Montabaur

Seite 20

Alle interessierten Möhnen mögen bitte am Mittwoch, dem 6.9. auf unserem Möhnentreffen im Gasthaus »Zum grünen Baum« erscheinen, um den Unkostenbeitrag von 10,00 DM zu zahlen.

25 Jahre SPD-Ortsverein Buchfinkenland/Gelbachhöhen Wir laden ein am 2./3. September zum Kulturfest in Horbach, Saal »Zum grünen Baum«.

Programm:

Samstag, 20.00 Uhr: Die »andere« Kultur mit oo Liederjan oo Kabarett 2 vor 12 oo Gaukelettis Clown Company

oo Jubilarehrung von SPD-Landesvorsitzendem Rudolf Schar­ping

Sonntag, 10.30 Uhr Kulturfrühschoppen mit oo MGV Cacilia Gackenbach oo Musikverein Heiligenroth oo MGV Cäcilia Horbach (bei schönem Wetter im Freien)

Eintritt: Samstag 8,00 DM, Karten sind ab 19.30 Uhr noch an der Abendkasse zu bekommen.

Sonntag: frei!

EISBACHGEMEINDEN

GIROD

öffentliche Bekanntmachung

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Girod findet am Dienstag, dem 5. September 1989, um 20.00 Uhr im Jugendheim Girod statt.

Tagesordnung: öffentliche Sitzung:

1. Genehmigungeier Niederschrift über die Sitzungdes Rates vom 15.08.1989

2. Beratungund Beschlußfassung über die Änderungdes Be­bauungsplanes »Kleinholbach«

hier: Zustimmungs- und Offenlegungsbeschluß gern. § 3 Abs. 2 BauGB.

Hinweis:

Bei der Behandlung des Tagesordnungspunktes 1/4 der Sitzung de9 Ortsgemeinderates am 23.08.1989 war der Ortsgemeinderat nicht beschlußfähig. Es wird hiermit zum zweiten Male zum gleichen Gegenstand eingeladen. Gleichzeitig wird darauf hin­gewiesen, daß in dieser Sitzung die Zahl der anwesenden Rats­mitglieder für die Beschlußfähigkeit des Rates ohne Bedeutung ist (§ 39 Abs. 1 Satz 2 GemO).

3. Beratungund Beschlußfassungüber die Erhöhung der Ge­werbesteuer nach Ertrag und Kapital auf 300 v.H. für das Haushaltsjahr 1990.

4. Verschiedenes Girod, 28.08.1989 Hannappel, Ortsbürgermeister

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Girod vom 23.08.1989

Abstufung der L 314 (Alter Teil)

Der Ortsgemeinderat beschloß einst immi g, den alten Tteil der L 314 abzustufen. Die ehemalige Landesstraße wird dann zu einer Ortsstraße, für die die Ortsgemeinde Girod die Straßenbaulast zu tragen hat.

Tagesordnungspunkt 4: Kein Beschluß Uber die Änderung des Bebauungsplanes »Kleinholbach« wegen Beschlußunfähigkeit Wegen Sonderinteresses von 5 Ratsmitgliedem war der Rat zu diesem Tagesordnungspunkt nicht beschlußfähig. Die gemäß gesetzlichen Bestimmungen vorgeschriebene Mindestzahl von 6 Ratsmitgliedem für den Ortsgemeinderat Girod konnte nicht erreicht werden, da zwei weitere Ratsmitglieder nicht anwesend waren.

Bei der Beschlußfassung in der nächsten Sitzung des Ortsge- meinderates Girod ist dann nach der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz die Zahl der anwesenden Ratsmitglieder bei der Beschlußfassung ohne Bedeutung.

Haushaltsüberschreitungen genehmigt Der Rat genehmigte Haushaltsüberschreitungen, die ihre I Umfang nach erheblich waren für das Haushaltsjahr 198 r •! Höhe von insgesamt 16.271,20 DM.

Die größten Überschreitungen waren bei der Haushaltsstell I über densächlichen Aufwand für Umlegungsverfahren in Höh I von ca. 4.100 DM und für die Ausgleichszahlungen im Uml I gungsverfahren »Auf der Nörr« in Höhe von ca. 5.400 DMiml Haushaltsjahr 1988 entstanden. Diese Ansätze waren zu Bll ginn des Haushaltsjahres nur grob abschätzbar gewesen und! stellten sich im nachhinein als zu gering heraus. Der Ansatz fi!| die Ausgleichszahlungen ist schwer schätzbar, da erst nach AbJ Schluß des Umlegungsverfahrens die genaue Flächenverteilun J feststeht. Die Mehraufwendungen können hier aber sicherlich! durch den Verkauf der mehrerhaltenen Flächen abgedeckt v den.

Antrag des TuS Girod entsprochen Der Ortsgemeinderat entsprach einstimmig dem Antrag des! TUS Girod auf Aufstellung einer Werbefläche auf dem Danunl zur Autobahn.

Prioritätenliste für Dorferneuerungsmaßnahmen festgelegt Der Ortsgemeinderat legte einstimmig die Priorität enlis te für! die Dorferneuerungsmaßnahmen fest:

1. Ausbau bzw. Erneuerung der »Alten Straße«

2. Ausbau bzw. Erweiterung der »Kirchstraße«.

GÖRGESHAUSEN öffentliche Bekanntmachung

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Görgeshausen fin-| det am

Donnerstag, dem 7. September 1989, um 20.00 Uhr im Rathaus statt.

2 .

3.

4.

ffentliche Sitzung:

Verpflichtung eines in den Rat nachrückenden Ratsmil;-1 gliedes

Beraung und Beschlußfassung über Reparaturarbeiten I bzw. Instandsetzungsarbeiten an den Waldwegen der Ge-] meinde

Beratung und Beschlußfassung über die Vermietung der I unteren Hallenräume der Löwensteinhalle für den Zeit-I raum vom 9. bis 12.10.1989 an die Bundeswehr Kenntnisnahme von unerheblichen über- und außerplan-1 mäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 1988 Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger] Ausgaben für das Haushaltsjahr 1988 Beratung und Beschlußfassung über eine finanzielle Un-1 terstützung der Tierschutzgruppe »Unterer Westerwald] e.V.«

Beratung und Beschlußfassung über die Aufstellung des I Bebauungsplanes »Auf der Bitz«; hier: Zustimmungs-und | Satzungsbeschluß gemäß §§ 10 BauGB, 24 GemO Verschiedenes

II. Nichtöffentliche Sitzung:

1. Verschiedenes Görgeshausen, 28.8.1989 Illenseer, Ortsbürgermeister

6 .

6

7.

8

GROSSHOLBACH öffentliche Bekanntmachung

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Großholbach fin-1 det am

Donnerstag, dem 7. September 1989, um 20.00 Uhr im Bürgerhaus statt.

2 .

3.

5 .

öffentliche Sitzung:

Beratung und Beschlußfassung über die Erhebung von j Vorausleistungen für den Verbindungsweg Flur 1, Parzelle 813

Beratung und Beschlußfassung über die Erhebung von I Vorausleistungen für die Straße »Langengarten« in Groß- 1 holbach

Beratung und Beschlußfassung über die Widmung von | Verkehrsflächen

Zustimmung zur Leistung erheblicher über- und auf planmäßiger Ausgaben für das Haushaltsjahr 1988 Kenntnisnahme von imerheblichen überplanmäßigen Aus - j gaben für das Haushaltsjahr 1988 Bekanntgabe einer Eilentscheidung Verschiedenes