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Nr. 43/87

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'’Tgjnes verwaltungsrechtlichen Vertrages mit der Ver-

Montabaur zugestimmt

Ä zu diesem Tagesordnungspunkt vorgelegte 3 Unterlagen der Verwaltung dienten dazu, um dem «gen. aus welchem Grunde der Abschluß eines ver- la ^echtlichen Vertrages mit der Verbandsgemeinde - hur zur Regelung des Aufwendungsersatzes bei Inan- h ahme des Bauamtres der Verbandsgemeindeverwal- rontabaur für technische Sonderleistungen erforderlich - 1 ^läuternden Aussagen war u. a. folgendes zu entneh-

I vergangenbeit hat die Verbandsgemeinde Montabaur *■ Ortsgemeinden ihres Zuständigkeitsbereiches auf- jier im Jahre 1973 verabschiedeten Gebührensatzung 1 “ u ,' gsgebühren erhoben, wenn das Bauamt der Verwal- 10 isten einer Ortsgemeinde technische Sonderleistun- jrt hat (z. B. Planung und Bauleitung beim Bau von üdestraßen). Aufgrund einer Änderung der Gemeinde- id de 9 Kommunalabgabengesetzes ist es notwendig, «Satzung durch einen verwaltungsrechtlichen Vertrag zu 2 en. Die seinerzeit geltende Gebührensatzung basierte auf iGebiihrenordnungfür Architekten (GOA), die z wischenzeit- l durch die Honorarordnung für Architekten- und Inge- nrlßistungen (HOAI) ersetzt wurde Inhaltlich ändert sich «über dem bisherigen Verfahren kaum etwas. Die von der mdsgemeindeverwaltungin Rechnung gestellten Aufwen- »sätze werden lediglich geringfügig erhöht, weil seit 1973 ,8 Änderung der Entgelte mehr vorgenommen wurde, ob- j die Personalkosten seitdem durch allgemeinde Thriferhö- Un mehrfach gestiegen sind. Der Ortsgemeinderat stimm­te Abschluß der vorgelegten Vereinbarung mehrheitlich zu.

Stellung der Straßenbeleuchtung im Baugebiet „Unter »Struth", 1. Bauabschnitt in Auftrag gegeben »Elektrobetrieb der Stadt Montabaur legte eine Kostenzu- menstellung vor, die aufzeigte, daß bei Aufstellung von 7 b'Lux-Leuchten einschl. Montage und betriebsfertigem An- y sowie Installation einer Einspeisungsanlage Kosten von [koOODM entstehen. Der Ortsgemeinderat erklärte, daß er (genannten Konditionen akzeptiere und erteilte den Auftrag [Ausführung der erforderlichen Arbeiten.

tue Erschließungsbeitragssatzung beschlossen ischriftlich vorgelegten Ausführungen erstattete die Verwal­tern Rat Bericht, um die Notwendigkeit zum Erlaß einer uErschließungsbeitragssatzungzu begründen. Dem Sach- udsbericht war zu entnehmen, daß mit Wirkung zum 1.1987 das Baugesetzbuch in Kraft getreten ist und damit zu- icbdasbisianggültigeBundesbaugesetz außer Kraft gesetzt rda Diese gesetzliche Veränderung erfordert eine Anpasung r gemeindlichen Erschließungsbeitragssatzung. Um eine mÜbersichtlichkeit zu gewährleisten, wurde statt dem Er- S einer Änderungssatzung dem Rat empfohlen, eine insge­rat neu überarbeitete Erschließungsbeitragssatzung zu ver­mieden. Diesem Vorschlag stimmte der Rat einstimmigzu. «Satzung wird nach Vorlage bei der Kreisverwaltung sowie Fertigung durch den Ortsbürgermeister in einer der näch- n Ausgaben des Wochenblattes öffentlich bekanntgemacht.

Erstattung Uber die Beseitigung der Schäden an der ort 1 und Kulturhalle

[Beisein des seinerzeit mit der Bauleitung beauftragten Ar- itekten erhielt der Qrtsgemeinderat Mitteilung über die Ko- fflabwicklung bei Beseitigung der Schäden an der Sport- und tehalleim Dachbereich. Dem Rat wurde zur Kenntnis gege- 1 daß inzwischen sämtliche Undichtigkeiten am Hallen- und "“dach durch Aufbringung neuer Schweißbahnen beseitigt en. in ersten Verhandlungen mit der auftragsausführen- üuma wurde ausgehandelt, daß die Gemeinde sich an den ffidsetzungskosten mit einem Kostenanteil von 4 000 DM ^Ausgleich für die eintretende Wertverbesserung beteiligt. j«*i Auftragsausführung auf getretene Schäden führten j “ azu , daß weitaus aufwendigere Arbeiten erforderlich au <A ausgeführt winden, so daß Einvernehmen erzielt wur- 11 von der Gemeinde zu tragenden Kostenanteil für Wert- tlirwi Un ® ei1 au ^ zus *' oc ^ en auf insgesamt 8 000 DM. Der Rat fffl v ^ eiasti mmigen Beschluß, daß er sich mit dieser ge- eD Verinbarung einverstanden erklärt.

Untershausen Goldene Hochzeit

Nachdem seit einigen Jahren kein Goldenes Ehejubiläum in un­serer Gemeinde mehr stattgefunden hat, konnten die Eheleute Josef und Rosa Stetenfeld nun den 1hg der Goldenen Hochzeit feiern. Zu diesem Ehrentag überbrachte der Ortsbürgermeister den Jubilaren die Glückwünsche der ganzen Gemeinde, über­reichte ihnen ein Geschenk und wünschte ihnen für ihren weite­ren Lebensweg alles Gute und beste Gesundheit.

Umherstreunende Hunde 1

Es wurde wiederholt Klage darüber geführt, daß im Dorfgebiet Hunde umherstreunen. Diese versetzen teilweise durch ihre Größe und ihr Aussehen nicht nur Kinder in Angst und Schrecken. Weiterhin verunreinigen die Vierbeiner Privat­grundstücke und öffentliche Flächen durch ihren Kot. Ich appel­liere daher an alle Hundehalter, dafür zu sorgen, daß ihre Hunde nicht frei umherlaufen und dadurch derartige Beschwerden in Zukunft nicht mehr vorgebracht werden müssen.

gez. Müller, Ortsbürgermeister

Notizen aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Untershausen vom 15 . 10.1987

Hauungs- und Kulturplan 1988 beschlossen Im Beisein des derzeit kommissarisch als Revierbeamten einge­setzten Forstinspektors zABak entschied der Ort sgemeinderat über den Hauungs- und Kulturplan 1988. Nach erläuternden Hinweisen über die für das J ahr 1988 geplanten Maßnahmen so­wie die hierfür ermittelten Kostenansätze wurde dem Planwerk einstimmig entsprochen. Gemäß den Vorausberechnungen der Forstverwaltung werden Gesamteinnahmen von 52.272,- DM und Ausgaben von insgesamt 29.210,- DM erwartet. Demnach wird dieErwirtschaftungeines Überschusses von ca 3.000,- DM prognostiziert.

Der Holzeinschlag wurde auf insgesamt 580 fm festgelegt, und teilt sich wie folgt auf:

60 fm Eiche, 260 fm Buche, 160 fm Fichte, 40 fm Kiefer

Verbreitung eines TbilstUckes des Bürgersteiges entlang der Hauptstraße beschlossen -

Unter Ausschluß des Ortsbürgermeisters - dieser war wegen Sonderinteresse gehindert, an der Beratung und Beschlußfas­sung teilzunehmen • entschied der Rat, den Bürgersteig entlang der Hauptstraße vor den Anwesen Müller und Metternich auf ca 1,50 m zu verbreitern. Dadurch soll der derzeit vorhandene Engpaß, der zugleich einen Gefahrenpunkt darstellt, beseitigt werden. Nach überschlägiger Kostenermittlung der Verwaltung wird diese Maßnahme einen Kostenaufwand von maximal 6.500,- DM erfordern.

Seitens der von dieser Maßnahme betroffenen Anheger, wurde die Bereitschaft erklärt, die hierfür benötigten Grundflächen zu veräußern.

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Daubach

Daubacher Strick- und Spinnstubenfrauen - Tterminänderung Am Dienstag, 27.10.1987, treffen wir uns um 19.00 Uhr im Backes, um die Grabgestecke für Allerheiligen anzufertigen. Bitte mitbringen: Steckmasse oder Schale, Draht, Thnnenzwei- ge, TYockenblumen, Zapfen oder ähnliches, evtL Schleife oder Kordel und Gartenschere. Wer noch Fragen dazu hat, möchte sich bitte melden beiKarinLoth,ThL 5378. Gäste sind wie immer willkommen.

Nächstes Ttaffen ist am Montag, 2. Nov. 1987, um 19.30 Uhr im Backes.

Holler

Sportverein „Fortuna” Holler

J ahresha uptversammlung des SV „Fortuna” Holler e. V. am 13.11.1987 im Saal Hei bei!

Zur Jahreshauptversammlung 1987 laden wir alle Mitglieder des Vereins am Freitag, dem 13.11.1987, um 20 Uhr im G asthaus Heibel ein.