Montabaur

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ELBERTGEMEINDEN

Niederelbert

Raumprobleme des Kindergartens in Niederelbert werden durch Außenstelle in Stahlhofen gelöst

Im Kindergarten Niederelbert (Einzugsbereich: Ortsgemeinden Daubach, Holler, Niederelbert, Stahlhofen und Untershausen) können in den nächsten Jahren nicht alle Kinder einen Kindergar­tenplatz erhalten. Vorhanden sind 4 Gruppen, das entspricht der Aufnahmekapazität von etwa 100 Kindern. Bereits seit einigerZeit kann der Bedarf nicht gedeckt werden und der Träger (Kath. Kir­chengemeinde Niederelbert) hat den Platzmangel teilweise da­durch behoben, daß Nachmittagsgruppen eingerichtet wurden. Die Verbandsgemeinde Montabaur hat dies unterstützt durch Fi­nanzierung der Nachmittagsfahrten.

Nachdem sich nun aber zeigt, daß für die 5 Ortsgemeinden nicht nur vorübergehend ein Bedarf für 6 Kindergartengruppen be­steht, hat die Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur zusam­men mit den 5 Ortsgemeinden und der Kath. Kirchengemeinde Niederelbert überlegt, wie man den vorhandenen Bedarf an Kin­dergartenplätzen decken kann. Eine Erweiterung des Kindergar­tens in Niederelbert ist angesichts der örtlichen und baulichen Verhältnisse nicht möglich. Die Beteiligten haben sich darauf ver­ständigt, daß die notwendigen Kindergartenplätze in der Ortsge­meinde Stahlhofen und zwar in dem dort leerstehenden Schulge­bäude werden sollen. Dort sollen 2 Gruppen eingerichtet werden, die von den Kindern aus Stahlhofen und Daubach besucht wer­den. Die Außenstelle in Stahlhofen soll aus organisatorischen und pädagogischen Aspekten in der Trägerschaft der Kath. Kirchen­gemeinde Niederelbert betrieben werden. Da die Kath. Kirchen­gemeinden ohnehin nach einer Grundsatzentscheidung des Bi­schöflichen Ordinariates bei Erweiterungen und Neuschaffungen von Kindergärten keine Finanzmittel mehr beisteuern können, werden die 5 Ortsgemeinden die nicht durch Zuschüsse Dritter (Land, Kreis) sowie durch Elternbeiträge gedeckten Personalko­sten übernehmen. Die 5 Ortsgemeinden werden auch die Investi­tionskosten für den Umbau des Schulgebäudes in einen Kinder­garten tragen. Ein Zuschuß des Westerwaldkreises wird erwartet.

Der Planungsauftrag wurde vom Ortsgemeinderat Stahlhofen am 2.5.1986 an ein Architekturbüro vergeben. Die für den Zuschuß­antrag und den Bauantrag erforderlichen Pläne sollen kurzfristig erstellt werden. Alle Beteiligten sind sich darüber einig, daß mit den Bauarbeiten so früh wie möglich begonnen werden soll. Man wird nach Kräften bemüht sein, dafür zu sorgen, daß die Außen­stelle des Kindergartens Niederelbert in Stahlhofen im Oktober 1986 eröffnet werden kann. Zur zügigen Abwicklung der Ent­scheidungen haben die 5 Ortsgemeinden einen gemeinsamen Bauausschuß gebildet, in dem Baufachleute tätig sind. Die ange­strebte Lösung gewährleistet, daß allen Kindern aus den Gemein­den Daubach, Holler, Niederelbert, Stahlhofen und Untershau­sen ein Kindergartenplatz angeboten werden kann. Sie wird mög­lich dank der Kooperationsbereitschaft der 5 beteiligten Ortsge­meinden (alle Ortsgemeinderäte haben entsprechende Be­schlüsse gefaßt)sowie der Kath. Kirchengemeinden Niederelbert und Stahlhofen.

Niederelbert

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Niederelbert vom 24.4.1986

Weitere Beschlüsse des Rates zum Rathaus-Umbau bzw. zur Umgestaltung des Vorplatzes

Zu Beginn der Sitzung des Rates am 24.4.1986 befaßte sich die­ser mit weiteren Fragen, die den Umbau des Rathauses sowie die Gestaltung des Vorplatzes betrafen. Hierzu wurde der mit der Pla­nung beauftragte Architekt angehört. Zunächst erging die Aussa­ge, daß von der Anschaffung einer neuen Innentreppe Abstand

genommen werden soll mit Blick auf den hohen Investittol

wand. Stattdessen - so der einstimmige Beschluß des Rat J len die beiden Holztreppen im Rathaus neu aufgearbeitetw I

ZurGestaltung der Außenfassade wurde festgelegt, über dJ

gangstüre einen Schriftzug »Rathaus« in gotischer Schrift- bringen. Zur Außengestaltung des Vorplatzes wurde ausaj daß die Telefonzelle vom jetzigen Standort entfernt und aufl gegenüberliegenden Grundstück (Volksbank) aufgestellt l Von der Erstellung einer Buswartehalle soll Abstand genon werden. Letztlich wurde vom Rat noch die Billigung 2 udenL Gartenbauarchitekten vorgelegten Entwurfsplan, der die Ga tung des Platzes hinter dem Rathaus zum Inhalt hatte, erkiäil mäß dem vorgelegten Planentwurf wird dieser Platz eine Pf|

rungerhalten. Mit in die Platzgestaltung wird die Einrichtunql Schülerbushaltestelle sowie die Ausweisung von { Parkplätzen einbezogen. Die Planentwürfe, die die Gestalt des Rathausvorplatzes betreffen, sollen gemäß dem Willed Rates nochmals überarbeitet und alsdann erneut zur Enta düng vorgelegt werden. Haushaltsplan/Haushaltssatzung 1986 einstimmig bescjS sen

Nachdem die Sprecher der beiden im Rat vertretenen FraktJ zu einzelnen Punkten des Haushaltsplanes Stellung bea hatten, verabschiedete der Ortsgemeinderat durch einstimrt Beschluß den im Entwurf vorgelegten Haushaltsplan bz Haushaltssatzung 1986.

Die Haushaltssatzung - diese stellt die summarische Zusaml fassung der Einzelansätze im Haushaltsplan dar - enthält fo| de Festsetzungen:

Verwaltungshaushalt Einnahmen/Ausgaben je 1.281.000,1

Vermögenshaushalt

Ein nahmen/Ausgaben je 631,000,|

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen I sich auf400.000,-DM. (Verpflichtungsermächtigungenerlal

es der Gemeinde, noch im Jahre 1986 Aufträge zu vergehn erst im darauffolgenden Jahr kassenwirksam werden, d.h.; zahlen sind).

Die Steuersätze bleiben gegenüber dem Vorjahr unverändej betragen Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Die Hundesteuer beträgt fürdenl.Hund 48,3

für den 2. Hund 72,1

für jeden weiteren Hund 96,j

Einen Überblick über die Haushaitssituation sowiedieProgn zum Haushaltsjahr 1986 vermittelt der dem Haushaltsplan be fügte Vorbericht. Hieraus werden einige Informationen zurK| nis gegeben:

Rückblick auf das Haushaltsjahr 1985

Zum Jahresende 1985 verfügte die Gemeinde über einen Gä benbestand (Rücklage) von ca. 450.000,- DM. Zu Beginn Haushaltsjahres 1985 war eine planmäßige Rücklagenzufülj (d.h. Ansparung von Guthaben) in Höhe von ca. 245.000,| veranschlagt worden. Die positive Entwicklung im VerwaltiJ haushalt insbesondere hervorgerufen durch den enormen l schuß im Forstetat erlaubte letztendlich sogar eine un 78.000,- DM höhere Zuführung. Diesem Guthaben] 450.000,- DM) steht eine Gesamtverschuldung von! 250.000,- DM gegenüber. Die hieraus errechnte pro-f Verschuldung liegt deutlich unter dem im Landesdurchschnit mittelten Betrag für Gemeinden gleicher Größenordnung. Haushalt 1986 Verwaltungshaushalt Der Verwaltungshaushalt beinhaltet die ständig wiedeikei den Einnahmen und Ausgaben einerGemeinde. Die Ansatz! Jahres 1986 haben sich an dem orientiert, was bei den einzf Haushaltsstellen im Vorjahr verbucht wurde. GegenübeJ Vorjahr vermindert sich das Volumen um ca. 34.000,-- r" ist insbesondere zurückzuführen auf die Einnahmenrückgl im Forst und im Sektor »Steuern, Allgemeine Zuweisungef Umlagen«. Insgesamt gesehen weist der Verwaltungshaij gegenüberdem VorjahreinenegativeTendenz aus. Dies wir! besondere verdeutlicht durch den im VerwaltungshaushaJ bleibenden Überschuß, der dem Vermögenshaushalt zugff wird. Für das Jahr 1985 wurden hier 266.000,- DM veransci Nach den gegenwärtigen Berechnungen geht man davon!