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Nr. 16/86

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'^h dem 30-4-8 6urn 20.00 Uhr veranstaltet der Country- i Iciub Nomborn eine Top-Disco in der alten Schule. Mus ik und 9 enü9end Getranke ist bestens gesorgt.

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ELBERTGEMEINDEN

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Niederelbert

Öffentliche Bekanntmachung

tchste Sitzung des Ortsgemeinderates Niederelbert findet

. jag, 24- April 1986 um 20.00 Uhr im Gymnastikraum in s statt.

lordnung: gliche Sitzung:

eralung und Beschlußfassung über Gestaltungen in

srbindungen mit dem Rathausumbau sowie die Gestal-

|(1 gdes Parkplatzes hinter dem Rathaus

eratung und Beschlußfassung über die Haushaltssat-

jng und den Haushaltsplan 1986

(eratung und Beschlußfassung über den Abbruch der

läuser Hauptstr. 68 und Hauptstr. 70.

leratung und Beschlußfassung über die Pflasterung des

lärgersteiges »Wiesenstraße« in Verbindung mit der

Erlegung der Gasleitung

leratung und Beschlußfassung über Zuschüsse für irünbepflanzungen im Bereich des Bebauungsplanes Ortslage« fächiedenes

shlöffentliche Sitzung

leratung und Beschlußfassung über einen Antrag auf (efreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Auf der Schla«

Srundstücksangelegenheit tantgabe einer Eilentscheidung

I /erschiedenes Niederelbert, 14.4.1986 nger, Ortsbürgermeister

jninefür die Fraktionssitzungen:

Ilion Ewald Hübinger, Montag, 21.4.1986 um 20.00 Uhr im Vmeisteramt,

Ilion Hubert Hübinger, Montag, 21.4.1986 um 19.00 Uhr in der (Stätte Keul.

Welschneudorf Öffentliche Bekanntmachung per Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Welschneudorf für das Jahr 1986 vom I 14.4.1986

lOrtsgemeinderat hat aufgrund der §§ 95 ff. der Gemeindeord- (fjfürRheinland-Pfalz vom 14. Dezember 1973 (GVBI. S. 419) lende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmi- Igdurchdie Kreisverwaltung Montabaur als Aufsichtsbehörde y7.4.l986 hiermit bekanntgemacht wird.

[Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1986

pim

Naltungshaushalt

FEinnahme auf 711.000,-DM

|er Ausgabe auf 711.000,- DM

PMÖGENSHAUSHALT

FEinnahme auf 900.000,-DM

F Ausgabe auf 900 . 000 ,- DM

Pgesetzt.

§2

Es werden festgesetzt:

1. der Gesamtbetrag der Kredite auf 0,- DM

2. der Gesamtbetrag der

Verpflichtungsermächtigungen auf 0,- DM

§3

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haus­haltsjahr wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer:

a) für die land- und forstwirtschaftl. Betriebe

(Grundsteuer A) 220 v.H.

b) für Grundstücke (Grundsteuer B) 240 v.H.

2. Gewerbesteuer:

nach Gewerbeertrag und Gewerbekapital 280 v.H.

Die HUNDESTEUER beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden für den ersten Hund für den zweiten Hund für jeden weiteren Hund

36,00 DM 54,00 DM 72,00 DM

Genehmigung der Haushaltssatzung:

Die nach § 95 Abs. 3 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz vom 14.12.1973 (GVBI. S.419)erforderlicheGenehmigung zu fol­genden Teilen der Haushalsatzung der Ortsgemeinde Wel- schneudorf für das Haushaltsjahr 1986 wird hiermit erteilt:

Zu den festgesetzten Steuersätzen (Hebesätzen)

1. Grundsteuer:

a) für land- u.forstwirtschaftl.Betriebe (A)

b) für Grundstücke (B)

2. Gewerbesteuer:

nach Gewerbeertrag und -kapital

5430 Montabaur, 7.4.1986

Kreisverwaltung

des Westerwaldkreises

Abt. 1 Az. 029/901-10

Hebesatz 220 v.H. Hebesatz 240 v.H.

Hebesatz 280 v.H.

(S.) I.A. gez.Unterschrift

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 21.4.1986 bis 30.4.1986währendderallgemeinen Dienststunden im Rathaus in Montabaur, Zimmer 110, öffentlich aus.

Welschneudorf, den 14.4.1986 Ortsgemeindeverwaltung Welschneudorf (S.) Stahlhofen, Ortsbürgermeister

Hinweis:

Eine Verletzung der Bestimmungen über

1. Ausschließungsgründe (§ 22 Abs. 1 GemO) und

2. die Einberufung und die Tagesordnung von Sitzungen des Ortsgemeinderates (§ 34 GemO)

ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach der öffentlichen Bekanntmachung schriftlich unter Bezeichnung der Tatsachen, die eine solche Rechtsverletzung begründen kön nen, gegenüber dem Ortsbürgermeister von Welschneudorf oder der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, geltend gemacht worden ist.

(§ 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz -GemO- vom 14.12.1973(GVBI. S. 419, BS 2020-1)zuletzt geändert durch das Landesgesetz vom 15.3.1983 (GVBI. S. 31).

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Niederelbert

Kirmesgesellschaft 1986

Am Samstag, dem 19.4.1986 veranstaltet die Kirmesgesellschaft 1986 im Jugendheim (bei der Kirche) eine Beatparty. Beginn 20.00Uhr. Die Einwohnervon Niederelbert werden gebeten, auch in diesem Jahr wiederfleißig ausgeblasene Eier zu sammeln. Die­se werden zum ersten Mal am 21.5.1986 abgeholt.

Sportverein Blau-Weiß Niederelbert, Abt. Alte Herren Am 19.4.1986 haben wir ein Heimspiel gegen die AH-Mannschaft von Meudt. Spielbeginn 16.00 Uhr.