Montabaur

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Gefunden

Im Gemarkungsbereich wurde ein Schlüsselanhänger mit 4 Schlüsseln gefunden. Der Verlierer kann sich den Fundgegen­stand bei der Ortsgemeindeverwaltung während der Dienststun­den abholen.

Weyand, Ortsbürgermeister

SV Oberelbert, Abt. Alte Herren

Samstag, 25.5.1985,16.30 Uhr, Spiel auf dem Sportplatz gegen die Altherren-Mannschaft von Welschneudorf.

Welschneudorf Fußball Alte Herren

Samstag, 25.5.1985,16.30 Uhr Spiel gegen Oberelbert auf dem Sportplatz in Oberelbert

Holler

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Holler vom 2.5.1985

Vertragsabschluß mit der Stadt Montabaur zur Inanspruch­nahme des Elektrobetriebes zugestimmt Bereits im April 1984 wurde im Ortsgemeinderat die Diskussion über einen Vertragsabschluß mit der Stadt Montabaur zur Inan­spruchnahme des Elektrobetriebes geführt. Seinerzeit erklärte der Rat, er stimme dem Vertragsdabschluß nur unter der Voraus­setzung zu, daß bestimmte von ihm genannte Stundenlohnsätze im Vertrag festgeschrieben würden.

Unter dem Gesichtspunkt, daß allen Vertragspartnern der Stadt Montabaur die gleichen Konditionen eingeräumt werden sollen, unterblieb daher zunächst ein Vertragsabschluß.

Nachdem die Stadt nunmehr seit ca. 1 Jahr eine Vielzahl der Orts­gemeinden in der Verbandsgemeinde im Sektor »Straßenbe­leuchtung« betreute, wurde seitens dar Stadt nochmals mit der Gemeinde Verbindung aufgenommen, um den Vorschlag zu un­terbreiten, zu den gleichen Konditionen wie mit den übrigen Orts­gemeinden einen Vertragsabschluß herbeizuführen (diese Kon­ditionen sind nur geringfügig abweichend von den seinerzeit vom Rat festgelegten Stundenlohnsätzen). Seitens der Stadt wurde draufverwiesen.daßman eine gut funktionierende Zusammenar­beit zwischen den Gemeinden und der Stadt feststellen könne.

Im Rat wurde daher in der Sitzung am 2.5.1985 nochmals der Ent­wurf des öffentlich-rechtlichen Vertrages mit der Stadt Montabaur zur Kenntnis gegeben. Zum Abschluß der Diskussion wurde die mehrheitliche Zustimmung zu dem Vertragsabschluß erklärt. Demnach wird das Fachpersonal des Elektrobetriebes der Stadt Montabaur künftig auch in der Ortsgemeinde Holler folgende Ar­beiten ausführen:

Aufstellung von Beleuchtungsplänen für das Aufstellen von Stra­ßenleuchten in Neubaugebieten und zur Erneuerung, Verbesse­rung und Erweiterung der vorhandenen Straßenbeleuchtung ein- schl. der Planung der Kabeltrassen.

Bauleitplanung bei der Aufstellung von Straßenleuchten. Durchführung von Auschreibungen zur Verbesserung, Erneue­rung und Erweiterung von Straßenbeleuchtungsanlagen.

Neufestsetzung der Miete für die Sport- und Kulturhaile Zur Anpassung an die allgemeine Preissteigerung wurde vom Rat die Miete für die Nutzung der Sport- und Kulturhalle neu festge­legt. Rückwirkend ab 1.1.85 gelten nunmehr folgende Sätze:

Für die Durchführung regelmäßiger Trainings- und Übungsstun­den wird eine Jahrespauschale von 120,- DM von ortsansässigen Vereinen und Gruppen erhoben.

Die Kosten für Wasser, Strom, und Heizung sind vom Tennisclub und vom Sportverein aufgrund des jährlich festgestellten Ver­brauchs zu erstatten.

Für kulturelle Veranstaltungen wird ein Mietzins von 250,- DM pro Tag erhoben. Für die Benutzung der Vorhalle beträgt die

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Miete 75,- DM pro Tag.

Zur Abgeltung von Kosten für Strom, Heizung und Wasser J Vorbereitungszeit und nach Veranstaltungen wird ein p a J betrag von 12,- DM pro Tag erhoben. 1

Bei Durchführung caritativer Veranstaltungen von ortsanl gen Trägern wird zur Abdeckung der Bewirtschaftunqskl (Strom, Heizung, Wasser) ein Pauschalbetrag von 50,-DMl ben. ’ 1

Abweichungen in besonderen Fällen sind möglich.

Die Festlegung des Mietzinses für andere Nutzungszwecki zu Veranstaltungen von Nichtortsansässigen erfolgt irnEinl durch den Ortsgemeinderat. 4

Haushaltsüberschreitungen genehmigt bzw.zurKenntnl

geben I

Im Rahmen der Abschlußarbeiten für das Haushaltsjahr! wurden von der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaii Haushaltsüberschreitungen ermittelt, die vom Rat bislang! genehmigt bzw. diesem noch zur Kenntnis zu geben waren Die Ansatzüberschreitungen wurden unterteilt in zwei rien:

a) Erhebliche Ansatzüberschreitungen, die der Genehmi]

des Rates bedürfen 1

b) Unerhebliche Ansatzüberschreitungen, die dem Rat ledl

zur Kenntnis zu geben sind. 1

Dem Ortsgemeinderat wurde zunächst eine sieben Punktd fassende Auflistung mit erheblichen Ansatzüberschreitunga Kenntnis gegeben. ^

Das Gesamtvolumen der Ansatzüberschreitungen belief sicL 28.099,67 DM. Durch einstimmigen Beschluß erklärte der RI erkenne die Ansatzüberschreitungen dem Grund und darf nach an. Zugleich wurde beschlossen, um einen Haushalt) gleich sicherzustellen, Mehreinnahmen aus KonzessionsJ ben zur Deckung heranzuziehen.

Diese erheblichen Ansatzüberschreitungen bezogen sich u.| folgende Positionen:

Aufwendungen bei besonderen Anlässen, Gemeindeanteil bei den zu zahlenden SozialhilfeleistungeJ Bewirtschaftungskosten für das Dorfgemeinschaftshaus, Reparaturkosten für gemeindliche Fahrzeuge und Maschiii erhöhte Umlagebelastungen (Kreis- und Verbandsgemeind) lagen)

Anschließend wurde dem Rat noch eine 11 Punkte umfass! Auflistung mit unerheblichen AnsatzüberschreitungenzurKj nis gegeben.

Die Mehrausgaben beliefen sich hier auf insgesamt 2.186,( Ein Haushaltsausgleich ist im Rahmen des Gesamthaush| 1984 gewährleistet.

Stahlhofen

Öffentliche Bekanntmachung

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Stahlhofenfindl Freiag, 31. Mai 1985 um 19.30 Uhr im Bürgermeisteramt j[ Hierzu lade ich Sie höflich ein.

Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung:

1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des F . tes vom 26.4.1985

2. Wahl der Mitglieder und Stellvertreter für den Umlegungsausschuß

3. Beratung über den Beitritt der Gemeinde zum Verein »Freundeskreis Landschaftsmuseum Westerwald e.V.(

4. Verschiedenes.

II. Nichtöffentliche Sitzung

1. Beatung und Beschlußfassung über die Gewährung eil nes Zuschusses zur Finanzierung der Innenbeleuchtuj im Rahmen der inneren Renovierung der Kirche

2. Verschiedenes 5431 Stahlhofen, 20.5.85 Pehl, Ortsbürgermeister

Kreiswettbewerb: Unser Dorf soll schön{ werden, 1985

Unsere Ortsgemeinde nimmt auch in diesem Jahre wiedel Wettbeweb »U nser Dorf soll schöner werden« teil und statet J den Richtlinien in der Hauptklasse.

Die Bewertungskommission wird am Mittwoch, dem 29 .Mail