Waller Nachrichten

Seite 8

Nr.:

m

Ä

WKSm

.

Begrüßt hat die CD TJ-Kreistagsfraktion die Planungen des Diözesancaritasverbandes zum Neubau von Behindertenwerkstäi in Rotenhain. Vor Ort informierten sich (v.lM.r.) Bürgermeister Bernhard Nink, Geschäftsführer Dieter Hammerschmidt, ÄreistJ mitglied Rosemarie Bratm, Joachim Hörster MdB, Paul Lamboy MdL, Kreistagsmitglied Erwin Köllig, Ortsbürgermeister Id Schneider, die Kreistagsmitglieder Jürgen Paulus, Anton Schäfer, KatjaKämpf, Clemens Henzler, Dekan Engelbert Held, örts| geordneter Kurz und Kreistagsmitglied Günter Beuler.

... und das ist die Bilanz 6jähriger CDU -U m weltpolitik in Bund und Land:

Großfeuerungsanlagenverordnung und novellierte TA- Luft haben seit 1982 zur drastischen Reduzierung der Luft­schadstoffe und insbesondere des Schwefeldioxids geführt.

Die Novellierung des Wasserhaushaltsgesetzes, des Ab­wasserabgabengesetzes und des Waschmittelgesetzes ha­ben entscheidende Verbesserungen der Güte unserer Ober­flächengewässer bewirkt.

Mit der Bodenschutzkonzeption wurde erstmals ein Hand­lungsrahmen für den Ausgleich von Nutzungsansprüchen an den Boden vorgelegt, der die Grundlage für rechtliche Regelungen zugunsten des Bodenschutzes bietet.

Kernbereiche der ökologisch orientierten Umweltpolitik sind Naturschutz und Landschaftspflege. Richtungswei­sende Schritte wurden mit der Novellierung des Bundesna­turschutzgesetzes unternommen. Eine weitere Novellie­rung ist in Vorbereitung.

Hervorzuheben sind die Bemühungen der Bundesregie- rungim internationalen Bereich zum Schutze der Nordsee.

D as »G esetz über die Vermeidungund Entsorgung von A b- fallen« weist auf neue Prioritätensetzung hin. Abfallver­meidung bzw. -Verwertung kommt der Vorrang vor der Be­seitigung zu.

Rechtliche Regelungen zur Eindämmung der Gefahren durch Chemikalien für die Umwelt und Gesundheit, inter­nationale Initiativen zur Beschränkung ozonschädigender FCKW-Aktivitäten, auf dem Gebiet des Reaktor- und Strahlenschutzes runden die umweltpolitische Leistungs­bilanz ab.

Diese Umweltpolitik kann sich, so CDU-Europakandidat und Kreistagsmitglied Dr. Paul Hütte, europaweit sehen lassen und wird die Grundlage für die Umweltpolitik auf EG-Ebene werden.

SPD? Nein danke

• Zwischen 1980und 1982 war sie dafür vera wörtlich, daß 1 Million Arbeitsplätze verloi gingen. Heute schürt sie mit falschen Propl zeiungen Arbeitsplatzängste.

• Die SPD versteht nichts von der Wirtscha Steuersenkungen lehnt sie ab. Statt dessen sie Steuern erhöhen.

• Die SPD verspielt Wohlstand und Zukur der Deutschen.

CDU