Montabaur

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ELBERTGEMEINDEN ~]

NIEDERELBERT öffentliche Bekanntmachung

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Niederelbert findet

am

Donnerstag, dem 26. Januar 1989, um 20.00 Uhr im Sitzungsraum des Rathauses in Niederelbert statt.

I. öffentliche Sitzung:

1. Beratung und Beschlußfassung über die Teilnahme an dem Wettbewerb »Unser Dorf soll schöner werden«

2. Zust immun g zu Leistungen von erheblichen über- und au­ßerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 1987; hier: Zuweisung der Ortsgemeinde zur Kindergartenerwei­terung in Stahlhofen

3. Beratung und Beschlußfassung über einen verwaltungs­rechtlichen Vertrag zwischen der Verbandsgemeinde und der Ortsgemeinde über Aufwendungen für Inanspruch­nahme des Bauamtes der Verbandsgemeinde

4. Beratung und Beschlußf assung über die weitere Beförste- rung in dem Forstrevier Elbert

6. Sachstandsbericht über die Organisation bei der Kommu­nalwahl 1989; hier. Einteilung der Ortsgemeinde Niederel­bert in zwei St imm bezirke

6. Beratung und Beschlußf assungüber die Änderung des Be­bauungsplanes »Auf der Schla«, gemäß § 13 BauGB für das Flurstück 149 der Flur 24

7. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen

II. Nichtöffentliche Sitzung:

1. Bauangelegenheit

2. Verschiedenes

Niederelbert, 16.01.1989

Hübinger, Ortsbürgermeister

Termin fUr Fraktionssitzungen:

Fraktion Ewald Hübinger

Montag, den 23. Januar 1989, 19.00 Uhr im Vereinsraum des Rathauses

Fraktion Hubert Hübinger:

Montag, den 23. Januar 1989,19.30 Uhr in der Fohrpilsstube

OBERELBERT

Buchen-Brennholz zu verkaufen

Im Kopfeid, am ehern. Steinbruch, stehen noch 6 rm Buchen- Brennholz zum Verkauf an.

Interessenten wollen sich bitte an die Gemeindeverwaltung wenden.

I.V. Spitzhorn, I. Beigeordn.

WELSCHNEUDORF Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Welschneudorf v. 14.12.88

Haushaltssatzung/Haushaltsplan 1989 einstimmig beschlossen

Mit 10 Ja-Stimmen stimmte der Ortsgemeinderat dem in der Sitzung vorhegenden Haushaltsplan 1989 zu.

Erfreuhch kann hier angemerkt werden, daß die Ortsgemeinde aus dem Haushaltsjahr 1988 einen Rücklagenstand von rund 228.000 DM übernimmt. Die Pro-Kopf-Verschuldung in der Ortsgemeinde Welschneudorf von 204,50 DM hegt deutlich un­ter dem Landesdurchschnitt in Höhe von 347 DM pro Kopf. Ei­ne gute finanzielle Ausgangslage für die Aufstellung des Haus­haltsplanes 1989 war somit gegeben.

Haushalt 1989

Die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes be­laufen sich auf 855.000 DM und die E innahm en und Ausgaben des Vermögenshaushaltes auf 301.000 DM.

Zur Finanzierung der Maßnahmen im Vermögenshaushalt wer­den keine Kredite benötigt. Außerdem erübrigt sich in diesem Jahr die Festsetzung von Verpflichtungsermächtigungen.

Die Steuersätze zur Erhebung der Grundsteuern A und B,l G ewerbesteuer und der Hundesteuer wurden wie folgt festig

legt: Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Hundesteuer

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220

240 v ^

1. Hund. 36,00 t

2. Hund. 54,00

3. Hund. 72,00 iSP® 1

Der Oberflächenentwässerungsanteil für Verkehrs anlagen« auf 11,50 DMfcbm Verkehrsfläche festgesetzt.

Verwaltungshaushalt: 1.

Das Volumen des Verwaltungshaushaltes sinkt von 862.0«fe^^ DM in 1988um 7.000,-DM auf 855.000,-- DM. Dieser RückpÄ Ent: beruht auf der deutlichen Verminderung des Forstvolun (./. rd. 70.500,- DM). Dieses Minus wird teilweise kompensi durch die Positiventwicklung im Bereich der Steuern und a meinen Zuweisungen. Hier ist ein Zugang gegenüber 1988\£verläJ rd. 55.000,- DM zu erwarten. jssowi

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Spezielle Einnahmen Verbesserungen werden bei der Grul .. Steuer B, dem Einkommensteueranteil und bei den Schlüssel] ^äu Weisungen erzielt. _ i

Das Mehraufkommen bei den Schlüsselzuweisungen hat seP® r Ursache darin, daß die eigene örtliche Steuerkraft, ein Maßslj' an< ^ 91 zur Berechnungder Schlüsselzuweisungen, gegenüber demf

jahr zurückgegangen ist. 3en >? e

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Während für das Haushaltsjahr 1988 eine Steuerkraft t. 478.640,- DM errechnet wurde, so ist für 1989 eine Steuer!^ von 474.064,- DM anzusetzen. Oerpi

Auch der Ausgabenbereich des Verwaltungshaushaltes istfc^iv kennzeichnet durch den deutlichen Rückgang im Forsteferbai (./. rd. 43.000,- DM). Weitere Ausgabenschwerpunkte im Venpjrfü: tungshaushalt stellen folgende Haushaltsstellen bzw. Unterfoach i schnitte dar: lichU

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Die Sozialhilfeanteile der Ortsgemeinde steigen um rd. 4.000,- DM gegenüber 1988 an.

2. Der Personal- und Sachkostenanteil für den Kindergar ^ er ^ ten wächst um 8.600,- DM gegenüber dem Vorjahr an, ^ atz,(

3. An Planungskosten sind 5.000,- DM veranschlagt (198J U ^ ZUS

= 500,- DM). t latz,<

4. Umlagenentwicklung:

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Die Ortsgemeinde Welschneudorf muß in 1989 mehr Haushaf 9ulin mittel für die zu zahlenden Umlagen bereitstellen. 3ie{Ch

Ausschließlich infolge des Anstieges der Umlagegrundlagtlberw 1988 1989 Sehöb

537.931,- DM 568.782,- DM + 30.851,- DM jät, da

sind die gegenüber dem Vorjahr höheren Umlagebeträge erkiOrtsla bar.. JVbhnt

1988 1989 ünerh

Kreisumlage* 153.310 DM 162.500 DM + 9.190 DN? auts Verbandsgemeinde- jjldies

Umlage * 182.897 DM 193.500 DM + 10.609 DJIjteller

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336.207 DM 356.000 DM + 19.793 Dl% eiter * tatsächlich gezahlte Umlagebeträge. hebe

Nach Gegenüberstellung sämtlicher E innahm en und Ausgalphmt des Verwaltungshaushaltes ergibt sich ein Zuführungsbet! zum Vermögenshaushalt in Höhe von 29.000 DM. Er liegt 2.000 DM über dem Vorjahresbetrag und zeigt damit, dafisj ■ die Einnahmen- und Ausgabenentwicklung gegenüber 19| nicht imwesentlich verändert hat. ieu te i

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Vermögenshaushalt:

Die Grundlage zur Erstellung des Vermögenshaushaltes bili das vom Ortsgemeinderat beschlossene Investitionsp gramm. Ausweislich dieses Progr amm s sind 301.000 DM» 1 ™ wendig, um folgende M aßnahmen und Ausgaben tätigen zukf ren I nen: fiele'V

1. Umbau der Heizungsanlage im Rathaus .... 10.000,- %e au.

2. Sanierung des Flachdaches (Kindergarten) .. 20.000,-Wem

3. Bau eines Kinderspielplatzes. 35.000,-tiäsBtdi

4. Bau einer Grillhütte . 25 . 000 ,-IK ?'