Montabaur

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HEILBERSCHEID öffentliche Bekanntmachung

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Heilberscheid fin­det am '

Dienstag, 29. August 1989, um 19.30 Uhr in der Schule statt.

Tagesordnung: öffentliche Sitzung:

1. Kenntnisnahme des Betriebsergebnisses des Forstbetrie­bes im Haushaltsjahr 1988

2. Kenntnisnahme von unerheblichen über- und außerplan­mäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 1988

3. Zustimmung zur Leistung erheblicher über- und außer­planmäßiger Ausgaben für das Haushaltsjahr 1988

4. BeratungündBeschlußfassungüber einen Zuschuß an die Kirmesgesellschaft

6. Beratung und Beschlußfassung über die Aufstellung des Investitionsprogrammes (1989 -1993)

6. Verschiedenes Heilberscheid, 19.08.1989 Reichwein, Ortsbürgermeister

Bericht über die konstituierende Sitzung des Ortsgemeinderates Heilberscheid am 11.08.1989

Zu Beginn der ersten Sitzung des neu gewählten Rates am 11.08.1989 wurden sämtliche in den Rat gewählten Mitglieder durch den Ortsbürgermeister verpflichtet. Die Verpflichtung wurde durch Handschlagund Hinweis auf die gewissenhafte Er­füllung der Pflichten als Ratsmitglied vom Ortsbürgermeister vollzogen.

In diesem Zusammenhang wird nochmals auf die Änderung ge­genüber der vorherigen Legislaturperiode verwiesen, die darin besteht, daß nunmehr insgesamt 11 Ratsmitglieder statt bisher 7 in den Rat gewählt wurden. Diese Änderung ergab sich auf­grund eines Einwohnerzuwachses der Gemeinde zum Zeitpunkt der für die Festlegung der Zahl der zu wählenden Ratsmitglieder maßgebend war.

Die ersten Aufgaben des neu gewählten Rates bestanden an­schließend in der Benennung von Ratsmitgliedem zur Unter­zeichnung der Sitzungsniederschriften in der kommenden Le­gislaturperiode, sowie in der Wahl eines Ratsmitgliedes, welches die Ernennung des neu zu wählenden Ortsbürgermeistes vollzie­hen sollte. Anschließend stand unter Tagesordnungspunkt 4 die Wahl des Ortsbürgermeisters an. Diese, wie auch die Wahlen der Ortsbeigeordneten sind gern, gesetzlichen Bestimmungen in ge­heimer Abstimmung durchzuführen.

Als einziger Kandidat wurde für dieses Amt der bisherige Amts­inhaber Egon Reichwein vorgeschlagen. Die Auszählung der Stimmen ergab, daß Egon Reichwein mit 11Ja-Stimmen wieder­gewählt wurde. Wiedergewählt wurden auch die bisherigen Ortsbeigeordneten. Zur Wahl des I. Ortsbeigeordneten wurde als einziger Kandidat Hamann-Josef Schmidt nominiert. Die Auszählung der Stimmen ergab, daß dieser mit 10 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung wiedergewählt wurde. Auch für die Wahl des II. Ortsbeigeordneten wurde lediglich ein Kandidat und zwar der bisherige Amtsinhaber Josef Eid vorgeschlagen. Die Wie­derwahl erfolgte mit 9 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen. Eine Vereidigung und Einführung der Gewählten in ihr Amt konnte unterbleiben, da jeweils eine Wiederwahl vorlag.

Der I. Beigeordnete der Verbandsgemeinde Montabaur, Heinz Reusch, überbrachte die Glückwünsche der Verbandsgemeinde mit dem Wunsch auf weitere gute Zusammenarbeit zwischen der Ortsgemeinde Heilberscheid und der Verbandsgemeinde Montabaur.

NENTERSHAUSEN Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Nentershausen vom 15. August 1989

Zu Beginn der Sitzung verpflichtete Ortsbürgermeister Perne die in der konstituierenden Sitzung nicht anwesenden Ratsmit­glieder Wolfram Rubel und Hans Jürgen Greiser per Hand­schlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten als Rats­mitglied.

Unter Tagesordnungspunkt 1 verabschiedete Ortsbürgermei­ster Peme die folgenden Ratsmitglieder: Emst Weidenfeller, Reinhold Ortseifen, Ralf Klein, Alfred Opper, Walter Gläser,

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Lothar Born, Rainer Frink und Thomas Born.

Er dankte ihnen für das Geleistete und den Einsatz im]] der Ortsgemeinde Nentershausen. Dank und Anerkenn u sprach er auch im Namen des Gemeinderates und weiterij? J" der Bevölkerung aus. Er wünschte allen ausgeschiedenenlto 1 ** mitgliedero für die Zukunft alles Gute und überreichte als u!j Aufmerksamkeit und als Erinnerung an das gemeinsame? ken im Ortsgemeinderat einen Wappenteller.

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Wahl der Ortsbeigeordneten

Zum Ersten Ortsbeigeordneten wurde in geheimer Wahl

stimmig mit 13 Ja-Stimmen der einzige vorgeschlagene Kl dat Josef Wagner im ersten Wahlgang. Ortsbürgermeisterp! ne nahm anschließend die Ernennung, VereidigungundE; ^ rung des neu gewählten Ersten Ortsbeigeordneten vor. Zinn 2. Ortsbeigeordneten wurde ebenfalls einstimmig p«. Mayer in geheimer Abstimmung gewählt. Auch hier übernZ Ortsbürgermeister Peme die Ernennung, VereidigungundS! führung des neu gewählten Ortsbeigeordneten. *

Dritter Ortsbeigeordneter wurde in geheimer Abstimmi_

11 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung Hans JiZ! Kreiser. Auch ihm überreichte Ortsbürgermeister Perne die & nennungsurkunde, vereidigte ihn und führte ihn in das Amteia 1

Ausschüsse neu besetzt

Ein zu Beginn dieses Tagesordnungspunktes gestellter Antra von Ratsmitglied Rörigüber die Bildungeines Bau- \- J1 ' " schaftsausschusses wurde vertagt.

Die Ausschüsse wurden jeweils durch einst immi g e n Bescl des Ortsgemeinderates folgendermaßen besetzt:

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a) Rechnunasprüfunqsausschuß

Irma Reusch Sonja Klaus Arthur Steinebach Wolfram Rubel Alfred Diefenbach

Egon Meudt Bernd Reifenscheid Reinhold Holzenthgl Kurt Rörig Lothar Ortselfen

b) Haupt- und Finanzausschuß Egon Meudt Bernd Reifenscheid Reinhold Holzenthal Werner Rörig Lothar Ortseifen

Sonja Klaus Irma Reusch Arthur Steinebach Wolfram Rubel Alfred Diefenbach

c) Umlequnqsausschuß

Funktion

Vorsitzender:

Obervermessungsrat Rudolf Reichiing

Oberve rmessungsrat Hachenberg

Juristisches

Miglied:

Oberregierungsrätin

Hannuschke

Regierungsrätin

Gerhardus

in der Bewertung von Grundstücken erfahrenes Mitglied:

Ratsmitglied:

Ratsmitglied:

Werner Weigel Egon Meudt

Peter Mayer Alfred Diefenbach.

Reinhold Holzenthal Werner Rörig

Der Rat stimmt einer erheblichen überplanmäßigen

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Durch Ausgabenverschiebungen vom Haushaltsjahr das Haushaltsjahr 1988 reichen die für 1988 ve.anscb«r

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Fortschreibung des Investitionsprogrammes ,

Der Ortsgemeinderat beschloß in das bestehende Investition Programm für 1990 den Bau und die Unterhaltung der hofsmauer und der Kinderspielplätze vorzunehmen.

Unerhebliche und überplanmäßige Ausgaben für das Hi*J haltsjahr 1988 zur Kenntnis genommen Der Rat nimmt Kenntnis von mehreren unerheblichen und“» planmäßigen Ausgaben bei insgesamt fünf verschie Haushaltsstellen für das Haushaltsjahr 1988, welche von bandsgemeindeverwaltung Montabaur vorgelegt wurden., z.B. erhöhte Strombezugskosten infolge von Strompreis^ hungen und dem AufsteUen von zusätzlichen Straßenlw

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