Zeitungen / 1989 [213

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Nr. 6/89

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Imkerverein

Etlicher Imkertreff auf Montag, den 13.02.1989 verleb ic hste Stammtisch des Imkervereins des unteren Wester reises wurde wegen des Rosenmontags auf den 13 02 iqso gt. Der Stammtisch findet wie sonst in der Gasts««-*» f Ulanenpeter« ab 19.00 Uhr statt. ^astsättte

Aus den Gemeinden

MONTABAUR

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öffentliche Bekanntmachung

L 1 Haushaltsrechnung 1987 der Stadt Montabaur ^ 1 i Hospitalfonds Montabaur sowie des Entlast ungsbe- ' i vom 26.1.1989 für das Haushaltsjahr

Haushaltsrechnunq

allgemeinen Dienststunden im Rathaus in Montabaur, Zimmer 109, öffentlich aus.

Montabaur, 1.2.1989

Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur (S.) Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister

Haushaltssatzung der Stadt Montabaur für das Jahr 1989 vom 7.2.1989

Der Stadtrat hat aufgrund der §§ 96 ff. der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz vom 14. Dezember 1973 (GVBL S. 419) folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung durch die Kreisverwaltung Montabaur als Aufsichtsbehörde vom 1.2.1989 hiermit bekanntgemacht wird.

§1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1989 wird im

VERWALTUNGSHAUSHALT

in der Einnahme auf. 16.057.660,- DM

in der Ausgabe auf. 16.067.650,- DM

im VERMÖGENSHAUSHALT

in der Einnahme auf. 5.812.100,— DM

in der Ausgabe auf. 5.812.100,-DM

festgesetzt.

§2

J.rft Montabaur

Verwaltung*-

Vermögens-

Gesamt

Es werden festgesetzt:

haushalt/DM

1. der Gesamtbetrag der Kredite auf....

. 0,-DM

Itstellung des bhnlsses:

UäEInnalwen

Qlte Haushaits- ■Bjpere'.te

15.278.646,59

5.475.770,76

20.754.417.35

2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf.

. . . 2.950.000,- DM

10.000,-

10.000.—

(Nachrichtlich: Gesamtbetrag der Umschuldungskredite in 1989 rd.. 1.689.000,- DM

Hing alter

Enelnnataereste

24.906.22

39.919.80

64.826.02

§3

jelerelnigte n-Einnahmen Ausgaben peue Haushalts* tereste mang alter [üaitsausgabereste

«reinigte jtfl-Äiisgaben srsSiuß/Fehlbetrag

15.253.740,37

15.223.160,95

30.579,42

5.425.850,96 3.869.680,33 1.641.600,71 85.430,08

20.679.591,33 19.092.841,28 1.672.180,13 85.430,08

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15.253.740,37 5.425.850,96 20.679.591,33

Festgestellt:

Montabaur, den 5. 5. 1988 Verbandsgemeindeverwa!tung Montabaur 1.V. gez. Reusch, I. Beigeordneter

Bsoitalfonds

Verwaltung*-

Vermögens-

Gesamt

haushalt/DM

haushalt/DH

Ktstellunq des

lR>ni$ses:

Ill-Einnahmen

2.652.649.93

301.741,65

2.954.391.58

Suoelrc reinigte

2.652.649,93

301.741,65

2.954.391,58

Soll-Einnahmen

» SSSS ».«* SSS

■

sSBjisgaben

2.652.649,93

238.276,63

2.890.926,56

f neue Haushai ts- iuMbereste

63.465.02

«reinigte |isgaben

tersc&uß/Fehlbetrag

2.652.649,93 301.741,65

2.954.391,58

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Wahl

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Festgestellt:

Montabaur, den 22. 3. 1988 Verbandsgemeindeverwal tung Montabaur i.V. gez. Reusch, I. Beigeordneter

II. Entlastungsbeschluß [Nach Kenntnisn ahm e vom Bericht des Rechnungsprüferngs- ihusses über die Prüfung der J ahresrechnung der Stadt [iabaur und des Hospitalfonds werden die Jahresrechnun- ffljür das Jahr 1987 beschlossen. Soweit Mehrausgaben bei Pdnen Haushaltsstellen bislang nicht genehmigt worden nd,*wird hiermit die Genehmigung nach § 100 GemO erteilt.

Bericht der Wirtschaftsprüfer Dr. Schwarzenber- Waacksüber die Sanierungstätigkeit vom 1.1. bis 31.12.1987 rd^ustimmend Kenntnis genommen.

i^Bhzeitig wird dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde ^S tadt Montabaur, den Beigeordneten der Stadt Montabaur dem I. Beigeordneten der Verbandsgemeinde Montabaur 'die Jahresrechnungen der Stadt Montaaur und des Hospital- ,H ifürdas Jahr 1987 gern. § 114 Abs. 1 der Gemeindeordnung istung erteilt.

III. öffentliche Auslegung chnungen mit Rechenschaftsbericht liegen zur vom 13.2.1989 bis 21.2.1989 während der

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer:

a) für die land- und forstwirtschaftL Betriebe

(Grundsteuer A). 220 v.H.

b) für Grundstücke (Grundsteuer B). 270 v.H.

2. Gewerbesteuer:

nach Gewerbeertrag und Gewerbekapital. 300 v.H.

Die HUNDESTEUER beträgt für Hunde,

die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden

(§ 8 Abs. 1 Hundesteuersatzung vom 9.2.1988):

für den ersten Hund. 100,00 DM

für den zweiten Hund. 130,00 DM

für jeden weiteren Hund. 160,00 DM

§4

Der Oberflächenentwässerungsanteil für Verkehrsanlagen beträgt 11,50 DM je qm Verkehrsflächa

II.

Aufgrund des § 101 Abs. 2 der Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 14.12.1973 (GVBl. S. 419) hat der Stadtrat am 26.1.1989 das Investitionsprogramm für die Jahre 1988 -1992 beschlossen. Es schließt mit folgenden Summen ab:

Gesamtinvestitionen . 26.200.100,- DM

davon entfallen auf die Haushaltsjahre:

1988 . 5.962.500,- DM

1989 . 5.584.600,-DM

1990 . 5.668.000,- DM

1991 . 4.987.000,- DM

1992 . 3.998.000,- DM

III.

Genehmigung der Haushaltssatzung:

Die nach § 95 Abs. 3 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz vom 14.12.1973 (GVBl. S. 419) erforderliche Genehmigung zu folgenden Tteilen der Haushalsatzung der Stadt Montabaur für das Haushaltsjahr 1989 wird hiermit erteilt:

I. Zu dem Gesamtbetrag der Kredite in Höhe von ... 0,- DM

II. Zu dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

für die in den Haushaltsjahren 1990 -1992 voraussichtlich Kredite in Höhe von. 2.755.000,- DM

auf genommen werden müssen.

5430 Montabaur, 1.2.1989 Kreisverwaltung des Westerwaldkreises Abt. 1 Az. 029/901-10

(S.) Im Aufträge:

Meckel