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Nr. 15/87

6 Ausbau der Schulstraße - Restfinanzierung - ... 7.200,-- ' DM

7 Erschließung Am Biehl - Restfinanzierung - 1.000,-DM

8 Erschließung »Ober der Kirch« - Restfinanzierung - . . .

. 6.630,-DM

9 , parkplatzbau Sportplatz / Friedhof. 10.000,- DM

10 ; zuweisungsbetrag für den Erwerb von Häusern im Zuge

des Ausbaus der L 314 - Girod. 5.000,- DM

11 , Zuweisungsbetrag für den Erwerb von Häusern im Zuge des Ausbaus der L 314 - Kleinholbach. 4.000,- DM

12 Straßenoberflächenentwässerungsanteil Schulstraße . .

. 16.000,-DM

13 Straßenoberflächenentwässerungsanteil Am Biehl ....

.••. 8.000,-DM

14 , Kauf eines Leichenwagens . 2.000,- DM

lt Bauausgaben Friedhof. 5.000,- DM

16 . Bau eines Gerätehauses . 30.000,- DM

17 , Kauf eines Freischneidegerätes . 1.600,- DM

18 , Zuweisung an die Tfeilnehmergemeinschaft zum Ankauf

von Masseland. 77.000,- DM

19 , Zuführung zur allgemeinen Rückfrage. 7.606,- DM

20. Tilgungsleistungen an den Bund und an den

Kreditmarkt.

. 4.024,-DM

21. Abwicklung des Soll-Fehlbetrages 1986. . 110.000,- DM

Die folgenden Einnahmen dienen zur Abdeckung des vorge­nannten Ausgabenbedarfs:

1 Zuweisungen des Landes zu Dorferneuerungsmaßnah­men 1986 und 1987 . 67.000,- DM

|2, Erschließungs- u. Ausbaubeiträge. 214.000,- DM

Zuweisungen des Landes zum Ausbau der L 314.

.. 38.000,-DM

Einn ahm en aus der Veräußerung von Grundstücken ..

. 26.000,-DM

Ifi. Zuführung vom Verwaltungshaushalt .... 54.000,- DM

I Ausblick 1988 • 1990

|Die weitere Erschließung des Neubaugebietes »Bornstück / iKappesfeld«, der Ausbau der Kirchstraße, die Erschließung liAuf der Nörr « sowie die Kostenbeteiligung zum Bau der Schul- Itumhalle bilden die Investitionsschwerpunkte'der kommenden IJäbre.

[Vorausgesetzt, daß sämtliche noch ausstehende Erschließungs- lund Ausbaubeiträge eingehen, wird lediglich für 1989 mit einer ■geringfügigen Neuverschuldung gerechnet, um die vorgenann- lien Vorhaben zu finanzieren. Weiterhin weisen die Berechnun- |gen der mittelfristigen Finanzplanung für das Haushaltsjahr

988 Sondertilgungen von . 273.000,-DM

us, die den Schuldendienst der Ortsgemeinde beträchtlich ver- iigem werden.

Spitze hingewiesen:

1986 : • Überschuß:.

. 168.000,-DM

1987 : -Überschuß:.:.

. 60.000,-DM

»•Überschuß:.

. 60.000,-DM

1989 : • Überschuß:.

. 83.000,-DM

5990 : -Überschuß:.

. 80.000,-DM

Bebauungsplanverfahren »Auf der Nörr« weitgehendst abgeschlossen Als letzte Entscheidungen - was die Mitarbeit des Rates anbe- langt - standen in der Sitzung am 02.04.1987 noch der justimmungs- und Satzungsbeschluß zum Bebauungplanver- 1 »Auf der Nörr« an. Dieser Plan wird nunmehr zur Geneh- uigung der Kreisverwaltung vorgelegt .Inhalt des Planes ist die Ausweisung von B augelände, um dieses kurz- bzw. mittelfristig F ®ine Wohnbebauung zur Verfügung stellen zu können. Der Rubereich umfaßt das Gebiet zwischen der Eisenbahnlinie P®tabaur - Limburg / Kapellenweg / Straße »Ober der Kirch« rf'edhofsgelände. Bislang sind lediglich Tbilbereiche des Plan- Tpietes in den Flächennutzungsplan ein bezogen. Der nördliche 1™ des Plangebietes wird in die 2. Novellierung zum Flächen- [utzungsplan auf genommen.

Nachtragsplan zum Wirtschaftsplan 1987 beschlossen ■ R®mig entschied der Rat über die Verabschiedung des 1.

*gsplanes zum Wirtschaftsplan 1987, der eine Uaazungs- und Düngemaßnahme sowie einen Wegebau vor- f’dfin Da- Gesamtkostenaufwand wurde mit insgesamt •wO,- DM beziffert. Die Finanzierung soll sichergestellt wer- a< jwcheinen Landeszuschuß in Höhe von 49.000,- DM sowie ^Eigenmittel der Ortsgemeinde in Höhe von 34.460,- DM.

«^ij^ Zelnen ist die Aus P fl a“ z ung einer Bestandslücke mit Wudkirschen sowie zu deren Schutz die Erstehung eines Gat- ters vorgesehen. Zur Vorbeugung gegen Immissionsschäden soll eine Düngung von Nadelholzbeständen per Hubschrauber mit kohlesaurem Magensiumkalk in versch. Abteilungen des Gemeindewaides erfolgen. Weiterhin sind Mittel bereitgestellt für Wegebaumaßnahmen im »Eisenbachtal« und »Rund ums Hähnchen«. Zu den letztgenannten Maßnahmen erklärte der Rat, daß die Wegebaumaßnahmen jedoch nur dann ausgeführt werden sollen, wenn die Landesmittel in erwarteter Höhe bewil­ligt werden.

Abschlußeiner öffentlich rechtlichen Vereinbarung mit der Ver­bandsgemeinde Montabaur zugestimmt Mehrheitlich (bei 1 Enthaltung) entsprach der Ortsgemeinderat derimEntwurf vorgelegten öffentlichrechtlichen Vereinbarung zwischen der Ortsgemeinde und der Verbandsgemeinde Monta­baur bezüglich der Inanspruchnahme von Gemeindestraßen für Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen sowie zur Erstattung der Kosten für die Oberflächenentwässerung von Gemeindestraßen und -wegen. Hierdurch soll eine Ände­rung der im J ahre 1984 abgeschlossenen Vereinbarung herbei­geführt werden.

Die geänderten Regelungen umfassen:

a) Für die Straßenentwässerung werden nicht mehr wie bis­her 25 % der Baukosten des Straßenkanals der Gemeinde in Rechnung gestellt, sondern 11,50 DM je qm Straßenflä­che Durch diesen geänderten Berechnungsmaßstab soll ei­ne Kostenbeteiligung nach dem tatsächlichen Anteil der Verkehrsfläche erfolgen. Ausschlaggebend für diese Neu­regelung war das Inkrafttreten des neuen Kommunalabga­bengesetzes und der Kommunalabgabenverordnung.

b) Der Kostenanteil für die lfd. Bewirtschaftungs- und Unter­haltungskosten an Wasserversorgungs- und Abwasserbe­seitigungsanlagen beträgt derzeit 1,50 DM je lfd. Meter be­festigte Straßen- und Wegestrecke für die Straßen und We­ge, deren Oberflächenwasser in die Kanalisation eingeleitet werden. Nach den neuen Berechnungen soll dieser Koste­nanteil auf 1,70 DM je lfd. Meter erhöht werden. Die Ko­stenverpflichtung obliegt jeweils dem Straßenbaulastträ­ger, also für die gemeindlichen Wege und Straßen der Ge­meinde.

Die Regelung zu a) soll zum 01.01.1987 und die Regelung zu b) zum 01.01.1988 in Kraft treten. Gleichlautende Änderungsver­einbarungen liegen auch den übrigen Ortsgemeinden in der Ver­bandsgemeinde Montabaur vor.

Großholbach

Fundsache

Bei der Gemeindeverwaltung winde ein Knaben- bzw. Herren- sportf ahrrad abgegeben, welches drei Tage auf dem Kinderspiel­platz im Neubaugebiet gestanden hat.

Dasselbe kann bei entsprechendem Eigentumsnachweis beim Ortsbürgermeister abgeholt werden.

Metternich, Ortsbürgermeister

Görgeshausen

Fundsache

Pullover mit V-Ausschnitt, Farbe: grau-blau, Marke: »Westbu- ry«. Nach Frühjahrskonzert des Frauenchors »Georgia« liegen­geblieben. Beim OB abzuholen.

Ulenseer, Ortsbürgermeister

Nomborn

Bürgergespräch in der Gemeinde

Einladung zum 21.04.1987

Mit Blick auf die im Jahre 1989 anstehende 700-Jahr-Feier unse­rer Gemeinde, ist es an der Zeit grundsätzliche Fragen zur Orga­nisation dieses Festes abzuklären.

Aus diesem Grunde werden alle Bürger unserer Gemeinde zu ei­nem Bürgergespräch am Dienstag, dem 21.04.1987 um 20.00 Uhr, ins Gemeindehaus eingeladen.

Zweck dieser Zusammenkunft soll es sein, Anregungen zur Vor­bereitung und zum Ablauf der Feierlichkeiten zu erhalten und darüber hinaus möglichst viele Bürger für eine aktive Beteili­gung an den Vorbereitungen zu gewinnen.