Montabaur 18/ 4/85

TAGESORDNUNG:

A) Öffentlicher Teil:

1. Festsetzung des Anteils der Ortsgemeinde am beitrags­fähigen Aufwand für den Ausbau des Friedhofsweges.

2. Einsatz von Streusalz (SPD-Antrag)

3. Sammelbehälter für Altglas (SPD-Antrag)

4. Anschaffung eines Konzertflügels, Klaviers für die Augst-Halle (SPD-Antrag)

5. Übernahme der Materialkosten für die Ausstattung der Bühnendskoration in der Augst-Halle (FWG-An- trag)

6. Weitere Verwendung der Jugendräume im Gemeinde­haus.

7. Wahl des CDU-Hallenausschußmitgliedes

8. Verschiedenes, Bekanntgaben etc.

B) Nichtöffentlicher Teil:

1. Bauanträge, Bauanfragen

2. Verschiedenes, Bekanntgaben usw.

5411 Eitelborn, den 21.1.1985

Hümmerich, Ortsbürgermeister.

Schneeräumung durch parkende Fahrzeuge erschwert

Jedermann müßte bekannt sein und eigentlich bedarf es keines besonderen Hinweises, daß gerade während dieser schneereichen Zeit am Straßenrand abgestellte PKW's den Winterdienst erheblich erschweren.

(Helfensteinstraße, auf der die Linienbusse verkehren).

Umso selbstverständlicher sollte es für die Fahrzeughalter sein, Straßenränder, Bürgersteige u. ähnl. nicht als Dauer­parkplatz zu benutzen.

Ich appelliere an alle Autofahrer, ihre parkenden Fahrzeuge von der öffentlichen Straße, die ohnehin nicht als Ersatz für den privaten Autostellplatz gelten kann, fern zu halten. Bedauerlich ist, daß bei Nichtbeachtung dieses Hinweises nur die Möglichkeit über polizeiliche Anordnungen und ent­sprechende Beschilderung, bleibt.

Im übrigen darf ich darauf verweisen, daß auch in diesem Winter - wie in den Vorjahren - dem Schneeräumdienst Vor­rang vor dem Streudienst gegeben wird, also abstumpfendes Streumaterial mit sehr wenig Salz an zentralen örtlichen Stellen verteilt wird.

Die festgefahrene Schneedecke ist angenehmer und umwelt­freundlicher als die salzgestreute, teilweise aufgetaute "Schnee­matschstraße".

Dem Verständnis der Mehrheit unserer Einwohner für diese Art Winterdienst sollten sich alle anschließen.

Um Verständnis darf ich auch bitten, wenn der eine oder andere Fußweg nicht durch d. Gemeindearbeiter geräumt ist.

Die Erkrankung eines Bediensteten bedingt, daß nur ein Mann ständig im Einsatz ist, so daß Prioritäten gesetzt werden müssen.

Im übrigen gilt nach wie vor die Gemeindesatzung über die Räum- und Streupflicht der Straßen- und Wegeanlieger.

KADENBACH

Öffentliche Bekanntmachung

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Kadenbach findet am

MITTWOCH, dem 30.1.1985, um 19.00 Uhr im Bürgermeisteramt statt.

TAGESORDNUNG:

I. Öffentliche Sitzung

1. Beratung und Beschlußfassung über die Jagdverpachtung der Hochwildjagd Kadenbach

2. Beratung und Beschlußfassung über den Erlaß der Haus­haltssatzung bzw. des Haushaltsplanes für das Haushalts­jahr 1985

3. Verschiedenes.

II. Nichtöffentliche Sitzung 1. Grundstücksangelegenheiten

ff M- i

Mon

2. Beratung und Beschlußfassung über organisatorische 1

nahmen bzgl. des Kindergartens Ufoer

3. Verschiedenes. jcenm

541,1 Kadenbach, den 21.1.1985 Zu di

Karbach, Ortsbürgermeister

Termine Fraktionssitzungen

WG Karbach, Montag, 28.1.1985, 19.00 Uhr, Bürgerrneisi amt.

SPD-Fraktion, Dienstag, 29.1.1985, 19.00 Uhr Bürger­meisteramt

WG Dombo, Dienstag, 29.1.1985, 19.00 Uhr Wohnung Gerharz aus.

CDU-Fraktion, Terminfestlegung war noch nicht erfolg ern

, anth

Bericht aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Kadenbac|zum vom 11.12.1984 8ntei

Haushaltsrechnung 1983 beschlossen und Entlastjtfcht erteilt. auf C

Bereits am 20.11.^984 tagte der RechnungsprüfungsaussJOer * der Gemeinde in nichtöffentlicher Sitzung in den Raummeter /

der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur. Während: Sitzung wurden die Kassenbelege des Haushaltsjahres 19 eingesehen und die ordnungsgemäße Kassen- bzw. Hauslij führung überprüft.

Der Ausschuß stellte keinerlei Beanstandungen fest, so c daraufhin von der Verbandsgemeindeverwaltung Montaba|Qj e > die Jahresrechnung aufgestellt und daran anschließend infgj-sef der Sitzung am 11.12.1984 zur Beschlußfassung vorgelegi| n t e) wurde. Lern

Hierzu erklärte der Rat seine einstimmige Zustimmung.» ^ anschließend wurde dem Ortsbürgermeister, den Ortsbeigj^hr ordneten, dem Bürgermeister und den Beigeordneten de« bandsgemeinde für das Haushaltsjahr 1983 die Entlastung* or* erteilt. Wtes

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Haushaltsüberschreitung für Baumaßnahmen an Kirche genehmigt.

Im Haushaltsplan 1984 waren für die Ausstattung der Fi fläche an der Kirche 60.000,-- DM veranschlagt worden, rend der Ausführung dieser Maßnahme zeigte sich, daß zustattende Freifläche größer war, als dies zunächst bei überschlägigen Kostenermittlung für die Haushaltsplanaul Stellung 1984 angenommen wurde.

Im einzelnen ergaben sich Massenmehrungen bei der R rung des Hanges entlang der K 114, durch die Herrichtur zusätzlichen Parkflächen (zusätzlich 160 m 2 ) durch erhH Massenmehrungen beim Erdaushub und letztlich durch höhung des Umfangs der Einsaat.

Im' Ergebnis bedingte diese Baumaßnahme Ansatzübersi gen von 21.535,68 DM.

Durch mehrheitlichen Beschluß (1 Gegenstimme) erklärtt|

Rat die Begründetheit der entstandenen Mehrkosten und nehmigte diese.

Zugleich wurde zur Herbeiführung des Haushaltsausglei beschlossen, eine erhöhte Zuführung des Verwaltungshai zum Vermögenshaushalt aufgrund von Mehreinnahmen Zessionsabgaben als Deckung heranzuziehen.

Hauungs- und Kulturplan 1985 beschlossen/Situi * ust bericht des zuständigen Revierbeamten 3er

Um dem Rat die Ansätze sowie die im einzelnen geplant peir Maßnahmen, die im Hauungs- und Kulturplan 1985 inuftan nen erfaßt sind zu erläutern, wurde der zuständige Reviftfle I beamten zur Ratssitzung eingeladen. .weil

Dieser nahm die Einladung des Rates zum Anlaß, um zif.5C über das Forstbetriebsergebnis 1983 sowie das zu erwarteii Ergebnis für das Forstwirtschaftsjahr 1984 zu berichten,pil' Außerdem gab er dem Rat einen Überblick über die Wiij^un Schäden im Gemeindewald. Der Revierbeamte bezeichnet Schäden als "kaum nennenswert".

Auch die Immissionsschäden sind nach Auskunft des RefUS beamten bisland gering. Messungen hätten ergeben, daß Orts ständen bis 60 Jahren keine Schäden feststellbar sind. 5|