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Intabaur 9/7/85

L derung der SPD-Fraktion an die Ortsgemeindeverwaltung, F or tz von Streusalz im Winterdienst auf das für die Ver- Irss'icherheit unbedingt notwendige Maß zu beschränken, war Irflüssig.

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lemden löste bei Ratsmitgliedern wie dem Vorsitzenden Aufforderung der SPD-Fraktion aus, innerhalb des Ortes jenig Streusalz wie möglich und dafür abstumpfendes Streu- Vialzu verwenden, unverständlich auch der gleichlautende lag der CDU.

(de dies wird seit Jahren in Eitelborn mit großem Erfolg jtiziert, so daß - wie aus der Mitte des Rates festgestellt,

L dieses Verlangen überholt ist.

Vorsitzende verwies darauf, daß in den vergangenen Jahren, luch in diesem Winter, vornehmlich Splitt und Lava-Körnung [reumaterial verwandt wird.

»Zustimmung hingegen fand der SPD-Vorschlag, „Feucht- Izu verwenden.

\ufwand in finanzieller, wie in technischer Hinsicht steht Inem Verhältnis zum Ergebnis.

Balls keine Mehrheit fand das Begehren der SPD-Fraktion, Anliegern verschiedener zentraler Ortsbereiche Streugut jnlos zur Verfügung zu stellen und an verschiedenen Orts- l Streugutbehälter aufzustellen, aus denen sich die Anlieger i Bedarf bedienen können.

lemeinde erstattet dem Vereinsring Materialkosten für phnendekoration in der Augst-Halle nmig sprachen sich die Ra tsmitglieder für den Antrag fl/G aus, dem Vereinsring Eitelborn einen Zuschuß zu den l für die Erstellung der geeigneten Bühnendekoration zu Iren,die nicht nur für karnevalistische sondern auch für kul- | Veranstaltungen verwandt werden kann.

(die Eigenleistung einiger freiwilliger Helferinnen konnten liehe Kosten (nur Materialkosten fielen an) eingespart wer­kt sprach sich dafür aus, daß diese Einrichtung allqri örtl- [en je nach Bedarf zur Verfügung steht.

Anlauf in der Jugendarbeit

[lindung mit der Jugendpflegerin der Verbandsgemeinde aur wird sich ein Bürger unserer Gemeinde über die erneute Imeder Jugendarbeit im Ort seine Gedanken machen, jdas Ergebnis der Gespräche, die die Freie Wählergemein­nitbesagtem Mitbürger vereinbart hat. Der Rat sicherte kUnterstüzung zu, bemerkte hierbei, daß „Jugendarbeit" «n vergangenen Jahren als „Freie Jugendarbeit" nicht | Betracht kommt.

per SPD zur Anschaffung eines Konzertflügels (Klavier) Augst-Halle zurückgezogen

(■wartenden regen und gestiegenen Ansprüche der kultu- F reine und Gruppen von Eitelborn und Neuhäusel an pltungen in der neuen Augst-Halle, waren Anlaß für die

tion, einen Konzertflügel -Klavier— für die Augst-Halle pffen.

ji der Vorsitzende bekanntgab, daß sowohl Vertreter der ule,der kulturellen Vereine und letztlich der Nachbar- e Neuhäusel eine zwingende Notwendigkeit zur Anschaf- Jt sahen, konnte sich die Mehrheit des Rates diesem An- |t anschließen.

gebend war nicht zuletzt die Tatsache, daß die Anschaf- f n ln Einern Verhältnis zur Nutzung stehen, und auch pen Aufbewahrungsräumlichkeiten nicht zur Verfügung

■2er Diskussion zog die SPD-Fraktion ihren Antrag zurück.

KADENBACH:

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Kadenbach vom 30.1.1985

Haushaltssatzung / Haushaltsplan 1985 beschlossen

Nach Erläuterung der vorgelegten Planwerke sowie nach Einzel- abstimmug zu verschiedenen Haushaltsstellen wurde der Haus­haltsplan bzw. die Haushaltssatzung insgesamt zur Abstim­mung gestellt und vom Rat einstimmig beschlossen.

Die Haushaltssatzung 1985 - diese stellt die summarische Zu­sammenfassung des Haushaltsplanes dar - enthält folgende Festsetzungen:

VERWALTUNGSHAUSHALT Einnahme/Ausgaben je 730.000,-- DM

VERMÖGENSHAUSHALT Einnahmen/Ausgaben je 1.122.000,-DM

Die Aufnahme von Krediten ist nicht veranschlagt.

Keine Änderung erfuhr die Festsetzung der Gemeindesteuern, d.h. die Hebesätze wurden gleich dem Vorjahr festgesetzt. Grundsteuer A 220 %

Grundsteuer B 240 %

Gewerbesteuer 280%

HUNDESTEUER für den 1. Hund 48,-DM für den 2. Hund 72,-DM

für jeden weiteren Hund 96,- DM.

Einen Überblick über die Finanzlage der Gemeinde gibt der dem Haushaltsplan beigefügte Vorbericht. Daraus werden nach stehend einige Angaben zur Kenntnis gegeben.

RÜCKBLICK AUF 1984

Positiv ist hier anzumerken, daß die Haushaltswirtschaft 1984 günstiger verlief als dies bei der Aufstellung des Haushaltsplanes angenommen wurde. Anstatt der planmäßig vorgesehenen Rück - lagenentnahme von 494.000,-DM müssen nur ca. 120.000,-DM entnommen werden. Der danach vorhandene Rücklagenbestand beläuft sich auf ca. 450.000,- DM. Hinzu kommt, daß die Orts­gemeinde ein Darlehen , welches zur Vorfinanzierung von Er- s'hließungsbeiträgen und Grundstückserlösen aufgenommen worden war (292.000,- DM) zurückgezahlt hat.

Darüber hinaus wurde noch eine Sondertilgung in Höhe von 15.500,- DM erbracht. Dies führte zu einem starken Schulden­abbau. Zum 31.12.1984 wurde der Gesamtschuldenstand mit 116.550,51 DM ermittelt. Hierbei ist zu beachten, daß dem Rücklagenmittel (Guthaben der Gemeinde) von 450.000,- DM gegenüberstehen.

Für die Aufstellung des Haushaltsplanes 1985 war somit eine solide Basis geschaffen.

HAUSHALT 1985 VERWALTl£N^SHAJJSHALI_

Um 71.000,- DM steigt das Volumen des Verwaltungshaushaltes gegenüber dem Vorjahr Ursächlich hierfür ist die positive Einnahmeentwicklung im Unterabschnitt „Steuern, Zuweisungen und Umlagen", Die Steigerung, die sich auf der Ausgabenseite ergeben, resultieren insbesondere aus zusätz liehen Personal­kosten für die Einstellung eines neuen Gemeindearbeiters, aus einem um 15.000,-DM geringeren Überschuß im Forsthaushalt sowie aus höheren Umlagebeiträgen.

Insgesamt übersteigen die erwarteten Mehreinnahmen jedoch die Ausgabenmehrungen, so daß dem Vermögenshaushalt 355.000,- DM dies sind 39.000,- DM mehr als 1984 zugeführt werden können.

VERMÖGENSHAUSHALT

Rositiv ist hier zunächst anzumerken, daß die Realisierung der Investitionsvorhaben für 1985 ohne die Aufnahme von Krediten erfolgen kann. Das Gesamtvolumen des Vermögenshaushaltes hat sich gegenüber dem Vorjahr um 128.000,- DM vermindert.