Montabaur
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Ortsdurchgrünung (Teilmaßnahme) 5.000
Erwerb v.Straßenparzellen (vorsorgl.Ansatz) 1.000
Ausbau der Gartenstraße (Restsumme) 60.000
Bau einer Friedhofshalle (Restsumme) 30.000
Gemeindliche Hochbaumaßnahmen 200.000
Ausbau von Wirtschaftswegen (Teilmaßnahme) 3.000
Vorsorglicher Ansatz zum Erwerb von Grundstücken Erschließung von Kleingebieten 50.000
Erschließung »In der Au« (Teilmaßnahme) 118.000
Ausbau des Bürgersteiges Bergstr. bis zum Anwesen Fuchs 10.000
Ausbau des Wirtschaftsweges vom Anwesen Happe bis zum Hochbehälter 50.000
Bau von Wanderwegen (Teilmaßnahme) 10.000
DM
DM
DM
DM
DM
DM
DM
DM
DM
DM
DM
1988
Bau eines Dorfplatzes (Restsumme) 40.000 DM
Neugestaltung der Kinderspielplätze (Teilmaßnahme)15.000 DM Ortsdurchgrünung (Teilmaßnahme) 5.000 DM
Vorsorglicher Ansatz zum Erwerb von
Straßenparzellen 1.000 DM
Weitere Unterhaltungs- und Erweiterungsarbeiten an der Straßenbeleuchtung 5.000 DM
Neugestaltung des Friedhofes 30.000 DM
Gemeindliche Hochbaumaßnahmen 350.000 DM
Ausbau von weiteren Wirtschaftswegen 5.000 DM
Vorsorglicher Ansatz zum Erweb v.Grundstücken 5.000 DM Erschließung »In der Au« (Restsumme) 120.000 DM
Bau von Wanderwegen (Teilmaßnahme) 10.000 DM
1989
Ortsdurchgrünung (Teilmaßnahme)
Vorsorgl. Ansatz zum Erwerb v.Straßenparzellen
Weitere Unterhaltungs- u.Erweiterungsarbeiten
an der Straßenbeleuchtung
Gemeindliche Hochbaumaßnahmen
Ausbau von Wirtschaftswegen (Teilmaßn.)
Vorsorglicher Ansatz zum Erwerb v.Grundstücken
Bau eines Minigolfplatzes
Erschließung von Kleingebieten
Bau von Wanderwegen (Teilmaßnahme)
Ausbau des Weges hinter der Schule
5.000 DM 1.000 DM
5.000 DM 350.000 DM 5.000 DM 5.000 DM 40.000 DM 50.000 DM 10.000 DM 85.000 DM
Weitere Entscheidungen zur Erhaltung der Grundschule in Kadenbach getroffen
In Anlehnung an die bereits in der Sitzung am 24.6.1985 getroffenen Feststellungen und Entscheidungen wurden durch mehrheitlichen Beschluß (13 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen) vom Rat Aussagen getroffen, die nach dessen Auffassung den Erhalt der Grundschule Kadenbach rechtfertigen.
Hierzu wurde u.a.darauf verwiesen, daß nicht wie ursprünglich angenommen, seit 150 Jahren sondern bereits seit 250 Jahren eine eigene Schule in Kadenbach existiert. Darüber hinaus wurde angeführt, daß nach eingeholten Auskünften im Bereich der Bezirksregierung Koblenz ca. 20 Grundschulen mit je 3 Klassen und 18 Grundschulen mit je 2 Klassen existieren. Dies wurde als Indiz dafür angesehen, daß es sich bei der Situation betreffend die Grundschule Simmern/Kadenbach um keinen Einzelfall handelt.
Unter diesen Gesichtspunkten sowie in Anlehnung an frühere Aussagen wurde die Aussage getroffen, daß die Erhaltung der Grundschule mit allen rechtlichen Mitteln angestrebt werde. Die Bürger, die sich nach Aufforderung des Rates für die Rechtswahrnehmung zur Verfügung gestellt haben, wurden vom Rat gebeten, die Rechtsmittel auszuschöpfen. Für die Gemeinde wurde erklärt, daß die Kanwaltskosten und Gerichtskosten übernommen werden. Im Haushaltsplan 1986 soll hierfür ein Betrag von 4.000 DM eingeplant werden. Der Ortsbürgermeister wurde ersucht,den Bürgern jede erdenkliche Unterstützung im Zusammenhang mit diesem Verfahren zu gewähren. An die betreffenden Bürger wurde der Auftrag gerichtet, den Ortsbürgermeister und den Ortsgemeinderat über den Fortschritt des Gerichtsverfahrens auf dem laufenden zu halten.
Ihre Ablehnung zur vorgenannten Entscheidung gaben durch persönliche Erklärungen der Niederschrift Ratsmitglied Klippel und Ortsbürgermeister Karbach zur Kenntnis.
Die Aussagen von Ratsmitglied Klippel bezogen sich darauf,daß seines Erachtens keine neuen Anhaltspunkte Vorlagen, die Grund und Veranlassung zu den vorgenannten Ratsentscheidungen gegeben hatten. Von ihm wurde daher, ohne daß dieser Antrag dieerforderliche Mehrheit gefunden hatte, die Absetzung des
Tagesordnungspunktes zu Beginn der Sitzung beantra Ortsbürgermeister Karbach wandte gegen die Entscheid ' Rates ein, daß er der Aufwendung von Steuergeldern z , zierung von Prozessen, die von Privatpersonen anqestri den, nicht zutimme. Nach seiner Auffassung könnten h' zudem Berufsfälle geschaffen werden. niei
Friedhof Kadenbach
ln den vergangenen Wochen wurde wiederholt festqestJ
innerhalbder Friedhofsanlage Hunde frei herumlaufen uni
Stätten beschädigen. Nach der Friedhofssatzung der r meinde Kadenbach ist es untersagt, Tiere auf den Friedhon bringen. Dies gilt auch dann, wenn sie angeleint sind Fest] te Verstöße müssen künftig mit einer Geldbuße geahndet«
Außerdem wurde festgestellt, daß der Friedhof von Kindl Spielplatz genutzt wird. Es wird daher darauf hingewiesJ Kinder unter 12 Jahren den Friedhof nur in Begleitung En] ner betreten dürfen. Wir bitten die Eltern im Rahmen ihrer pflicht auf ihre Kinder entsprechend einzuwirken. Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur Friedhofsverwaltung
was^o^gwo
Sitzung des Zweckverbandes »Abwasserverband Bad Montag, den 4. November 1985,17.00 Uhr im Sitzungsra Kläranlage Bad Ems.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
1. Prüfung der Jahresrechnung 1984 Entlastung des Verbandsvorstehers und des Stellveij ters DS 3/24
2. Kreditaufnahme zur Finanzierung der MaßnahmendJ Vermögenshaushaltes 1985 DS 3/25
3. Auftragsvergaben;
Mehrkosten für die Herstellung des Verbindungssam| lers im Bereich Bad Ems »Große Wiese« DS 3/27
4. Sachstandsbericht des Ingenieurbüros Leis-Bodora I RÜB 1
Verbindungssammler Kemmenau - Dausenau Anschluß Neuhäusel nordwestlicher Teil Weiterführung des Verbindungssammlers im Stadt!» von Bad Ems
5. Verschiedenes
Weiterführung der Sanierung des Wohnhauses inc Kläranlage (Masurczak) nichtöffentlicher Teil:
6. Grundstücksangelegenheiten Diel, Verbandsvorsitzender
Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, Abt,<j pflege
Für den Jugendraum wird im Moment eine Hausordnungl Zu diesem Anlaß wird für Dienstag, den 22. Oktober ll 18.00 Uhr in den Sitzungssaal des Gemeindehauseseingj
Eitelborn
Freiwillige Feuerwehr-Stiftungsfest
Zu unserem traditionellen Stiftungsfest laden wir alle M| mit Frauen bzw. Bräuten recht herzlich für Sams« 26.10.1985 in unser Vereinslokal Westerwälder Hol ein)
Jahreshauptversammlung Freiw. Feuerwehr
Am Samstag, dem 30.11.1985 findet unsere diesjährig!
Versammlung in derGaststätte WesterwälderHofum20l|
Wir laden alle aktiven und inaktiven Mitglieder der FeueiJ telborn hierzu recht herzlich ein.
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Totenehrung
3. Jahresbericht
4. Kassenbericht
5. Entlastung des Kassierers durch die Kassenprüfe r
6. Diskussion über die Arbeit des Vorstandes
7. Entlastung des Vorstandes