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Montabaur

Seite 22

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Eitelborn

Aus der Arbeit des Rates der Gemeinde Eitelbon

Zur letzten Sitzung im Jahre 1985 trafen sich die Mitglieder des Ortsgemeinderates am Mittwoch, 16.12.85, im Gemeindehaus.i

SPD gibt Erklärung ab

Vor Eintritt in die Tagesordnung gab die SPD-Ratsfraktion zu Punkt 10, über den später beraten und beschlossen wurde, die nach) hende Erklärung ab:

Erklärung der SPD-Gemeinderatsfraktion Eitelborn zum Tagesordnungspunkt 10 der Gemeinderatssitzung am 16. Dezem 1985

Die SPD-Gemeinderatsfraktion geht davon aus, daß der Tagesordnungspunkt 10 inhaltlich wie folgt geändert wird:

»Entscheidung über den Antrag des SPD-Ortsvereins Eitelborn auf Genehmigung zur Verwendung des Ortsgemeindewappensjl Die SPD-Gemeinderatsfraktion ist erstaunt darüber, daß hier nicht, wie üblich, für den Bürger eindeutig erkenntlich der SPD-Ortsvel Eitelborn als Antragsteller für diesen Antrag verantwortlich zeichnet. Wir bestehen daher darauf, zukünftig den Namen des jeweilj Antragstellers, wie in anderen Fällen hinreichend praktiziert, in den Inhalt des Tagesordnungspunktes der entsprechenden Tagesj nung aufzunehmen.

Bei der Veröffentlichung des Ergebnisses dieser Gemeinderatssitzung für die Bevölkerung, im Wochenblatt der Verbandsgemel Montabaur, ist diese Unterlassung entsprechend klarersichtlich und wahrnehmbar, die Veröffentlichung der Tagesordnung zu derf tigen Sitzung korrigierend, zu berücksichtigen.

Dieser Text ist in die Niederschrift zur Gemeinderatssitzung aufzunehmen.

Eitelborn, den 16.12.1985

Der Vorsitzende erklärte, daß er der Aufforderung zur Veröffentlichung gerne nachkomme.

Die Aufstellung des Nachtragshaushaltsplanes wird erforderlich aufgrund der nachfolgenden Kriterien: ^ui

1. Bei einzelnen Haushaltsstellen sind Ausgaben zu leisten, die im Verhältnis zu den gesamten Ausgaben einen erhebliche/l

2 .

Umfang annehmen (vgl. § 98 Abs. 2 Ziff. 2 GemO)

Es sind Ausgaben für bisher nicht veranschlagte Investitionsmaßnahmen zu tätigen (vgl. § 98 Abs. 2 Ziff. 3 GemO).

Angesichts dieses gesetzlichen Erfordernisses sind sämtliche Einnahmen- und Ausgabenansätze fortgeschrieben bzw. dem voij sichtlichen Bedarf angepaßt worden. Als Auswirkung dieser Fortschreibung ist festzustellen:

a) Die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes vermindern sich von ursprünglich 1.556.000 DM um 49.000 Dl)

auf nunmehr 1.507.000 DM. ■

b) Die Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushaltes erhöhen sich von ursprünglich 2.857.000 DM um 92.000 DM ai| nunmehr 2.949.000 DM.

c) Der Gesamtbetrag der Kredite erhöht sich von ursprünglich 1.376.020 DM um 97.520 DM auf 1.473.540 DM.

d) Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen reduziert sich um 303.000 DM auf nunmehr 0 DM.

Verwaltungshaushalt t a

Den Volumensrückgang von 49.000 DM darf man ausschließlich auf die negative Entwicklung des Forstetats und auf den Rück! bei der Gewerbesteuer zurückführen. Während sich im Forstetat der Zuschußbedarf von ursprünglich 7.452 DM um 12.939 Dl nunmehr 20.391 DM belaufen wird, verzeichnet das Gewerbesteueraufkommen einen Rückgang von 25.000 DM und wird sich sd lieh bei rd. 85.000 DM einpendeln. Auf der Ausgabenseite des Verwaltungshaushaltes sind zwar einige Einsparungen möglich gi den, es überwiegen jedoch die Ansatzerhöhungen. N U

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Beide Faktoren, Einnahmerückgang sowie Ausgabeerhöhung, werden verdeutlicht durch den Zuführungsbetrag zum Vermö-kS®'

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genshaushalt in Höhe von 244.000 DM. Dieser Zuführungsbetrag liegt um 38.000 DM niedriger als dies der ursprüngliche Haushlg^ lan vorsah. Diese verminderte Zuführung wirkt sich auch auf die freie Finanzspitze der Ortsgemeinde aus. Sie verringert sichi 0 Q| 257.000 DM auf nunmehr Ü 219.000 DM. Trotz dieses Rückganges spiegelt die freie Finanzspitze fürdas Haushaltsjahr 1985 eines jj er Leistungsfähigkeit der Ortsgemeinde wider.

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Da im Verwaltungshaushalt bei sehr vielen Ansätzen Korrekturen erfolgt sind und diese wegen ihrer Vielzahl hier nicht erwähnt {

können, sind in den jeweiligen Unterabschnitten die entsprechenden Erläuterungen beigefügt.

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Vermögenshaushalt a i s '

Da sich im Investitionsbereich verschiedene Ausgabepositionen verändern bzw. neue Ausgaben für bislang nicht vorgesehene Ini tionen zu berücksichtigen sind, erscheint es zweckmäßig, eine umfassende Übersicht über diese Veränderungen zu erstellen' Na<

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