Montabaur 13/49/83

□

3.

äder-

jieses

. i

?-

hier

jnd

3 . Beratung und Beschlußfassung über den Abschluß einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Inanspruch­nahme von Gemeindestraßen für die Wasserversorgungs­und Abwasserbeseitigungsanlagen sowie die Erstattung der Kosten für die Oberflächenentwässerung von Gemeinde­straßen und -wegen

4 . Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für das Haus­haltsjahr 1983

5 Beratung und Beschlußfassung über die Änderung der Sat­zung über das Friedhofs- und Bestattungswesen (Regelung für Dreier-Wahlgrabstätten)

6 . Beratung und Beschlußfassung über die Änderung der Fried- hofsgebührensatzung

7. Beratung und Beschlußfassung über die Vergabe der Auf­träge für Planung, Bauleitung und Ausschreibung zum Ausbau der „Unteren Triftstraße"

8 . Erneute Beratung und Beschlußfassung über die Änderung des Bebauungsplanes Ortslage für den Bereich „In der Au" Hinweis:

Zu dem vorstehenden Tagesordnungspunkt wird<zum 2.Male eingeladen, da der Rat in seiner Sitzung am 14111.1983 nicht beschlußfähig war. Gemäß § 39 Abs. 1 Satz 2 GemO ist in der Sitzung am 14.12.1983 die Anzahl der mitwir­kungsberechtigten Ratsmitglieder mit Blick auf die Beschluß­fähigkeit des Rates unbeachtlich.

9 Verschiedenes.

Termine Fraktionssitzungen:

CDU-Fraktion Montag, 12.12.1983 um 19.30 Uhr im Bürger­meisteramt,

SPD-Fraktion, Montag, 12.12.1983, um 19.30 Uhr im Bürger­meisteramt,

WG Karbach, Dienstag, 13.12.1983, um 20.00 Uhr im Bürger­meisteramt

WG Dombo, Dienstag, 13.12.1983, um 19.00 Uhr in der Woh­nung Frank.

5411 Kadenbach, 5.12.1983 Karbach, Ortsbürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung

der Haushaltsrechnung 1982 und des Entlastungsbeschlusses des Ortsgemeinderates vom 14.11.1983 der Ortsgemeinde Kaden­bach für das Haushaltsjahr 1982.

I.

HAUSHALTSRECHNUNG

Verwaltungs- Vermögens- Gesamt.

haushalt/DM haushalt/DM DM

on Neu- D Uhr

i findet

eines

Feststellung des

Ergebnisses

Soll-Einnahmen 614.314,09 + neue Haushalts­einnahmereste •/■ Abgang alter Kasseneinnahmereste -

566.408,90

292.000,-

3.406,91

1.180.722,99

292.000,--

3.406,91

Summe bereinigte Soll-Einnahmen 614.314,09

855.001,99

1.469.316,08

Soll-Ausgaben 614.314,09

826.827,72

1.441.141,81

+ neue Haushalts­ausgabereste

28.174,27

28.174,27

Summe bereinigte

Soll-Ausgaben 614-314,09

855.001,99

1.469.316,08

Überschuß/Fehlbetrag -

•

--

e der

änbeleucü Festgestellt:

Montabaur, 21. April 1983 Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur Reusch, I. Beigeordneter

II. ENTLASTUNGSBESCHLUSS Der Ortsgemeinderat beschließt die von der Verbandsgemeinde­verwaltung Montabaur für das Haushaltsjahr 1982 aufgestellte Jahresrechnung gern. § 114 GemO. Gleichzeitig wird beschlos­sen, dem Ortsbürgermeister, den Ortsbeigeordneten, dem Bür­germeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde für das Haushaltsjahr 1982 Entlastung zu erteilen. Auf die Vorlage der Rechnungsbelege wird verzichtet. Die Entlastung erfolgt vorbehaltlich des vom Kreis vorgelegten Prüfungsergebnisses. Soweit Mehrausgaben bei einzelnen Haushaltsstellen bislang nicht genehmigt worden sind, wird hiermit die Genehmigung nach § 100 GemO erteilt.

An der Beratung und Beschlußfassung haben der Ortsbürger­meister sowie die Ortsbeigeordneten wegen Sonderinteresse gern. § 22 Abs. 1 GemO nicht teilgenommen.

III.

Die Haushaltsrechnung mit dem Rechenschaftsbericht liegt zur Einsichtnahme vom 12.12. bis 21.12.1983 während der all­gemeinen Dienststunden im Rathaus in Montabaur, Zimmer 110 , öffentlich aus.

Kadenbach, 5.12.1983

(S.) Ortsgemeindeverwaltung Kadenbach

Karbach, Ortsbürgermeister

NEUHÄUSEL:

Öffentliche Bekanntmachung

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Neuhäusel findet am

DONNERSTAG, dem 15. Dez. 1983, um 20.00 Uhr im Sitzungsraum des Gemeinde­hauses

statt.

Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung

1. Beratung und Beschlußfassung über den Abschluß einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Verbandsge­meinde Montabaur über die Inanspruchnahme von Gemeinde - Straßen für Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungs­anlagen sowie die Erstattung der Kosten für die Oberflächen- entwässecung von Gemeindestraßen'und -wegen

2. Beratung und Beschlußfassung über die Übernahme der Aufgaben zur Unterhaltung und Wartung der Straßenbeleuch­tungsanlagen durch die Verbandsgemeinde Montabaur

3. Beratung und Beschlußfassung über die Änderung des Bebau­ungsplanes „Auf der Haid" im Bereich der Flurstücke Nr.

47/11 und 39

-4. Genehmigung erheblicher über-bzw. außerplanmäßiger Ausgaben für das Haushaltsjahr 1983

5. Beratung und Beschlußfassung über die Ausstattung der geplanten Toilettenanlage auf dem Kirmesplatz

6 . Beratung und Beschlußfassung über die Erstellung eines Bepflanzungsplanes für den Kirmesplatz

7. Verschiedenes.

II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1 . Stundungsangelegenheiten

2. Besprechung über die Erweiterung eines Bebauungsplanes

3. Verschiedenes.

5411 Neuhäusel, 5.12.83 Hümmerich, Ortsbürgermeister

SIMMERN:

Einladung zur Nikolausfeier

In diesem Jahr kommt der Nikolaus zu den Simmerner Kin­dern am Sonntag, dem 11.12.1983, nachmittags um 16.30 Uhr. Die Nikolausfeier findet - wie in den vergangenen Jahren - in der St. Rochus-Kirche statt und wird von den Schulkindern der Grundschule und den Ortsvereinen gestaltet.

Alle Simmerner Kinder bis einschl. 4. Schuljahr sowie die Eltern sind zu dieser Feier herzlich eingeladen.

Die Kinder erhalten vom Nikolaus 1 Tüte überreicht.

Schneider, Ortsbürgermeister

i