Montabaur

Nr. 27/87

Seite 14

MV

Alle Bürger und Einwohner sind herzlich zur Tfeilnahme an der Bürgerversammlung eingeladen.

Niederelbert/Montabaur, 30. Juni 1987

Ortsgemeinde Niederelbert Verbandsgemeinde Montabaur I.V. Wüst, I.Ortsbeig. I.V. Reusch, I.Beigeordneter

Notizen aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Niederelbert vom 23 . 6.1987

Noch vor Eintritt in die eigentliche Tagesordnung im öffentli­chen Tfeil der Sitzung des Ortsgemeinderates Niederelbert am 23.6.1987 kam es zu einer Kontroverse zwischen den beiden im Rat vertretenen Fraktionen. Die Auseinandersetzung war ge­richtet auf die Anhörung von Sachverständigen, die zum Tages­ordnungspunkt 1 der nichtöf fentlichen Sitzung eingeladen wer­den sollten.

Aufgrund eines im März 1987 gefaßten Ratsbeschlusses sollte- sowohl Herr Dr. Possel-Dölken als Verwaltungsjurist als auch Herr Schlosser als Sachbearbeiter der Kreisverwaltung Monta­baur zu einer Rechtsfrage angehört werden. Herr Schlosser konnte jedoch den Sitzungstermin nicht wahmehmen. Wäh­rend die Fraktion Ewald Hübinger die Anhörung des anwesen­den Verwaltungsjuristen zunächst als ausreichend erachtete und eine darüber hinausgehende Befragung des zur Sitzung nicht Erschienenen nur für den Fall befürwortete, daß der Sach­verhalt nicht abschließend geklärt werden könne, vertrat die Fraktion Hubert Hübinger die Auffassung, die ergänzende An­hörung sollte in jedem Fall unabhängig vom Verlauf der Sitzung am 23.6.1987 erfolgen. Die Abstimmung über zwei sich wider­sprechende Anträge führte zu dem Ergebnis, daß die Fraktion Ewald Hübinger durch Mehrheitsbeschluß ihre Auffassung be­stätigte. Die Fraktion Hubert Hübinger beantragte daraufhin Sitzungsunterbrechung und erklärte nach Wiedereröffnung der Sitzung,daß man den Mehrheitsbeschluß nicht akzeptiere, da er der ursprünglichen Ratsentscheidungvom 19.3.1987 nicht ge­recht werde.

Die Mitglieder der Fraktion Hubert Hübinger verließen darauf­hin insgesamt den Sitzungsraum und nahmen an der nachfol­genden Sitzung nicht teil.

Mit verminderter Anzahl, aber dennoch mit Beschlußfähigkeit, traf der Rat alsdann folgende Entscheidung;

Bekanntgabe einer Eilentscheidung (Straßenausbau Berg­straße)

Im Einvernehmen mit den Ortsbeigeordneten entschied der Ortsbürgermeister im Wege der Eilentscheidung,die Straßen­rinnen des unteren Tfeiles der Bergstraße, beginnend vom Äuße­ren Weg bis zum Hohlweg, in Naturpflaster auszubauen (Ver­wendung der vorhandenen Steine) und den Rest der Rinne mit schwarzem Rechteckpflaster zu gestalten. Entgegen der ur­sprünglichen Planungsabsicht, die Straßenrinnen insgesamt mit vorhandenem Natursteinpflaster auszubauen, mußte diese Entscheidung kurzfristig getroffen werden, da sich abzeichne­te, daß das vorhandene Natursteinpflaster zur Gestaltung der Straßenrinnen insgesamt nicht ausreicht.

Der Rat nahm diese Entscheidungzustimmend zur Kenntnis.

Vergabe von Anstricharbeiten an der Friedhofshalle N ach vorheriger Kosteneinholung durch die Verbandgemeinde­verwaltung Montabaur, wurde der Auf trag zur Ausführung von Anstricharbeiten an der Friedhofshalle erteilt.

Ankauf einer Kehrmaschine beschlossen Auf der Basis vorliegender Alternativangebote entschied der Rat der mindestbietenden Firma den Auftrag zur Lieferung ei­ner selbstfahrenden Kehrmaschine mit Kehrwalze und Seiten­wesen zu erteilen.

Zur Minderung des Auftragsvolumens soll ein gebrauchtes Mähwerk der Gemeinde in Zahlung gegeben werden.

Oberelbert

Öffentliche Bekanntmachung

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Oberelbert findet am

Freitag, 3. Juli 1987,20.00 Uhr

im Gemeindehaus statt.

Tagesordnung:

I. öffentliche Sitzung:

1. Verpflichtung eines in den Rat nachgerückten Mitgliedes

2 .

3.

4. 6 .

Beratung und Beschlußfassung über die Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Inanspruchnah­me von Gemeindestraßen für Wasserversorgungs- und Ab­wasserbeseitigungsanlagen sowie die Erstattung der Ko­sten für die Oberflächenentwässenmg von Gemeindestra- ßen und -wegen (1.Änderung).

Nachwahl eins stellv. Mitgliedes für den Rechnungsprü­fungsausschuß

Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für das

Haushaltsjahr 1987

Verschiedenes

II. Nichtöffentliche Sitzung:

1. Grundstücksangelegenheit

2. Verschiedenes

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5431 Oberelbert, 24.6.1987 Weyand, Ortsbürgermeister

Welsch neudorf Wettbewerb:

Unser Dorf soll schöner werden

Nachdem wir auf Kreisebene Siegergemeinde wurden, kommt am

Donnerstag, dem 9.7.1987,10.15 Uhr

die Bewertungskommission für den Wettbewerb: »Unser Dorf soll schöner weden«, um sich unser Dorf erneut anzuse­hen.

Diese Ortsbegehung ist wichtig für unser Abschneiden auf Bezirksebene.

Die Bürger werden gebeten, die Häuserfronten mit Blu­menschmuck etc. zu versehen, damit wir auch hier einen gu­ten Platz belegen.

Meuer, I. Beigeordneter

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Niederelbert

Kirmesgesellschaft 1987

Wir treffen uns am 3.7.1987 um 19.00 Uhr in der Gaststätte Keuli zum Eiersammeln. Es wird um Vollzähligkeit gebeten.

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MGV »Hoffnung»

Die Sänger des MGV »Hoffnung« Niederelbert treffen sich am*

Freitag, dem 3.7. um 19.30 Uhr auf dem Rathausplatz zur Ab­

fahrt mit dem Bus zum Waldfest nach Altendiez.

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Oberelbert

Hallo Oberelberter Möhnen

Am 10. Juli findet am Sportler heim unser Grillabend statt. Ac-, tl ^ meldungb is 5. Juli bei Roswitha Schmidt, Tbl. 361, Brigitte Ket- tel, TfeL621.

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Sportverein Oberelbert Freundschaftsbesuch bei den Sportkameraden in Nottuln an- 3./4.7.1987.

Die 1./2. Mannschaft der SG. Elbert sowie die »Alten Herren>|?3tL des SV Oberelbert fahren a. 3./4.7.1987 zum Freundschaftstrefi# ?? '

fen nach Nottuln. Zu diesem Zweck ist ein Bus eingesetzt. Abfahrt am 3.7.87,16.30 Uhr Dorfschänke Oberelbert.

* : 5-

Wanderung am 5.7.87

Hoch zum Petersberg bei Königswinter ca 12 km.

Abfahrt 9.00 Uhr Dorfplatz. Rucksackverpflegung. Wanderj führen Egon Spitzhom.

Gäste sind wie immer herzlich willkommen.

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