beraung und Beschlußfassung über die Sanierung des Sportplatzes
Beratung und Beschlußfassung über den Entwurf einer neuen Hauptsatzung Wahl der Ausschußmitglieder
a) Haupt- und Finanzausschuß
b) Rechnungsprüfungsausschuß
c) Bauausschuß
Beratung und Beschlußfassung über die Anmietung eines Bürogerätes Verschiedenes
[i. Nichtöffentliehe Sitzung:
Grundstücksangelegenheiten Verschiedenes Oberelbert, 28.8.1989 ■ung, Ortsbürgermeister
Bericht über die Sitzung des sgemeinderates Oberelbert vom 16.08.1989
jiton Schnee als Nachfolger in den Ortsgemeinderat gerückt Inter Tagesordnungspunkt 1 stand die Verpflichtung des in den rtsgemeinderat nachrückenden Ratsmitgliedes Anton Mee an. Ortsbürgermeister Karl Jung hatte sein Ratsman- pat niedergelegt, so daß Herr Schnee als nächster noch nicht be- ifener Bewerber mit der höchsten Stimmenzahl der Wähler- •uppe Jung in den Ortsgemeinderat einzuberufen war. Orts- irgermeisterJimg verpflichtete ihn per Handschlagauf die ge- issenhafte Erfüllung seiner Pflichten.
fordern Ausbau der K169 von Oberelbert nach Untershausen merst Gespräche mit den Ortsgemeinden Untershausen und Paubach
per Ortsgemeinderat lehnt einstimmig eine Auftragsvergabe r den Ausbau der alten K169 von Oberelbert nach Untershausen führend ab. Von der Gesamtsumme von ca. 25.000 DM sollte Ke Ortsgemeinde Oberelbert ca. 16.500 DM tragen, da in ihrer pemarkung das größte Tfeilstück dieser Straße hegt.
Per Rat war der Auffassung, daß eine kostengünstigere Reparatur durch geführt werden solle. Im Gespräch mit Untershausen nd Daubach sollen die Alternativen (z.B. Schließung der Stra- 3 oder Sanierung mit Recycling-Material) nochmals erörtert ttden und danach der Rat mit diesem Punkt nochmals befaßt irden,
Straße am Lehrerwohnhaus erhielt Namen per Ortsgemeinderat beschloß einstimmig, die Straße am Leh- “wohnhaus »Am Bußkreuz« zu nennen.
anierung des Spielplatzes »Waldstraße« und Anschaff ung von
jplgeräten
Per Ortsgemeinderat war einstimmig der Auffassung, den |Pielplatz »Waldstraße« zu räumen und in einen sicheren Zu- i zu bringen. Nachdem Ortsbürgermeister Jung verschiebe Spielgeräte, die für diesen Spielplatz in Frage kommen, vor- Tstellt hatte, beschloß der Ortsgemeinderat eine Rutsche, ein Petternetz und zwei Schaufeln anzuschaffen, die an die vorhanden Spielgeräte angebracht werden sollen. Des weiteren wird Fe Seilbahn und ein Spielhaus angeschafft, j‘ e "esamtkosten für diese Spielgeräte belaufen sich auf ca. ■4)0 DM. Nach der Lieferung der Geräte, die schon Anfang
September erfolgen soll, soll die Aufstellung in Eigenleistung erfolgen.
Einführungsfest brachte Geld für die Spielplatzsanierung 1.306 DM konnten aufgrund des »Einführungsfestes« bei der Verbandsgemeindekasse zum Zwecke der Spielplatzsanierung eingezahlt werden.
öffentliche Bekanntmachung
Berufung eines Nachfolgers in den Ortsgemeinderat Oberelbert
Nach dem Ortsbürgermeister Karl Jung sein Mandat niederlegte, lehnte der einzuberufende Nachfolger Heinrich Müller, die Annahme des Mandates ab.
Gemäß § 45 Abs. 1 und 4 des Landesgesetzes über die Wahlen zu den kommunalen Vertretungsorganen (Kommunalwahlgesetz - KWG) wird hiermit als Nachfolger der nächste noch nicht berufene Bewerber mit der höchsten Stimmenzahl des Wahlvorschlages der Wählergruppe Achim Schmidt
Frau Anne Mertin, Sttdstr. 26,5431 Oberelbert in den Ortsgemeinderat berufen.
Die Voraussetzungen der Wählbarkeit nach § 4 KWG liegen vor. Die Berufung wird hiermit gemäß § 66 Abs. 3 KWO öffentlich bekanntgemacht.
5431 Oberelbert, 28.8.1989 Jung, Ortsbürgermeister als Gemeindewahlleiter
Sanierung des Spielplatzes am Sportlerheim
In der Gemeinderatssitzung vom 16.8. wurde die Sanierung des Spielplatzes beschlossen und auch über die Auftragsvergabe entschieden. Die Lieferung der bestellten Geräte erfolgt in der nächsten Woche.
Die Aufstellung der Spielgeräte soll in Eigenleistung erfolgen. Bei diesen Arbeiten sind möglichst viele hilfreiche Hände erforderlich. Die Durchführung der Arbeiten soll am Freitag, dem 8.9., ab 16.00 Uhr und Samstag, den 9.9., ab 8.00 Uhr erfolgen. Ich hoffe, daß meine Bitte auf offene Ohren und hilfsbereite Hände trifft.
Karl Jung, Ortsbürgermeister
WELSCHNEUDORF Öffentliche Bekanntmachung
Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Welschneudorf findet am
Mittwoch, dem 6. September 1989, um 19.30 Uhr im Rathaus statt.
Tagesordnung:
I. öffentliche Sitzung:
1. Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
2. Beratung und Beschlußfassung über die Neufassung der Hauptsatzung
3. Wahl der Ausschüsse
a) Rechnungsprüfungsausschuß
b) Kindergartenausschuß
c) Bauausschuß
4. Kenntnisnahme von unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 1988
5. Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Ausgaben für das Haushaltsjahr 1988
6. Beratung und Beschlußfassung über die Widmung von Verkehrsflächen
7. Änderung der Benutzungsordnung für die Kurfürstenhalle
8. Änderung der Straßen- und Gehweggestaltung vor dem Haus Schmidt, Dielkopfweg
9. Beratungund Beschlußf assungüber das Investitionsprogramm für die Jahre 1989 bis 1993
10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Montabaur
a) gemischte Baufläche an der südwestlichen Ortslage
b) Wohnbaufläche im Bereich »Boraplatz«
c) Ausweisung von Tfennisplätzen an der nordöstlichen Ortslage (kleiner Dielkopf)
II. Auftrags vergaben 12. Verschiedenes
11. Nichtöffentliche Sitzung:
1. Verschiedenes
Welschneudorf, 25.8.1989 Heiden, Ortsbürgermeister