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Nr. 35/89

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l^cUießend stand unter Tagesordnungspunkt 4 die Wahl des I ^Bürgermeisters an. Diese, wie auch die Wahlen für die Orts- 1^:® ordneten sind gemäß gesetzlichen Bestinmnmgen in ge- lk !mer Abstimmung durchzuführen.

Im einziger Kandidat wurde für dieses Amt die bisherige Amts- I haberin Anni Eulberg nominiert. Die Auszählung der abgege- *lw en Stimmen ergab, daß Anni Eulberg mit 8 Ja-Stimmen bei I Enthaltungen erneut wiedergewählt wurde I Wiedergewählt wurde auch der bislang amtierende 2. Ortsbeige- llrdnete zum 1. Ortsbeigeordneten. Rudolf Korbach wurde als Ifaziger Kandidat für das Amt des 1. Ortsbeigeordneten nomi- l^ert Die Auszählung der Stimmen ergab, daß dieser mit 8 Ja- Istüninen bei 3 Enthaltungen gewählt wurde.

Huch für die Wahl des 2. Ortsbeigeordneten wurde lediglich ein Kandidat und zwar Werner Nebgen vorgeschlagen. Die Wahl er- Ifolgte mit 9 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen.

Die Ernennung der Ortsbeigeordneten nahm jeweils die Orts- Ibürgermeisterin Anni Eulberg vor. Die Vereidigungund Einfüh­lrung des 2. Ortsbeigeordneten in das Amt führte sie ebenfalls durch. Vereidigung und Einführung des 1. Ortsbeigeordneten konnten unterbleiben, weil eine Wiederwahl vorlag.

Rudolf Eulberg wurde erneut zum Schriftführer für die kom- lmende Legislaturperiode bestellt.

Izum Abschluß der ersten Sitzung des neugewählten Rates über- Ibrachte der 1. Beigeordnete der Verbandsgemeinde Montabaur IH e in Z Reusch Grüße und Glückwünsche der Verbandsgemein- IdefürdieGewählten. Er sprach sichfür eine weitere guteZusam- Imenarbeit zwischen der Verbandsgemeinde Montabaur und der Ortsgemeinde Boden aus.

HEILIGENROTH Ortsbürgermeister Zerfas in der | konstituierenden Sitzung des Gemeinderates Heiligenroth am 15.08.1989 wiedergewählt

|Die Verpflichtung der neugewählten Ratsmitglieder war Punkt |l auf der Tagesordnung der Ratssitzung am 15.08.1989.

Diese stellt die Voraussetzungfür die Bildung eines handlungs­fähigen Rates dar. Vollzogen wurde die Verpflichtung vom Orts- Ibürgenneister unter Hinweis auf die mit der Übernahme des Eh- lienamtes eines Ratsmitgliedes verbundene Pflichten durch Handschlag. Nach Bestellung von Ratsmitgliedem zur Unter- lieichnung von Sitzungsniederschriften und Wahl eines Rats- Imitgliedes zur Ernennung, Vereidigung und Einführung des lOrtsbürgermeisters stand dann unter Thgesordnungpunkt 4 die IWahl des OrtsbUrgermeisters an. Hierzu wurden zwei Kandida- Iten nominiert.

11 . Paul-Günter Zerfas

12. Horst Schönberg

Die Auszählung der in geheimer Abstimmung abgegebenen Stimmen ergab, daß im ersten Wahlgang Paul-Günter Zerfas 8 Stimmen und Horst Schönberg 7 Stimmen erhielt, so daß Orts- Ibiirgenneister Paul-Günter Zerfas wiedergewählt wurde.

Nach Feststellung des Wahlergebnisses vollzog Ratsmitglied IJürgen Esselmann die Ernennung des Ortsbürgermeisters und überreichte die Ernennungsurkunde Anschließend wurde die IWahl des 1 . Ortsbeigeordneten durchgeführt.

IHierzu wurden ebenfalls zwei Kandidaten nominiert:

|l. Erich Herbst | 2 , Helmut Burkey

|Auf Erich Herbst entfielen 8 Stimmen, auf den Kandidaten Hel- put Burkey 7 Stimmen. Mithin wurde auch hier der bisherige lAmtsinhaber Erich Herbst zum 1 . Ortsbeigeordneten wiederge- wählt und von Ortsbürgermeister Zerfas ernannt.

Zur anschließenden Wahl des 2. Ortsbeigeordneten wurden gleichfalls zwei Kandidaten vorgeschlagen:

|1. Benno Heibel |Z Horst Lütringhaus

hie Auszählung erbrachte folgendes Ergebnis:

Benno Heibel 8 Stimmen, Horst Lütringhaus 7 Stimmen, somit wurde Benno Heibel zum 2. Ortsbeigeordneten gewählt, ha dieser erstmals als Ortsbeigeordneter amtiert, erfolgte ne-

, ^ er Ernennung noch die Vereidigung und Einführung in das

Amt.

16 Vereidigung und Einführung in das Amt entfiel für die Per- r ne j\des Ortsbürgermeisters und des 1 . Beigeordneten, da es pcb hier um eine Wiederwahl handelte.

Abschluß der Sitzung überbrachte 1. Beigeordneter der ^rbandsgememde Montabaur Heinz Reusch noch Grüße und J uckwünsche der Verbandsgemeinde Montabaur und hoffte

auf eine weitere gute Zusammenarbeit zwischen der Ortsge­meinde Heiligenroth und der Verbandsgemeinde Montabaur.

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Heiligenroth vom 22.08.1989

Zu Beginn der Sitzung entsprach der Ortsgemeinderat mit 13 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung der Vertagung des Tagesordnungspunktes 7: Beratung und Beschlußfassung über die Fortschreibung des Investitionsprogrammes für die Jahre 1988 bis 1993 bis zur nächsten Ortsgemeinderatssitzung.

Unter Tagesordnungspunkt 1 verpflichtete Ortsbürgermeister Zerfas das in den Ortsgemeinderat nachrückende Ratsmitglied Hans Peter Frink per Handschlag unter Hinweis der mit dem Ehrenamt als Ratsmitglied verbundenen Pflichten.

Hauptsatzung neu gefaßt

Mit 9 zu 7 Stimmen erging der Beschluß, die Hauptsatzung der Ortsgemeinde Heiligenroth neu zu fassen. Als wesentlichste Änderung sei die Neubildung von Ausschüssen sowie die Erhö­hung der Zahl der Ortsbeigeordneten auf 3 Ortsbeigeordnete ge­nannt, die aus dem folgenden Tbxt ersichtlich ist.

Die Hauptsatzung wird nach Vorlage bei der Kreisverwaltung im Wochenblatt der Verbandsgemeinde veröffentlicht werden.

Norbert Förster zum 3. ehrenamtlichen Ortsbeigeordneten ge­wählt

Nach der Änderung der Hauptsatzung stand unter Tagesord­nungspunkt 3 die Wahl des 3. Ortsbeigeordneten an.

Als einziger Kandidat wurde Norbert Förster vorgeschlagen. Der Ortsgemeinderat wählte in geheimer Abstimmung mit 8 Ja- Stimmen und 7 Nein-Stimmen Norbert Förster zum 3. ehren­amtlichen Ortsbeigeordneten der Ortsgemeinde Heiligenroth. Ortsbürgermeister Zerfas ernannte ihn durch Überreichen der Ernennungsurkunde, vereidigte ihn und führte ihn in sein Amt ein.

Wahl der Ausschüsse

Nachdem sich die Fraktionen auf gemeinsame Wahlvorschläge geeinigt hatten, wählte der Ortsgemeinderat folgende Mitglie­der und Stellvertreter in die Ausschüsse:

a) HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSS Mitglied:

1. Jürgen Esselmann

2. Ernst Knopp

3. Siegfried Herbst

4. Horst Schönberg

5. Horst LUttringhaus

Stellvertreter: Wilfried Voigt Regina Schughart Franz-Josef Kaiser Klaus Schuth Uwe Schönberg

b) UMLEGUNGSAUSSCHUSS

Funktion: Mitglied:

Vorsitzender Leiter des Kataster­

amtes Herr Reichling Jur. Mitglied Erich Herbst

Mitglied mit Erfahrung Emst Knopp in der Bewertung von Grundstücken

Ratsmitglied Jürgen Esselmann

Ratsmitglied Helmut Burkey

Stellvertreter: Herr Hachenberg

Dr. löhr

Regina Schughart

Hans Peter Frink Roland Herbst

c) RECHNUMGSPRdFUNGSAUSSCHUSS Mitglied:

1. Peter Frink

2. Winfried Voigt

3. Jürgen 1sselmann

4. Klaus Schuth

5. Uwe Sehflnherg

Stellvertreter: Emst Knopp Regina Schughart Alwin fluck Roland Herbst Claudia Bellessem

d) BAUAUSSCHUSS Mitglied: l. Alwin i luck Rudi Klier .1. Welt gang Groll 4. Irlch Dann >. Axel Schmidt

Stellvertreter:

Otmar Kahl Bernd HUbinger dosef Gläser Roland Herbst Hans Alfons Müller