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Nr. 41/87

wtabaur

ugend muß um 14.00 Uhr in Selters antreten. Wäh- g 7 in Weroth gegen Dernbach spielt.

“ Wochenende hat auch die F-Jugend wieder ein Heim-

ü^preikirchen gegen Ransbach/Baumbach.

SPD Niedererbach , io 87 findet im Sitzungssaal der Schule eine Mitglieder- 1 mmlung statt. Beginn 20.00 Uhr. Um vollzähliges und Ses Erscheinen wird gebeten.

Niederelbert Ausbau der Ortsdurchfahrt Niederelbert

iden Ausbau der Ortsdurchfahrt ist durch einen Zeitungsar- eine gewisse Verwirrung entstanden, die im Interesse der leger der Hauptstraße aufgeklärt werden sollte Herr Beige- ie ter Reusch, Montabaur, hat mir deshalb zur Unterrich- l folgendes mitgeteilt:

Die Ausschreibung der Kanalisations- und Wasserlei- tungsarbeiten im Frühjahr 1987 durch die Verbandsge- meindewerke war überlegt, sachlich richtig und im Inter­esse der Bürger.

Diese Arbeiten werden grundsätzlich so rechtzeitig be­gonnen, daß sie vor der schlechten Jahreszeit beendet sind, weil sie bei den schweren Böden, insbesondere wegen der lahm - und lettehaltigen Anteile, nicht nur zu einer außerordentlichen Verschmutzung für alle führen, son­dern weil bei einem Einbruch des Wetters auch die gesam­ten Arbeiten eingestellt werden müssen, ohne daß es zu ei­nem Abschluß kommen kann.

Zur Vorbereitung dieser Arbeiten, insbesondere aber we­gen der Durchführung des Bebauungsplan Verfahrens, ist meinem gemeinsamen Tfermin zwischen dem Straßenbau­amt, der Kreis Verwaltung,der Verbandsgemeinde und der Ortsgemeinde bereits im Mai 1986, also vor 17 Monaten, verabredet worden, daß das Straßenbauamt die Straßen­planungerstellt, damit sie in den Bebauungsplanentwurf übernommen werden kann; denn alle anderen TVager öf­fentlicher Belange hatten ihre Stellungnahme abgegeben. Dieser Plan diente, wie jeder in Niederelbert weiß, insbe­sondere dazu, den Ausbau der L 327 ortsgerecht zu errei­chen.

In der gleichen Besprechung ist erörtert worden, daß die Mittel der L 327, die für die freie Strecke von Oberelbert nach Niederelbert im Doppelhaushalt 1986/87 veran­schlagt sind, für den Ausbau der Ortsdurchfahrt in Be­tracht kommen können, weil mit einem rechtzeitigen Ab­schluß des Planfeststellungsverfahrens für die freie Strecke nicht zu rechnen sei.

Vor diesem Hintergrund hat das Straßenbauamt den Auf- tragfür die Erstellung der Straßenplanung Ende vergan­genen Jahres erteilt, und die Verbandsgemeindewerke ha­ben die Planung für die Kanalisations- und Wasserlei­tungsarbeiten in Angriff genommen. '

Die Verbandsgemeindewerke waren rechtzeitig mit ihren Planungen fertig, daß im Frühjahr begonnen werden konnte. Die Baufirma hat so zügig gearbeitet (sie hat auf­grund ihrer Arbeitsmarktlage gleichzeitig drei Baukolon­nen eingesetzt), daß die Arbeiten bei einem Volumen von U MioDM im Kanalisationsbau und von 307 000 DM im Wasserleitungsbau 2 Monate vor dem gesetzten Zeit­punkt fertiggestellt werden können Die Verzögerung im Baubeginn bei den sich anschließen­den Straßenbauarbeiten ist auf zwei Ursachen zurückzu- führen:

Auf die Selbstbindung der Straßenbaubehörden durch ei- ßeue Verwaltungsvorschrif ten (keine Gesetzeund Rechts­vorschriften), mit dem Bau erst zu beginnen, wenn die Rechtskraft des Bebauungsplanes eingetreten ist und urcheine Reihe von Einwendungen von Bürgern zum Be- «uungsplan, die die sofortige Rechtskraft blockieren. Zu '^Beteiligten, die Einwendungen erhoben haben, ge­

hört ebenfalls die Wählergruppe Hubert Hübinger, die sich mit ihrem Brief an das Straßenbauamt wegen des Ausbaues ge­wandt hat. Ein Ifeil dieser Einwendungen richtet sich unter an­derem gegen die im Bebauungsplan vorgesehene teilweise Pfla­sterung. Diese Pflasterung sollte jedoch dazu beitragen, eine Verlangsamung des Verkehrs zu erreichen und die Verkehrssi­cherheit zu erhöhen.

So tritt die Folge ein, daß die Einwendungen verschiedener An­lieger eine erneute Offenlage des gesamten Planes erfordern und damit die Rechtskraft des Bebauungsplanes verhindern.

Die Straßenbaubehörden aber erklären aufgrund ihrer eigenen Verwaltungsvorschriften: »Wenn die Rechtskraft nicht einge­treten ist, fangen wir mit den Straßenbauarbeiten nicht an.« So blockieren die Beteiligten sich selber.

6 . Bei dieser Sachlage gäbe es zwei Möglichkeiten:

a) Die Einwendungen werden durch mich zurückgewiesen und der Bebauungsplan beschlossen.

b) Es wird im Einzelfall geprüft und nach Lösungsmöglich­keiten für den Bürger gesucht, wie eine Abhilfe erfolgen kann, wobei zugleich zu untersuchen ist, ob die Belange des Nachbarn, aber auch die des öffentlichen Wohles ge­wahrt sind.

Da ich in der Vergangenheit das zweite Verfahren mit dem Erfolg gewählt habe, daß mehr als 90 % aller Einwendungen im Interes­se des Bürgers gelöst werden konten, bin ich nicht bereit,dieses Verfahren wegen eines zwar publikumswirksamen, aber in der Sache kaum erheblichen Angriffs zu ändern.

6 . Im Ergebnis geht es um zwei Fragen:

a) Werden die Straßenbauarbeiten nahtlos nach Abschluß der Verlegung von Kanal und Wasser begonnen?

b) Muß für die Zwischenzeit eine Tberdecke aufgebracht wer­den?

Da ich bei der Bürgerversammlung davon ausgegangen bin, daß Bedenken und Anregungen bezüglich des ortsge­rechten Ausbaues (unter anderem Pflasterung) nicht mehr kommen, weil das gleiche Konzept vo nallen Fraktio­nen und Beteiligten keinen Widerspruch bei der ersten Of­fenlage fand, habe ich erklärt, daß eine Tberung nicht in Betracht kommt, weil mit einem rechtzeitigen Abschluß des Bebauungsplanes gerechnet werden konnte Inzwischen zeichnet sich ab, daß mit einem rechtzeitigen Baubeginn der Straßenarbeiten nicht zu rechnen ist. Deshalb gilt der alte Grundsatz: Wenn dies zutrifft, wird wegen der vielen Betroffenen in einer Ortslage eine Tfeer- decke aufgebracht. Ein Verfahren, das wir in einer Reihe von Gemeinden bereits praktiziert haben, sogar bei der­selben L 327, nur in der Ortsdurchfahrt Welschneudorf.

Ein kurzer Anruf hätte genügt, um das zu erfahren, aber.:

Hübinger, Ortsbürgermeister

Brennholzbedarf bis 1.12.1987 anmelden

Die Gemeinde Niederelbert gibt im Winterhalbjahr 1987/88 Brennholz aus den Buchenbeständen »Am Dielkopf« ab. Der Preis beträgt 58,00 DM pro Raummeter.

Interessenten wollen ihren Bedarf bitte bis zum 1.12.1987 bei der Verbandsgemeinde Montabaur, TfeL 02602/126.141 oder während der Sprechstunden montags und donnerstags von 18.00 bis 20.00 Uhr beim Ortsbürgermeister anmelden.

Oberelbert

Die Kevag informiert

Die elektrischen Einrichtungen und Anlagen unseres Versor­gungsnetzes erfordern eine ständige Wartung, damit sie je­derzeit betriebsbereit bleiben.

Zur Durchführung solcher betriebsnotwendiger Arbeiten wird die Stromversorgung in

Oberelbert am Montag, dem 12.10.1987 von 13.30 bis etwa 16.00 Uhr

unterbrochen.

Wir bitten unsere Kunden um Verständnis.

IHRE KEVAG

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