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Nr. 24/85

pbaur

|l(inderchorsingen in Welschneudorf (10jähriges Gründungsfest)

[amstag. 15. Juni 85,14.00 Uhr und am Sonntag, 16. Juni 85 jUhr findet jeweils ein überregionales Kinder- und Jugend- Lgen statt.

Ltritt für diese Veranstaltung ist frei.

Lder aus nah und fern haben sich wochenlang auf ihren Auf- Lbereitet und würden sich deshalb sehr freuen, wenn ihre [durch einen kräftigen Applaus belohnt würde.

lesem Grunde bitten wir alle, besonders diese beiden Veran­lagen zu besuchen.

Lide Veranstaltungen finden außerdem statt:

L 14. Juni 85,

|Uhr Großer Festabend im Festzelt

liag, 15. Juni 85 [Uhr Großer Heimatabend mit den Orts- und Nachbarverei- Inddem Musikverein Holler, anschließend Tanzmusik

[lag, 16. Juni 85

Festgottesdienst im Festzelt mit dem Kinder- und Ju- Jchor Welschneudorf und dem Musikverein Holler, anschlie- |Frühschoppenkonzert.

I HL

Görgeshausen

Itliche Bekanntmachung

(achste Sitzung des Ortsgemeinderates Görgeshausen fin-

•Betrfctwoch, 19. Juni 85, um 20.00 Uhr n körphaus statt.

iordnung (entliehe Sitzung

tengfalung und Beschlußfassung über die Zustimmung der 1. lierung des Flächennutzungsplanes gern. § 67 Abs. 2

n

hierml e "Zu der Df

latung und Beschlußfassung über die Erteilung des Auftra- lr Erstellung eines Gutachtens durch den TÜV

ischiedenes

Ihtöffentliche Sitzung

[atung und Beschlußfassung über eine Bauvoranfrage so- jnen Nachtrag zum Bauantrag

[htangelegenheit

Ischiedenes

hrhe#örgeshausen, 10.6.85 terz, Ortsbürgermeister

eitreit

Freize

tsgemeinderat hat aufgrund der §§95 ff. der Gemeindeord- , ür Rheinland-Pfalz vom 14.12.73 (GVBI. S. 419) folgende ,u00n altssatzung beschlossen, die nach Genehmigung durch eisverwaltung Montabaur als Aufsichtsbehörde vom 5 hiermit bekanntgemacht wird:

Öffentliche Bekanntmachung

lushaltssatzung der Ortsgemeinde Görgeshausen für da 985 vom 7.6.85

lushaltsplan für das Haushaltsjahr 1985 wird im ALTUNGSHAUSHALT

Einnahme auf 589.000,- DM

Ausgabe auf 589.000,- DM

Singen )GENSHAUSHALT 3.00 Ü Einnahme auf

tte, die Ausgabe auf chnen letzt.

819.000,- DM 819.000,- DM

§2

Es werden festgesetzt

1. der Gesamtbetrag der Kredite auf 534.500,- DM

(Umschuldung: 409.000,- DM)

Neuverschuldung: 125.500,- DM

2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

132.000,- DM

§3

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haus­haltsjahr wie folgt festgesetzt:

1. Grundstuer:

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)

220 v.H.

b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 240 v.H.

2. Gewerbesteuer:

nach Gewerbeertrag und Gewerbekapital 280 v.H.

3. Hundesteuer

Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeinde­gebietes gehalten werden:

für den ersten Hund 36,- DM

für den zweiten Hund 54,- DM

für jeden weiteren Hund 72,- DM

II. Genehmigung der Haushaltssatzung:

Die nach § 95 Abs. 3 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz vom 14.12.73 (GVBI. S. 419) erforderliche Genehmigung zu fol­genden Teilen der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Görges­hausen für das Haushaltsjahr 1985 wird hiermit erteilt:

Zu dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen in Hö­he von 110.000,-DM

Zu dem Gesamtbetrag der Kredite in Höhe von 534.500,- DM

Zu den festgesetzten Steuersätzen (Hebesätzen)

1. Grundsteuer:

a) für land-und forstwirtschaftliche Betriebe (A) Hebesatz 220v.H.

b) für Grundstücke (B) Hebesatz 240 v.H.

2. Gewerbesteuer

nach Gewerbeertrag und -kapital Hebesatz 280 v.H.

5430 Montabaur, 31.5.85

Kreisverwaltung des Westerwaldkreises Abt. 1 Az. 029/901-10 (S.) Im Aufträge gez. Meckel

III

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 18.6.85 bis

1.7.85 während der allgemeinen Dienststunden im Rathaus in Montabaur, Zimmer 110, öffentlich aus.

Görgeshausen, 7.6.85 Ortsgemeindeverwaltung Görgeshausen (S.) gez. Herz, Ortsbürgemeister

Hinweis

Eine Verletzung der Bestimmungen über

1. die Ausschließungsgründe (§ 22 Abs. 1 GemO) und

2. die Einberufung und die Tagesordnung von Sitzungen des Ge­meinderates (§ 34 GemO)

Ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach die­ser öffentlichen Bekanntmachung schriftlich unter Bezeichnung der Tatsachen, die eine solche Rechtsverletzung begründen kö­rten, gegenüber dem Ortsbürgermeistervon Görgershausen oder der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur geltend gemacht worden ist (§ 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung von Rheinland- Pfalz - GemO - vom 14.12.73 (GVBL. S. 419, BA 2020 -1) zuletzt geändert durch das Landesgesetz vom 15.3.83 (GVBI. S. 31).

(Wildes) Grillen - Parties usw.

ln der letzten Zeit sind einige, die einfach irgendwo in der Gemein­degemarkung Ihre Grillparties abhalten. Wenn schon jemand am Sportplatz - ehern. Jagdhütte usw.; auf Gemeindeeigentum gril­len möchte, sollte wenigstensdieGemeinde, auch den Jagdpäch­ter dazu fragen, gez. Herz, Ortsbürgermeister

Hilberscheid

Aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Hilberscheid vom

7.6.85

Vergabe von Aufträgen

Im öffentlichen Teil der Sitzung standen ausschließlich Verga­beentscheidungen an.

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