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Nr. 43/88

Öffentl. Bekanntmachungen |

öffentliche Bekanntmachung Wirtschaftsplan

■ irv«rbandee ” ABWASSERVERBAND BAD EMS” r’flir das RECHNUNGSJAHR 1988 t,«irf<iver8ammlung hat aufgrund des Zweckverbands- SwVG)vom 22.12.1982 (GVB l.S. 476 - BS 2020-20) in * ne mit der Eigenbetriebsverordnung für Rheinland- a 18. September 1976 (GVBL S. 381) den folgenden ft8 pian für das Rechnungsjahr 1988 beschlossen, der Kehmigung durch die Bezirksregierung Koblenz als Äbehörde vom 16.09.1988 bekanntgemacht wird, falrkäregierung Koblenz hat uns mit Schreiben vom ll tos? mitgeteilt, daß nach § 86 Abs. 2 Satz 3 GemO in Ver- Lrmjt § 43 KAG vom 01.01.1988 an die Abwasserbeseiti- Ues Zweckverbandes nach den Bestimmungen der Eigen- " ^Verordnung (EigVO) zu verwalten ist. Anstelle des bis- i Haushaltsplanes wird erstmals für 1988 ein Wirt- jplan nach der EigVO erstellt.

|Der Wirtschaftsplan für das Rechnungsjahr 1988 wird n Erfolgeplan in den Erträgen

auf . DM 1.816.000,00

in den Aufwen­dungen . DM 1.816.000,00

a Vermögens plan in der Mittelher­kunft auf .... DM 646.000,00

in der Mittelver­wendung auf ., DM 646.000,00

zt.

IDer Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Rech- |mgsjahr 1988 zur Finanzierung von Ausgaben des Ver- mögensplanes erforderlich ist, wird auf DM 0,00 festge-

I jetzt,

IVerpflichtungsermächtigungen werden nicht veran-

Jsdüagt.

|Die Verbandsumlage wird nach § 11 (2) der Verbandsord- der Basis des jeweiligen Wasserverbrauches be­flecket. Sie beträgt nach dem Beschluß der Verbaudsver- |mnmlung vom 16.07.1987

für die Verbandsgemeinde Bad Ems = 82,64 % für die Verbandsgemeinde Montabaur = 17,46 % is, den 17.10.1988

d "ABWASSEKVERBAND BAD EMS”

|1 Verbandvorsteher

Genehmigung der Bezirksregierung

nd der §§ 5 und 7 Abs. 1 des Zweckverbandsgesetzes PJlvom 22.12.1982 (GVBL S. 476) L V. m. den §§ 24 Abs. 2 |97 Abs. 1 der Gemeindeordnung (GemO) teilen wir Ihnen Mr mit, daß wir nicht beabsichtigen, gegen die Festset- pr Wirtschaftssatzung des Zweckverbandes "Abwasser- iwiBadEms" für das Wirtschaftsjahr 1988 in der Fassung hlusses der Verbandsversammlung vom 16.12.1987 so- ndieFestsetzungdes dazu gehörenden Wirtschaftspla- J enken wegen Rechtsverletzung zu erheben. >2,16.09.1988 gez. Spring

Iptohende Wirtschaftsplan wird hiermit öffentlich be­imacht. Es wird darauf hingewiesen, daß nach § 24 >>8® über ^emeindeordnung eine Verletzung der Be-

P^™üßungsgründe (§ 22 Abs. 1 Gemeindeordnung) und f >®Denifungund die Tagesordnung von Sitzungen des Ge- ® (§ 34 der Gemeindeordnung)

^ tbch ist, wenn die nicht innerhalb eines Jahres nach der Bekanntmachung der Satzung schriftlich unter j “® r Tatsachen, die eine solche Rechtsverletzimg n pmen, gegenüber der Verbandsgemeindeverwal- Dd gemacht worden ist.

IWbT\ Au8legun * :

fchaftsplan hegt zur Einsichtnahme in der Zeit vom einschließlich 09.11.1988 öffentlich aus

a) im Rathaus der Verbandsgemeinde Bad Ems, Zimmer 30

b) im Rathaus der Verbandsgemeinde Montabaur, Zimmer 38. Bad Ems, 17.10.1988 Verbandsgemeindeverwaltung

Diel, Bürgermeister

öffentliche Ausschreibung Abbrucharbeiten

Im Rahmen der Stadtsanierung Montabaur müssen Abbruch­maßnahmen Ende 1988 / Anfang 1989 ausgeführt werden. Die dazu erforderlichen Arbeiten weiden hiermit in zwei Losen öf­fentlich ausgeschrieben:

Los 1: Wohn- und Geschäftshaus ca 1.230 m 3 einschließlich aller Nebenarbeiten.

Los 2: Ökonomiegebäude ca 1.026 3

einschließlich aller Nebenarbeiten Der Auftraggeber behält sich vor, die Lose einzeln zu vergeben. Bewertet werden aber nur Angebote, die vollständig ausgefüllt sind.

Angebotsunterlagen können angefordert werden bei:

GfK - Gesellschaft für Kommunalbetreuung GmbH, Landgraf - Friedrich-Straße 9,638 Bad Homburg v.dLH. unter Einzahlung von DM 12,- per Scheck.

Submission: 02.11.1988,10.00 Uhr im Bauamt der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, Rathaus. Der Zuschlag der Arbeiten erfolgt bis zum 06.12.1988. Die Ver­gabe der Arbeiten erfolgt nur an Bieter, die nachweislich ver­gleichbare Arbeiten bereits ausgeführt haben und für eine zügi­ge Abwicklung der Arbeiten garantieren können.

Bad Homburg, den 18.10.1988

GfK - Gesellschaft für Kommunalbetreuung GmbH

als Sanierungsträger der Stadt Montabaur

L V. gez. Frieds am

öffentliche Ausschreibung

Die Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur schreibt für die Ortsgemeinde Girod verschiedene Tiefbauarbeiten öffentlich aus.

Leistungsumfang:

Los 1: Erschließung des Baugebietes ”Auf der Nörr”

Ausgeführt werden:

120 m Entwässerungsleitung aus Stahlbetanrohien Durchmes­ser 300

120 m Wasserleitung GGG-Rohr Durchmesser 100 1.200 m 2 Baustraße als Schotterdecke Los 2: Ausbau der Ringstraße Ausgeführt werden:

2.000 m 2 Verbundpflasterdecke 600 m Bordsteine

Oberflächenentwässerung

Firmen, die an Ausschreibungsunterlagen Interesse haben, wer­den gebeten, die Unterlagen schriftlich bis zum 03.11.1988 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, Bauamt, Konrad-Adenauer-Platz 8, 6430 Montabaur, anzufordern.

Die Schutzgebühr in Höhe von

20,- DM für Los 1 30,- DM für Los 2

ist unter Angabe des Verwendungszweckes auf das Konto-Nr. 600 017 bei der Kreissparkasse Montabaur einzuzahlen. Ein Nachweis über die getätigte Einzahlung ist der Anforderung beizulegen. Ibrmin für Abgabe des Angebotes ist für Los 1:18.11.1988,10.00 Uhr für Los 2:18.11.1988,10.15 Uhr

Angebote, die mit einer entsprechenden Aufschrift versehen sein müssen, sind bis zu diesem Zeitpunkt bei der Verbandsge­meindeverwaltung Montabaur, Bauamt, Zimmer 217, Konrad- Adenauer-Platz 8, 6430 Montabaur, einzureichen.

Montabaur, 19.10.1988 Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur

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Lohnsteuerkarten 1989

1. Die Lohnsteuerkarten 1989 - sind den Arbeitnehmern übermittelt worden. Die Altersfreibeträge und die

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