Montabaur 18 / 6 / 85

GELBACHHÖHEN

DAUBACH

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Daubach vom 30.1.1985

HAUSHALTSSATZUNG/HAUSHALTSPLAN 1985 BE­SCHLOSSEN

In Anwesenheit des zuständigen Sachbearbeiters von der Ver­bandsgemeindeverwaltung Montabaur beriet der Rat über den im Entwurf vorgelegten Haushaltsplan. Nach einem erläutern­den Bericht über die Finanzplanung für 1985 erklärte der Rat seine einstimmige Zustimmung zu der Haushaltssatzung bzw. zum Haushaltsplan 1985.

Die Haushaltssatzung enthält folgende Festsetzungen: Verwaltungshaushalt:

Einnahmen/Ausgaben je 299.000,-- DM

Vermögenshaushalt:

Einnahmen/Ausgaben je 672.500,-- DM

Die Aufnahme von Krediten wurde nicht veranschlagt.

Die Steuersätze bleiben gegenüber dem Vorjahr unverändert - ausgenommen die Hundesteuer - und wurden wie folgt fest­gelegt:

Grundsteuer A 220%

Grundsteuer B 240 %

Gewerbesteuer 280 %

Hundesteuer:

für den ersten Hund 24,- DM unverändert

für den zweiten Hund 40,-- DM

für jeden weiteren Hund 60,-- DM

Einen Überblick über die Finanzsituation der Gemeinde vermit­telt der dem Haushaltsplan beigefügte Vorbericht. Hieraus nach­stehend einige Angaben:

RÜCKBLICK AUF 1984

Aufgrund der zum Abschluß des Haushaltsjahres 1984 gewonne­nen Erkenntnisse wird die Ortsgemeinde Daubach voraussicht­lich über Rücklagenmittel (Guthaben) von ca. 480.000,- DM verfügen. Diese positive Entwicklung beruht hauptsächlich da­rauf, daß die im Zusammenhang mit dem Umlegungsverfahren "In den Gärten" veranschlagten Kosten in 1984 nicht in vollem Umfange aufgebracht werden mußten. Dies bedeutet im Ergeb­nis jedoch lediglich eine Ausgabenverlagerung, die mithin in 1985 wirksam wird.

HAUSHALT 1985 - VERWALTUNGSHAUSHALT Durch die Ausgabenverschiebung bezüglich des Umlegungsver­fahrens (in 1985 werden hierfür 50.000,- DM aufzuwenden sein) wird ein Ausgleich des Verwaltungshaushaltes nur durch eine Zuführung vom Vermögenshaushalt erreicht (16.000,- DM). Sonstige Einnahmen- bzw. Ausgabenverschiebungen halten sich im Vergleich zum Vorjahr weitgehend die Waage.

VERMÖGENSHAUSHALT

Ausweislich des vom Ortsgemeinderat am 19.9.1984 beschlosse­nen Investitionsprogramms sollen in 1985 folgende Maßnahmen realisiert werden:

1. Renovierung des Rathauses 50.000,- DM

2. Ausgleichszahlungen an Beteiligte des Um­legungsverfahrens "In den Gärten" 260.000,- DM

3. Erwerb von StraßenparzeMen 500,- DM

4. Erschließung des Baugebietes "In den Gärten"

— Baustraßenerrichtung 200.000,- DM

— Straßenoberflächenentwässerungsanteil 50.000,-- DM

— Verkabelung der Straßenbeleuchtung 36.000,-- DM

5. Installation einer Lampe bei der Grillhütte i,qqq

6. Beteiligung der Ortsgemeinde an den Kosten

für Verschönerungsmaßnahmen am Fried- j

hof in Stahlhofen 5.OO0J

7. Ausbau von Wirtschaftswegen 5.0001

8. Erwerb von Grundstücken 5.0001

9. Haus- und Kanalanschlußkosten für - gemein- ‘ij

deeigene Grundstücke im Erschließungsge- j

biet "In den Gärten" 44.000J

Eine Zuführung des Vermögenshaushaltes zum VerwaltoJ haushalt in Höhe von 16.000,- DM vervollständigt den» Ausgabenkatalog. |

Erfreulicherweise können diese Vorhaben ohne FremdkJ finanziert werden, daß die Ortsgemeinde Daubach auch! hin schuldenfrei bleiben wird. 1

Zur Finanzierung der o. a. Ausgaben sind auf der EinnaJ Seite folgende Positionen veranschlagt: 1

1. Ausgleichsleistungen von Beteiligten des 1

Umlegungsverfahrens "In den Gärten" 195.000,-[l|

2. Vorausleistungen "In den Gärten" 18.000,-1

3. Grundstückserlöse "In den Gärten" 90.000,-1

4. Entnahme aus der allgemeinen Rücklage 369.500,-1

AUSBLICK 1986- 1988 j

Die weitere Erschließung des Baugebietes "In den Gärten Ausbau der Kißbergstraße und der Schulstraße sowie der! eines Geräteschuppens sind Schwerpunktprojekte der koJ den Jahre. ]

Ausweislich des Finanzplanes werden auch diese Vorhabel Darlehensaufnahmen zu finanzieren sein. ]

Diese solide Leistungsfähigkeit wird durch die freie Finarl der jeweiligen Haushaltsjahre bescheinigt: I

1986 - Ü* 34.000,- DM Ü = ÜberschJ

1987 - Ü 36.000,- DM

1988 - Ü 37.000,- DM

HAUSHALTSÜB ERSCHWERUNG GENEHMIGT 18.000,-- DM betrug die vom Rat zu genehmigende Hauifj Überschreitung für 1984. Diese Gelder waren ausgegebenJ für Waldwegebaumaßnahmen. Der Grund für diese Mehr« stellte sich wie folgt dar:

Kurzfristig und unvorhersehbar wurden gegen Ende des!a haltsjahres 1984 noch Landesmittel für die Bezuschussunt Maßnahmen des Waldwegebaues frei. Aufgrund der urige* lieh hohen Förderung (70 % der zuwendungsfähigen Kosh war es aus wirtschaftlicher Sicht zweckmäßig, zusätzliche! bauarbeiten durchführen zu lassen. Unter diesem Gesicht; erteilte der Rat durch Beschluß vom 19.12.1984 den Aul- zur Ausführung zusätzlicher Wegebaumaßnahmen.

Die Deckung des Haushaltes war gewährleistet durch diel deszuweisungen in Höhe von ca. 11.000,- DM sowie dui' Mehreinnahmen aus Konzessionsabgaben.

BENUTZUNGSORDNUNG FÜR DIE GRILLHÜTTE ERLASSEN .

Um eine geordnete Nutzung der Grillhütte sicherzustellen, de vom Rat über den Erlaß einer Benutzungsordnung bet Grundlage der Beratung war eine von der Verbandsgeme» Verwaltung erarbeitete Musterbenutzungsordnung. Dies« te der Rat einstimmig zu. Der Wortlaut der Benutzung*! wird in einer der nächsten Ausgaben des Wochenblattes! Kenntnis gegeben.

HOLLER

Fastnachtszug in Holler

Mit Helau und Alaaf wird in Holler am Sonntag, dem 10. 1985, bereits die Faschingszeit eingeleitet. Angespornt t die grundsätzlich gute Resonanz der Fastnachtszüge ind<