Montabaur

Seite 12

ÜEJ15/89

m

m

"Sk

l

: -£ ;

: i

öffentliche Bekanntmachung

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Donnerstag, 7. September 1989 nichtöffentliche Sitzung um 17.45 Uhr öffentliche Sitzung um 18.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau) statt.

Tagesordnung:

1. Nichtöffentliche Sitzung:

1. Grundstücksangelegenheiten

2. Vergabe von Aufträgen (vorsorglich)

3. Bauvoranfragen und Bauanträge (vorsorglich)

4. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen

II. öffentliche Sitzung:

1. Geschäftsordnung des Stadtrates (vergleiche auch An­trag der SPD-Fraktion)

2. H auptSatzung der Stadt Montabaur (vergleiche auch An­trag der SPD-Fraktion)

3. Breitbandverkabelung

4. Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen der Stadt und des Hospitalfonds Montabaur für 1989

5. Wirtschafts- und Sonderplan für den Stadtwald für das Forstwirtschaftsjahr 1989/90

6. Änderung des Bebauungsplanes »Farenau« im Stadtteil Horressen

7. Aufstellung des Bebauungsplanes »Verlängerte Meisen­straße« im Stadtteil Horressen

8. Änderung des Bebauungsplanes »Altstadt II« im Be­reich der Flurstücke 283, 285

9. Änderung des Bebauungsplanes »Alberthöhe« für das Flurstück Nr. 175 (Flur 51) - Ecke RheinVFröschpfort- straße

10. Erlaß einer Verändenmgssperte für den Geltungsbereich der Bebauungsplanerweiterung »Altstadt I«

11. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes »Alt­stadt I« (2. Erweiterung)

12. Anbringung von Sperrbügeln in den Verbindungswegen zwischen Heideweg und Westerwaldstraße - Antrag der SPD-Fraktion-

13. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen

5430 Montabaur, 28. August 1989 Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister

Hinweis für die Mitglieder der CDU-Fraktion Die Fraktionssitzungzur Vorbereitung der Stadtratsitzung fin­det am Donnerstag, 7. September 1989,16.30 Uhr im Trau- und Besprechungszimmer des Rathauses (Neubau), 2. Stock, Zimmer-Nr. 214, statt.

Hinweis für die Mitglieder der SPD-Fraktion Die SPD-Stadtratsfraktion lädt ein zu einem Bürgergespräch am Dienstag, 5. September 1989, 18.00 Uhr in die Gaststätte »Bürgerstube« in Montabaur-Horressen. Im Anschluß daran findet die Fraktionssitzung zur Vorbereitung der Stadtratsit­zung statt. Es handelt sich um eine parteiöffentliche Fraktions­sitzung.

Hinweis für die Mitglieder der FWG-Fraktion Die Fraktionssitzungzur Vorbereitung der Stadtratsitzung fin­det am Dienstag, 5. September 1989, um 19.00 Uhr im Sozial­raum des Rathauses (Neubau), 3. Stock, Zimmer-Nr. 300, statt.

Öffentliche Bekanntmachung

Berufung eines Nachfolgers in den Stadtrat der Stadt Monta­baur

2. Stadtbeigeordneter Paul Ihimm hat sein Ratsmandat nieder­gelegt.

Gemäß § 45 Abs. 1 und 4 des Landesgesetzes über die Wahlen zu den kommunalen Vertretungsorganen (Kommunalwahlge­setz - KWG) wird hiermit als Nachfolger der nächste noch nicht berufene Bewerber mit der höchsten Stimmenzahl des Wahlvor­schlages der SPD

Herr Christoph Benner Saarstraße 70,5430 Montabaur in den Stadtrat berufen.

Die Voraussetzungen der W ählbarkeit nach § 4 KWG liegen vor. Die Berufung wird hiermit gemäß § 66 Abs. 3 KWO öffentlich bekanntgemacht.

5430 Montabaur, 28.08.1989 Bürgermeister Dr. Paul Possel-Dölken als Gemeindewahlleiter

Bericht über die Sitzung des Haupt- und Fi­nanzausschusses der Stadt Montabaur vom 24.08.1989

Einstimmig vergab der Haupt- und Finanzausschuß di e St» I ßenbauarbeiten für den Ausbau des Birkenweges und der Han?! I Straße in Montabaur-Ettersdorf an die billigstbietende Firm»]

zum Preis von ca. 135.000 DM. Die Oberfläche der Fahrbahn ei * hält eine Bitumendecke Die Bürgersteige im Birkenweg werdet, mit Beton-Verbundpflaster ausgebaut. Auf Wunsch der Anliel 1 ger sollen in der Hangstraße die Bürgersteige nicht ausgebautf werden, sondern die vorhandenen Grünstreifen erhalten I 1 ben.

Für den Bau der Friedhofshalle in Montabaur-Ettersdorf erteil-1 te der Haupt- und Finanzausschuß mehrere Aufträge. Eid-1 Mauer-, Beton-und Stahlbetonarbeiten (19.500 DM), Ziminerar-1 beiten (18.500 DM) und Dachdecker- und Klempnerarbeiteu | (14.000 DM) wurden jeweils an die billigst bietende Firma vergel ben. Seitens der Verwaltung wurde darauf hingewiesen, daß 1 vorgesehenen 70.000 DM zumBau der Friedhofshalle nicht aus-l reichen werden, sondern mit Mehrkosten in Höhe von 20.000bä 30.000 DM zu rechnen ist.

Planungsauftrag für die Verlegung der Wilhelm-Manj, Straße vergeben Für die Weiterführung des Projektes »Ansiedlung eines Kauf-1 hauses« in der Stadtmitte, sowie für die Verkehrsregelung in dem Bereich WallVWilhelm-Mangels/Kolpingstraße einschließ- ] lieh der Einmündungen und Kreuzungen sind die Planungen,] die der Haupt- und Finanzausschuß in Auftrag gab, erforder-f lieh.

Die Planungsarbeiten für die Verkehrsplanung und Straßener- 1 gänzungsplanung des Bereiches WaU-/Wilhelm-Mangels-/Kol-| pingstraßeeinschließlich Einmündungen und Kreuzungen wur- [ den zum Preis von insgesamt 27.700 DM an ein Planungsbüro 1 vergeben. Die Planung für die Straßenneuplanung für den Be-1 reich des früheren Grundstückes Decker, Parkplatz Kalbswiea, j einschließlich Einmündungen und Kreuungen, wird ca 20. DM kosten.

Abbruch des Gebäudes Wilhelm-Mangels-Straße 12 Nach dem Erwerb des Gebäudes durch die Stadt Montabaur] standnun die Auftragsvergabe über den Abbruch des Gebäudes I an, welcher der Haupt- und Finanzausschuß zustimmte. Für ] 22.000 DM wird jetzt das Haus abgerissen.

Sanierung der Holzabtreppungen oberhalb derFahrradmuldeJ im Freizeitpark »Quendelberg«

15.000 DM werden die Arbeiten für die Sanierung der Holzab-1 treppungen in Anspruch nehmen, die notwendig sind, da das] Holz stark verrottet ist. Um Unfällen vorzubeugen, ist eine Sa-J nierung sofort erforderlich. Nach Abstimmung mit dem Haupt ] und Finanzausschuß wird für die neuen Tteppen heimisches] Holz verwendet.

Austausch von Lichtmasten im Stadtgebiet Um die Standfestigkeit der über 30 Jahre alten Leuchten zu ge-1 währleisten, ist es erforderlich, die Masten nebst Lampen nach] und nach auszutauschen.

Für den Austausch im Jahr 1989 vergab der Haupt- und Finanz- 1 ausschuß zum Preis von ca 13.000 DM den Austausch von 26 1 Lichtmasten in folgenden Straßen: 11 Stück in der Hohen Stra-j ße, 3 Stück in Allmannshausen, 5 Stück in er Limburger Straße, j 3 Stück in der Kurfürst-Dietrich-Straße und 3 Stück in der von- ] Bodelschwingh-Straße.

Zuschüsse für Fassadenrenovierungen Der Haupt- und Finanzausschuß sprach sich in der Sitzungfür die Auszahlung eines Zuschusses für die Fassadenrenovierung nach den Richtlinien der Stadt aus für die Renovierung des Hau­ses «Hinterer Rebstock 2«. Bereits 1987 wurde dieser Zuschuß gewährt, jedoch aufgrund eines Ausschußbeschlusses die Aus­zahlung noch nicht vorgenommen. Die Maßnahme, die inzwi- j sehen schon fertiggestellt ist, fand nun die einstimmige Zustim­mung des Haupt- und Finanzausschusses.

Für die noch durchzuführenden Renovierungen des Hauses »Hinterer Rebstock 6« gewährte der Haupt- und Finanzaus- j schuß ebemfalls einen Zuschuß in Höhe der Richtlinien.

Touristische Hinweisschilder an der Bundesautobahn A 3 Köln- j Frankfurt #

Im Haupt- und Finanzausschuß bestand Einigkeit darüber,]® ein Schild (siehe Bild S.13) aus der Fahrtrichtung Köln und au der Fahrtrichtung Frankfurt in der Nähe der