Montabaur 11/19/83

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iBericht aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Boden vom 5.5.1983

[ERSTER NACHTRAGSPLAN ZUM KULTURPLAN 1983 [genehmigt

[Einstimmig genehmigte der Rat den ersten Nachtragsp Inn zum [ftilturplan 1983 für Maßnahmen zur Förderung von Naturver­fügungen und Nachbesserungen mit überplanmäßigen Ausgaben ^insgesamt 1.883,-- DM. Diese Kosten entfallen auf erhöhte Personalkosten, Unternehmenskosten und Sachkosten. Zur Reckung dieser Mehrkosten werden Ausgabeeinsparungen bei Jen Sozialkosten herangezogen.

fcuder Entscheidung des Rates ist noch anzumerken, daß ereits durch Ortsgemeinderatsbeschluß vom 7.4.1983 lur Durchführung von Wegebaumaßnahmen überplanmäßige Ausgaben von 5.100,-- DM bewilligt wurden. Die nunmehr Zusätzlich bereitgestellten Mittel werden für die Buchenver- ingung in Abt. 4a und die 2. Nachbesserung der Aufforstungs- iliche in Abt. 3 a 1 benötigt.

Die Notwendigkeit zur Durchführung dieser Maßnahmen hat scherst nach der Erstellung des Kulturplanes ergeben.

^ERHALTUNGSARBEITEN AM GEMEINDEHAUS, CHULSTRASSE 6 IN AUFTRAG GEGEBEN Einstimmig sprach sich der Rat für den Einbau von isolierver- Basten Fenstern und Außenrolläden in der Dachgeschoßwoh- [ung des gemeindlichen Hauses Schulstr. 6 aus. Darüber hinaus leine Einzäunung an der oberen Grundstücksgrenze erstellt »den. Der Kostenaufwand für die Errichtung der Einfriedi­gung soll von der Gemeinde lediglich im Umfange der Material- losten getragen werden. Die Arbeiten selbst werden in Eigen­leistung durchgeführt.

JlEUE ERSCHLIESSUNGS- UND AUSBAU BEIT RAGS- [ATZUNG BESCHLOSSEN

Mi Mehrheitsbeschluß wurde dem Erlaß einer neuen Er- fhließungs- und Ausbaubeitragssatzung zugestimmt. Die Ini- lative zum Erlaß dieser neuen Satzungen ging von der Ver- JändsgemeindeverwaItung Montabaur aus. Diese begründete levon ihr ausgesprochene Empfehlung damit, daß aufgrund der "Pjüngster Zeit ergangenen höchstrichterlichen Entscheidungen (ie Vereinheitlichung im Beitragsrecht erreicht wurde, die letzt­lich die Gemeinden in die Lage versetzt durch den Erlaß per Satzungen für eine größere Praktikabilität und [dtragsgerechtigkeit bei der Abrechnung von Erschließungs- I Ausbaumaßnahmen beizutragen.

J ie neuen Satzungen sehen gegenüber den bislang gültigen «Zungen folgende Änderungen vor:

' Kinderspielplätze werden künftig nicht mehr in die Beitrags- | Rechnung einbezogen.

! Hinterliegergrundstücke - das sind Grundstücke, die nur mit ! einer wegemäßigen Verbindung an die Erschließungsanlage ^grenzen - spllen künftig wie die übrigen Anliegergrund- j ^cke entsprechend der Grundstücksgröße bei der Beitrags- ! Rechnung zur Zahlung von Erschließungskosten herange- 2 °gan werden.

' Der Gewerbezuschlag für Gewerbegrundstücke wird von 40 % au f 20 % reduziert. Bislang wurden Gewerbegrundstücke j- u hoch belastet, da die Geschoßflächenzahl regelmäßig nöher (1,0 oder 1,2) ist als bei reinen Wohngebieten (0,7 oder Darüber hinaus war für diese Grundstücke eine Eck- 9 r undstücksvergünstigung nicht vorgesehen.

^Grundstücke an Gemeindestraßen oder klassifizierten tf aßen sollen künftig nicht stärker belastet werden als

Mittelliegergrundstücke. Dies bedeutet, daß Grundstücke, die an 2 Gemeindestraßen angrenzen, nur noch mit jeweils 50 % zur Veranlagung herangezogen werden, bei drei an­grenzenden Straßen nur noch mit jeweils 33 1/3 %.

5. Bordsteinanlagen werden - sofern nur ein Teilausbau der Erschließungsanlage bzw. Kostenspaltung erfolgt - jeweils mit der Fahrbahn abgerechnet.

HEILIGENROTH

Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung des Ortsgemeinderates Heiligenroth

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Heiligenroth findet am DIENSTAG, 17. Mai 1983, 20.00 Uhr im Sitzungsraum der Gemeinde statt.

TAGESORDNUNG: Öffentliche Sitzung

1. Beratung und Beschlußfassung über die Rückzahlung von Erschließungsbeiträgen (Industriestraße)

2. Beratung und Beschlußfassung über den Ausbau des Rund­wanderweges "Hermolde"-

3. Beratung und Beschlußfassung über den Ausbau des Geländer an der alten Schule

4. Stellungnahme zu einer Mitteilung der Verbandsgemeinde­verwaltung Montabaur im Zusammenhang mit der anstehen­den Novellierung des Flächennutzungsplanes der Verbands­gemeinde Montabaur

5. Beratung und Beschlußfassung über den Abschluß eines Gestattungsvertrages zwischen der Ortsgemeinde Heiligen­roth und der Verbandsgemeinde Ransbach-Baumbach

6. Beratung und Beschlußfassung über das Forsteinrichtungs­werk des Gemeindewaldes Heiligenroth

7. Stellungnahme zur Änderung des Bebauungsplanes "Alter Galgen" der Stadt Montabaur

8. Verschiedenes

5431 Heiligenroth, 9. Mai 1983 Manns, Ortsbürgermeister

"Ein Dorf ißt und trinkt für einen guten Zweck"

Wie bereits angekündigt, findet am kommenden Sonntag,

15. Mai 1983, die diesjährige Veranstaltung der Dorfvereine, "Ein Dorf ißt und trinkt für einen guten Zweck" statt. Alle Dorfvereine arbeiten gemeinsam für diese Veranstaltung.

Der Reinerlös wird der Ruanda-Hilfe zugute kommen. Aus diesem Grund sind alle Einwohner unseres Dorfes zur Mithilfe recht herzlich eingeladen. Kommen Sie zu uns in den ZBV Raum und dem Hof der Vogelsanghalle, um dort gemeinsam zu essen und zu trinken, sich zu unterhalten und unterhalten zu lassen. Sie tragen hiermit dazu bei, daß notleidenden Menschen geholfen werden kann. Die Aufforderung zum Kuchenspenden ist leider in der Ausgabe des Wochenblattes nicht erschienen. Aber für "ganz schnelle" reicht es auch jetzt noch aus, einen Kuchen zu backen und diesen bei Frau Magda Schuth, Brunnenstraße, als Spende anzumelden.

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BODEN

ASV Boden - Spießbratenessen

Am Donnerstag, dem 12.5.1983 (Christi Himmelfahrt) veranstaltet der ASV Boden ein Spießbratenessen an der^ Grillhütte. Alle Mitglieder und diejenigen, die Interesse an einem zünftigen Spießbratenessen haben, sind recht herzlich eingeladen.

Der Unkostenbeitrag beträgt 10,- DM und ist bei der Anmeldung bei Herrn Paul Müller, Boden, zu entrichten.

Turn- und Sportverein 1921 Ahrbach - Ruppach-Goldhausen Heiligenroth e.V. - Handball

Am 12.5.1983 findet das 1. Handballturnier des TuS Ahrbach