Montabaur
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Aus den Gemeinden
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öffentliche Bekanntmachung Sitzung des Stadtrates
Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am
Donnerstag, dem 29. Oktober 1987, um 18.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau) statt.
Tagesordnung: öffentliche Sitzung
1. Nachtragshaushaltssatzung und -plan 1987 sowie Fortschreibung des Investitionsprogrammes bis 1990
2. Kenntnisnahme/Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen in den Haushaltsjahren 1986 und 1987
3. Abschluß eines verwaltungs-rechtlichen Vertrages zwischen der Verbandsgemeinde Montabaur und den ihr zugehörigen Ortsgemeinden über den Aufwendungsersatz für die Inanspruchnahme des Bauamtes der Verbandsgemeindeverwaltung für technische Sonderleistungen
4. Widmung von Verkehrsflächen
6. Entwurf der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen (Erschließungsbeiträge)
6. Neufassung der Satzung der Stadt über die Art der Gestaltung und Instandhaltung der Bebauung im historischen Tfeil der Stadt
7. Bebauungsplan „In den Rödern” im Stadtteil Eigendorf - Zustimmungs- und Satzungsbeschluß gemäß §§ 10 BauGB, 24 GemO -
8. Neubesetzung der Revierleiterstelle im Forstrevier Gelbachtal
9. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister
Hinweis für die Mitglieder der CDU-Fraktion Die Fraktionssitzung zur Vorbereitung der Stadtratssitzung findet am Donnerstag, 29. Oktober 1987, um 17.00 Uhr, im TYau- und Besprechungszimmer des Rathauses (Neubau), Zimmer-Nr. 214, statt.
Hinweis für die Mitglieder der SPD-Fraktion Die Fraktionssitzung zur Vorbereitung der Stadtratsitzung findet am Montag, dem 26. Oktober 1987, um 20.00 Uhr, bei Herrn Paul Widner, Humbachstr. 6, 6430 Montabaur, statt.
Hinweis für die Mitglieder der FWG • Fraktion Am Dienstag, 27. Oktober 1987, findet um 19.00 Uhr in der G ast- stätte „Bürgerstube” in Montabaur-Horressen eine Bürgersprechstunde statt. Im Anschluß daran erfolgt die Fraktionssitzung zur Vorbereitung der Stadtratssitzung.
Notizen aus der Sitzung des Haupt* und Finanzausschusses der Stadt Montabaur vom 13.10.1987
In nichtöffentlicher Sitzung wurden vom Haupt- und Finanzausschuß der Stadt Montabaur neben einer Vielzahl von Vorberatungen für die nächste Sitzung des Stadtrates abschließend u. a. folgende Entscheidungen getroffen:
Vergabe von Aufträgen
Gestaltung der Außenanlagen an der Friedhofshalle Eigendorf Nach durchgeführter Ausschreibungerteilte der Haupt- und Finanzausschuß aufgrund des vorliegenden Submissionsergebnisses der mindestbietenden Firma den Auftrag zur Gestaltung der Außenanlagen an der Friedhofshalle in Eigendorf. Der Auftragbeinhaltet die Vornahme der Pflasterarbeiten im Eingangsbereich der Halle einschL der Zuwegung sowie gärtnerische Arbeiten.
Fertigstellung der Meisenstraße in Horressen
Im Rahmen der Erschließung des Baugebietes „Hemchen” im
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Jahre 1984 konnte ein Ifeilstück der Meisenstraße nicht 3 tiggestellt werden, wegen der auf einem Privatgrundstii genommenen Abgrabungen (diese stellten die Standsirk, des Straßenteilstückes in Frage). Im Rahmen eines Recht tes wurden inzwischen die Standfestigkeit der Straße bühL den Sachfragen abschließend geklärt, so daß dam, t djftr Setzungen gegeben waren, um die Meisenstraße fertiezmd Aufgrund einer von der Verwaltung durchgeführten j einholung wurde der Auftrag zur Fertigstellung des I Straßenteilstückes erteilt.
Verkehrs beruhigen de Maßnahmen in der Albertstraße, mJ
Zur Verlangsamung des Verkehnrs in der Albertstraße , dem Tbilstück von der KreuzungElgendorfer Straße bis i mündung der Fr öschpfort straße Fahrbahninseln soviel bahnverengungen eingebaut werden. Die Rand- bzv t streifen sollen begrünt werden. Weitergehende Maßnal Quer- bzw. Aufpflasterungen wurden durch mehrheitli Schluß abgelehnt.
Mit der Auftragsausführung wurde, entsprechend deu Ausschreibung ermittelten Ergebnis, die mindestbietendel ma beauftragt.
Bewilligung von Zuschüssen Insgesamt drei Entscheidungen hatten die Bewilligung^ Schüssen aus verschiedenen Sparten des städtischen}! haltsplanes zum Inhalt. Konkret ergingen folgende Best
a) Der Kath. Kirchengemeinde „St. Peter in Ketten”, 1. tabaur, wurde zur anteiligen Finanzierung der im Jaj 1987 durchgeführten Instandsetzungsarbeiten an}_ wegstationen am Stationenberg ein Zuschuß von 78 DM bewilligt. Dieser Zuschußbewilligung liegt ein b reits im Jahre 1979 gefaßter Grundsatzbeschluß zun de, wonach sie die Stadt jeweils mit einem Anteil von j % an den Instandsetzungskosten beteiligt.
b) Für den Neuanstrich einer Fachwerkfassade in der I bethenstraße wurde in Anlehnung an die bestehendi Richtlinien ein Zuschuß bewilligt.
c) TViS Montabaur bezuschußt für Anschaffung von 1 tennisplatten
Der TUS Montabaur legte gegenüber der Verwaltung! daß es erforderlich sei, zwei neue Tischtennisplatten a! satz für imbrauchbar gewordene Platten anzua Von der Stadt wurde - verbunden mit dem Hinweis au] aktive Jugendarbeit der AbteilungTischtennis -dieB ligung einer finanziellen Unterstützung erbeten. Ein mig erteilte der Haupt- und Finanzausschuß der Vor tung den Auftrag, im Haushaltsplan 1988 Mittelein len, die 60 % der Anschaffungskosten abdecken.
Grabpflege auf dem städtischen Friedhol | der Friedensstraße
Wegen der Tbtengedenktage im Monat November bitten» zum 29. Oktober 1987 (12.00 Uhr) die notwendigen T und Pflegearbeiten an den Grabstätten durchzuführm
Am 30. Oktober dürfen Abfälle (Kränze, Blumen u. a.), 8 ausnahmsweise an diesem läge noch notwendig sein 90 noch in den Abfallcontainer an der Friedensstraße ( werden.
Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur Friedhofsverwaltung
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Übergabe der Sespenroth-Tafel
Am Donnerstag, dem 29. Oktober, wird um 16 Uhrin Ses] im Gelbachtafel unter Anwesenheit des Regierungspräs® und des Landrats eine von privater Seite gestiftete Getto an das ausgewanderte Dorf auf gestellt. Auch die Mitgüj* Westerwald-Vereins Daubach sind zur Übergabefeier »' eingeladen.
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